https://de.granma.cu/cuba/2026-09-11/dekret-167-was-andert-sich-mi-binnenhandel-in-kuba Das Dekret legt als Grundsätze den Verbraucherschutz, fairen Wettbewerb, Nachhaltigkeit, Rechtmäßigkeit, Transparenz und das öffentliche Interesse fest und verbietet Praktiken wie Horten, Spekulation und irreführende Werbung Autor: Susana Antón Rodriguez | Das Gesetz sieht Strafen für diejenigen vor, … Weiterlesen →
https://de.granma.cu/cuba/2026-09-11/neue-vorschriften-zur-regelung-und-forderung-des-wandels-in-der-landwirtschaft Ein neuer Rechtsrahmen regelt die Beziehungen im Bereich des Grundbesitzes, aktualisiert Verfahren und schafft Voraussetzungen für Fortschritte in der land- und forstwirtschaftlichen Produktion. Dazu gehören das Gesetz über land- und forstwirtschaftliche Flächen, sechs Gesetzesverordnungen des Staatsrats, sieben Verordnungen des … Weiterlesen →
https://de.granma.cu/cuba/2026-08-20/staatsrat-verabschiedet-vier-neue-gesetzesdekrete-und-pruft-wie-von-den-gemeinden-aus-ein-beitrag-zu-den-wirtschaftlichen-und-sozialen-transformationen-geleistet-werden-kann Der Staatsrat hat in seiner ordentlichen Sitzung am vergangenen Mittwoch unter dem Vorsitz von Esteban Lazo Hernández und in Anwesenheit des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Partei und Präsidenten der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, vier neue Gesetzesdekrete verabschiedet Autor: … Weiterlesen →
https://de.granma.cu/cuba/2026-07-17/staatsrat-verabschiedet-neue-gesetzesvorlagen-als-teil-der-umsetzung-der-wirtschafltichen-und-sozialen-umwandlungen Die Gesetzesdekrete „Über das kubanische staatliche Wirtschaftssystem“ und „Änderung des Gesetzes Nr. 76 über landwirtschaftliche Genossenschaften“ wurden in der außerordentlichen Sitzung des Staatsrats im Rahmen des Prozesses der Umsetzung der wirtschaftlichen und sozialen Transformationen verabschiedet. Autor: Kubanisches Parlament | … Weiterlesen →
https://de.granma.cu/cuba/2025-07-11/staatsrat-analysiert-gesetzesentwurfe-bevor-sie-der-nationalversammlung-vorgelegt-werden Die aktualisierten Versionen dieser Texte sind auf der Website des kubanischen Parlaments veröffentlicht, mit dem Ziel, die Bürgerbeteiligung zu fördern und zur juristischen Kultur der Bevölkerung beizutragen Autor: Enrique Moreno Gimenarez | Der Kodex für Kinder, Jugendliche und … Weiterlesen →
https://de.granma.cu/cuba/2023-05-24/staatsrat-verabschiedet-vier-vereinbarungen-und-eine-neue-rechtsverordnung Der Staatsrat analysierte den Entwurf des Gesetzes über die soziale Kommunikation und billigte die nichtständige Kommission, die über diesen Gesetzesvorschlag entscheiden wird Autor: Redacción Nacional | Vier Vereinbarungen, die für die Bevölkerung von Interesse sind, und eine neue … Weiterlesen →
https://de.granma.cu/cuba/2022-05-13/acht-gesetzesentwurfe-im-blickpunkt-des-parlaments Im Rahmen der Debatten vor der Außerordentlichen Sitzung werden die 11 ständigen Ausschüsse an diesem Freitag wichtige Themen der Tagesordnung behandeln Autor: Yaditza del Sol González | Die Tage der Debatten zur Fünften Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der … Weiterlesen →
https://de.granma.cu/cuba/2022-01-19/zwei-neue-gesetzesentwurfe-zur-vorlage-in-der-nationalversammlung-bereit Es handelt sich um die Gesetzesentwürfe zur Lebensmittelsouveränität und –sicherheit sowie zum Schutz persönlicher Daten Autor: Redaktion Nationales | Der Staatsrat hat in seiner gestrigen Sitzung unter dem Vorsitz seines Präsidenten Esteban Lazo Hernández und in Anwesenheit des … Weiterlesen →
https://de.granma.cu/cuba/2021-11-19/neue-leistungen-zum-schutz-der-mutterschaft-in-kuba Yudelvis Álvarez Fonseca, Direktorin für rechtliche und internationale Beziehungen im Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit, erläuterte, dass die neue Verordnung unter anderem Elemente der Demografie in Kuba, den aktuellen Kontext unseres Landes und die rechtliche Anerkennung der neuen … Weiterlesen →
https://de.granma.cu/cuba/2021-10-26/vier-gesetzesentwurfe-fur-tiefgreifende-justizreform-in-kuba Es handelt sich um die Gesetzesentwürfe zum Strafverfahren, zu den Gerichten, zum Verwaltungsverfahren und zur Prozessordnung Autor: Yaditza del Sol González | Autor: Susana Antón | In Anwesenheit des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Partei und Präsidenten … Weiterlesen →
https://de.granma.cu/cuba/2021-10-14/staatsrat-bestatigt-funf-neue-gesetzesverordnungen Unter der Leitung des Vorsitzenden der Nationalversammlung der Volksmacht, Esteban Lazo Hernández, und unter Teilnahme des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Partei und Präsidenten der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, sowie des Premierministers Manuel Marrero Cruz per Videokonferenz tagte … Weiterlesen →