Autor: Daniela Cabrera Monzón |

Zur Bekräftigung der kubanischen Demokratie begann gestern im ganzen Land die Tour der 470 Personen, die Kandidaten für die Abgeordnetensitze der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) geworden sind.Diese Rundreise in ihren jeweiligen Wahlkreisen, die bis zum 24. März dauern wird, dient dem Austausch mit der Bevölkerung und beinhaltet Besuche in Institutionen, Stadtvierteln und anderen sozialen Räumen.
Um herauszufinden, wie der Prozess der Konsultation und Nominierung der kubanischen Parlamentsabgeordneten abläuft, sprach Granma mit Julia Durruthy Molina, einem Mitglied der Nationalen Nominierungskommission (CCN).
Für die Aufstellung und Vorlage der Nominierungsentwürfe für die Abgeordneten des ANPP und für die Besetzung der Mandate im ANPP und in den Gemeindeversammlungen werden Nominierungskommissionen auf nationaler, provinzieller und kommunaler Ebene eingerichtet.
Diese Kommissionen, die sich aus Vertretern der studentischen Massenorganisationen zusammensetzen und in denen der Dachverband der kubanischen Gewerkschaften (CTC) auf allen Ebenen vertreten ist, wurden in den 168 Gemeinden nach den Kommunalwahlen am 1. September aktiviert.
Zuvor war ein Prozess der Schulung und Vervollständigung ihrer Mitglieder durchgeführt worden, und heute gibt es mehr als 1.300 Personen im ganzen Land.
Gemäß dem genehmigten Zeitplan hielten die Massen- und Studentenorganisationen, CTC, CDR, der kubanische Frauenverband (FMC) die Nationale Vereinigung der Kleinbauern, (ANAP) der Studentenverband (FEU) und der Schülerverband (FEEM) 948 Plenarsitzungen auf Gemeinde-, Provinz- und Landesebene ab, in denen 19 240 Kandidaten vorgeschlagen wurden, darunter bekannte Persönlichkeiten des Landes und führende Persönlichkeiten aus den Vierteln.

„Die Tatsache, dass die Kandidaten aus Massenorganisationen kommen, die Teil unserer Zivilgesellschaft sind, stärkt eine der fünf Säulen des kubanischen politischen Systems, die besagt, dass das Volk frei und demokratisch seine Kandidaten vorschlägt und nominiert, und nicht eine politische Partei“, hatte María Consuelo Baeza Martín, Präsidentin des CCN, der Zeitung Trabajadores gesagt.
Julia Durruthy Molina erläuterte, dass in vielen dieser Plenarsitzungen neue Vorschläge eingebracht wurden. Nach der Verarbeitung und dem Vergleich aller Daten gab es 4.600 eindeutige Vorschläge für die Kandidatenliste der Abgeordneten.
Die Abgeordneten werden in freier, gleicher, direkter und geheimer Wahl von den Wählern gewählt. Ihre Funktionen haben einen nationalen Charakter, und ihr Handeln unterliegt nur der Verfassung und dem Gesetz.
Artikel 176 des Wahlgesetzes, der die Wahl oder Benennung der Mitglieder der Wahlorgane, ihre Zusammensetzung, Aufgaben und Arbeitsweise regelt, legt fest, dass die Zahl der Abgeordnetenkandidaten, die aus den Delegierten der kommunalen Volksversammlungen ausgewählt werden, 50 % der Gesamtzahl der Abgeordneten, die in jeder Gemeinde für dieses Amt zu wählen sind, nicht überschreiten darf. Wenn sie gewählt werden, können sie beide Ämter gleichzeitig ausüben.
Obwohl nicht alle der 12.427 Wahlkreisdelegierten des Landes für die Abgeordnetenkandidatur gewählt wurden, so stammen doch, um die von unserem Gesetz geforderte Repräsentativität zu erreichen 47 % der Abgeordetenkandidaten Delegierte von der Basis.
Sie wies darauf hin, dass die Auswahl der Personen, die für diese Kandidatur zur Verfügung stehen, sehr komplex sei, weil man auf einen Fundus von vielen wertvollen Vorschlägen zurückgreifen konnte.
Entsprechend dem was im jetzigen Wahlgesetz festgelegt ist, wird die ANPP in dieser Legislaturperiode 470 Abgeordnete haben,was einem Abgeordneten für 30.000 Einwohner entspricht. 221 (47,02 %) von ihnen sind kommunale Delegierte, 135 (28,7 %) aus der Provinz und 114 (24,2 %) aus nationaler Ebene.
Durruthy erläuterte, dass diese Zahl dieser ausgewählten Kandidaten in Absprache mit den Delegierten der einzelnen Wahlkreise festgelegt wurde. Konsultation wird hier im weitesten Sinne des Wortes verstanden.
Das heißt, es wurden keine Vorschläge unterbreitet, die nicht mehr geändert werden konnten. Jeder Delegierte aus der Basis hat – in Ausübung seiner Pflicht als Vertreter des Volkes, das ihn gewählt hat – seine Meinung und Zustimmung oder Ablehnung zu diesen Kandidaturen kundgetan.
Infolgedessen erhielten 221 der ursprünglichen Nominierungen ein Feedback und Empfehlungen, um die zukünftige Leistung zu verbessern.
Nach der Analyse dieser Kommentare beschlossen die Nominierungskommissionen in den entsprechenden Provinzen, drei der Vorschläge zurückzuziehen und neue Vorschläge zu machen.
Gerade im Hinblick darauf , dass es notwendig ist, dass die Wohnviertel, die Basis, im Parlament von guten Führungspersönlichkeiten vertreten werden, führte sie weiter aus, dass von den 168 Gemeinden des Landes 128 zwei Abgeordnete haben, und auf jeden Fall einer davon ein Wahlkreisdelegierter ist.

Diese Zahlen stehen im Einklang mit Artikel 21.1.2 der für diese Verfahren geltenden Bestimmung, wonach bei einer Gemeinde mit 45.000 oder weniger Einwohnern immer zwei Abgeordnete gewählt werden, von denen einer ein Delegierter der Gemeindeversammlung ist.
In dieser 10. Legislaturperiode gibt es, obwohl die Nationalversammlung 135 weniger Abgeordnete haben wird, höhere Indikatoren sowie die Präsenz fast aller Bereiche der Gesellschaft, wie Produktion und Dienstleistungen, Presse, Bildung, Gesundheit, Wissenschaft, Kultur, Sport, Studenten, Religion, Militär und neue Wirtschaftsakteure.
Sie betonte auch, dass die ANPP als höchstes verfassungsgebendes und gesetzgebendes Organ des Landes von ihren Mitgliedern ein hohes Bildungsniveau verlange, weshalb 95,5 % der für die Abgeordneten vorgeschlagenen Mitglieder über eine Hochschulausbildung verfügten.
Durruthy Molina erinnerte daran, dass Kuba nach Ruanda weltweit den zweithöchsten Frauenanteil im Parlament hat.
Dieses Mal mit ist diese Zahl mit 55,3 % der Kandidatinnen höher als bei der vorherigen.
„Für uns war es sehr befriedigend, dass wir bei dieser Kandidatur auf so wertvolle junge Menschen wie Elián González und Julio Emilio Morejón, Vorsitzenden des Studentenverbandes FEU, zählen konnten“, fuhr sie fort.
Sie erwähnte auch andere wichtige Namen, die verschiedenen Sektoren angehören, wie Eduardo Martínez Díaz, Präsident von BioCubaFarma, der herausragende Forscher Jorge Berlanga Acosta, die kubanische Sprinterin Omara Durand, der vierfache Olympiasieger Mijaín López, die Trägerin des nationalen Musikpreises Digna Guerra und der bildende Künstler Nelson Domínguez Cedeño.
Sie betonte, dass 64 % der Kandidaten neu gewählt wurden, was bedeutet, dass Kuba eine Nationalversammlung haben wird, in der Erfahrung mit neuen Perspektiven kombiniert wird.
„Dieser Prozess war von Anfang an transparent, sowohl bei den Vorschlägen in den Plenarsitzungen als auch bei den Beratungen mit den einzelnen Delegierten, die die Kandidaturen genehmigen.
Der unwiderlegbarste Beweis für diese Transparenz ist die Tatsache, dass bei den Gemeindeversammlungen, die an diesem Sonntag in den Bezirken Camagüey – Vertientes und Carlos Manuel de Céspedes – abgehalten wurden, zwei Kandidaten nicht mehr als 50 % der Stimmen erhalten haben, so dass die Nominierungskommission neue Vorschläge machen musste, die dann auch angenommen wurden.
Das CCN-Mitglied wies darauf hin, dass nicht alle Kandidaten einstimmig angenommen wurden, ein weiteres Zeichen für die kritische Position und die Souveränität der Versammlungen.