Kuba – Brief
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Nummer 23 | Januar 2022
Havanna, 23. Januar 2022
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kuba-Interessierte,
vor Kurzem habe ich ein Interview mit dem kubanischen Physiker und Science-Fiction-Autor Erick J. Mota gelesen, das er dem argentinischen Online-Magazin La Tinta geben hat. Auf die Frage, wie die Idee zu seinem Buch entstand, antwortete Mota mit einer Anekdote: „Es war im Jahr 2005, ein Wirbelsturm war gerade in der Nähe von Havanna vorbeigezogen, ein übliches Ereignis in einer karibischen Stadt. Wie immer, wenn uns ein Wirbelsturm heimsuchte, drang das Meer ein und überflutete die Viertel im Norden der Stadt, die dem Meer am nächsten liegen. Wir hatten noch keine sozialen Netzwerke, aber per E-Mail erreichten uns Fotos von den mit Wasser gefüllten Straßen und den Menschen, die sich in Booten fortbewegten oder schwammen, nicht um ihr Leben zu retten, sondern um Freunde zu besuchen, die in dem überfluteten Gebiet lebten. So wie es in meiner Stadt immer war, wenn ein Wirbelsturm kam: das Außergewöhnliche wurde nicht als Katastrophe, sondern als etwas Natürliches angesehen.“
Eine schöne Konklusion, die mich an den gelassen-pragmatischen Umgang hier auf der Insel mit der Corona-Pandemie denken ließ. Im Gegensatz zur zunehmend hysterischen gesellschaftlichen Debatte in Europa um Coronamaßnahmen und die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht, ist COVID-19 in diesem Teil der Welt eben „nur“ eine Katastrophe unter vielen. Klar gibt es auch hier Impfskeptiker und Verschwörungstheoretiker, aber sie sind keine große Gruppe. Rund 90 Prozent der kubanischen Bevölkerung sind mittlerweile vollständig geimpft, der Omicronwelle scheinen die Behörden nicht zuletzt deshalb mit einer gewissen Zuversicht entgegenzublicken. Bis auf die Maskenpflicht im öffentlichen Raum fühlt sich das Leben auf Kuba wie vor der Pandemie an (– das schließt die katastrophale Versorgungslage ein). Nirgends gibt es 3G-, 2G- oder 2G+-Zugangsbeschränkungen; die gesellschaftliche Polarisierung verläuft hier entlang anderer Linien…
Während wir also mit dem Coronavirus und seinen Varianten zu leben lernen, geht es in diesem Kuba-Brief u.a. um das kubanische Gesundheitssystem in der Pandemie und die erfolgreiche Impfstoffentwicklung, für die die Zentralamerikanische Bank für Wirtschaftsintegration (CABEI) Kuba ein Millionendarlehen gewährt, während Mexiko dem kubanischen Vakzin Abdala die Notfallzulassung erteilt.
Viel Spaß beim Lesen. Ich hoffe, Sie finden wieder einige für Sie interessante Informationen! Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund! Wie immer freue ich mich über Rückmeldungen, Anregungen und Kritik.
- Leiten sie den Link zur Registrierung gern an Interessierte weiter.
Foto: A. Knobloch
- „Kuba könnte sich der Welt mit dieser Leistung noch besser verkaufen“, sagt Manuel Vanegas Ayala von MediCuba Suisse. Der 55-jährige Salvadorianer ist seit 2014 Vertreter der Schweizer NGO in Kuba, die seit mehr als 25 Jahren mit dem kubanischen Gesundheitssektor zusammenarbeitet. Im Interview spricht Vanegas Ayala über Kubas Gesundheitssystem, die Medikamentenknappheit und die erfolgreiche Impfstoffentwicklung auf der Insel.
Im Sommer war das kubanische Gesundheitssystem wegen der Covid-19-Pandemie an der Belastungsgrenze: überfüllte Krankenhäuser, fehlende Medikamente, usw. Nun, ein paar Monate später, scheint sich die Lage entspannt zu haben und die Pandemie in Kuba weitgehend unter Kontrolle zu sein. Wie schätzen Sie die Situation ein?
Die geschilderte Notlage war darauf zurückzuführen, dass nicht nur die für die Covid-19-Bekämpfung benötigten Mittel und Sanitärmaterialien, sondern auch der von Kuba produzierte Sauerstoff knapp waren. Die Behörden haben den Mangel offenbar nicht vorhergesehen und waren nicht darauf vorbereitet. Aber sie waren in der Lage, zu reagieren. Die kubanische Regierung hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die es ermöglichten, Importe zu erhöhen und die Produktivität auf lokaler Ebene zu steigern. Auch ist es gelungen, die Sauerstoffproduktion wieder in Betrieb zu nehmen. Soweit ich weiß, haben mit den kubanischen Streitkräften verbundene Betriebe eingegriffen und es geschafft, die Notlage in relativ kurzer Zeit zu lösen.
Mitte November hat sich das Land wieder für den internationalen Tourismus geöffnet, auch das tägliche Leben normalisiert sich gegenwärtig wieder, aber es gibt immer noch einige akute Herausforderungen, die das Gesundheitssystem bewältigen muss. Da ist vor allem der Mangel an Medikamenten. Das ist ein strukturelles Problem, da Kuba nicht in der Lage ist, 100 Prozent der Nachfrage nach jenen Medikamenten zu befriedigen, die das Gesundheitssystem der Bevölkerung kostenlos oder zu relativ günstigen Preisen bereitstellt. Dabei handelt es sich oft um stark nachgefragte Arzneimittel gegen chronische oder häufig auftretende Krankheiten.
Nach den Protesten im Juli, die sich auch gegen die Epidemielage und die Medikamentenknappheit richteten, erlaubte die Regierung unter anderem die unbeschränkte Einfuhr von Medikamenten durch Privatpersonen. Welchen Effekt hatte das auf das Gesundheitssystem und auf den Zugang zu Medikamenten?
Das gesamte Interview lesen Sie hier.
Foto: Cubadebate
- Kubas Covid-19-Impfprogramm erhält frisches Geld. Die Zentralamerikanische Bank für Wirtschaftsintegration (CABEI) gewährt Kuba ein Darlehen in Höhe von 46,7 Millionen Euro zur „Stärkung der Kapazitäten für die Entwicklung und Herstellung von Arzneimitteln, medizinischer Ausrüstung, Diagnostika und Impfstoffen zur Bekämpfung von COVID-19“. Mit den Mitteln soll die Produktion von 200 Millionen zusätzlichen Impfungen finanziert werden. Das teilte die Bank Anfang Januar mit. (Englisch / Spanisch)
Das Darlehen werde Kuba dabei helfen, seine Produktionsanlagen für Impfstoffe zu verbessern, einschließlich derjenigen, die andere Medikamente herstellen, heißt es in der Erklärung der Zentralamerikanischen Bank für Wirtschaftsintegration weiter. Anfang November hat Kuba den hochmoderne Biotech-Komplex CIGB-Mariel in der Sonderentwicklungszone Mariel (ZEDM) vor den Toren Havannas eingeweiht. Die neue Einrichtung könne u.a. 30 Millionen Dosen des Impfstoffes Abdala in sechs Monaten herstellen, so die Behörden damals.
Kuba produziert insgesamt fünf eigene Corona-Impfstoffe; drei – Abdala, Soberana 02 und Soberana Plus – sind bereits auf der Insel zugelassen. Rund 90 Prozent der kubanischen Bevölkerung sind mittlerweile vollständig gegen Covid-19 geimpft. Damit hat das Land die höchste Impfquote in der Hemisphäre. Derzeit laufen landesweit Boosterimpfungen. (10. Jan)
Foto: Cubadebate
- Kuba schließt sich Chinas Handelsprojekt der Neuen Seidenstraße an. Ende Dezember schloss der Karibikstaat einen gemeinsamen Kooperationsplan mit der Volksrepublik China für seine künftige Einbindung in das chinesische Handelsprojekt der Neuen Seidenstraße. Das Abkommen zwischen beiden Ländern wurde von Vizepremierminister Ricardo Cabrisas Ruiz und dem Vorsitzenden der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform Chinas, He Lifeng, unterzeichnet.
Die Aufnahme Kubas in Chinas Jahrhundertprojekt ist das Ergebnis des Besuchs des kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel in dem asiatischen Land im November 2018. Damals unterzeichneten beide Seiten eine entsprechende Absichtserklärung. Der nun geschlossene Kooperationsplan spiegele „die Absicht beider Parteien wider, die bilaterale Zusammenarbeit in den von Kuba als vorrangig eingestuften Bereichen wie Infrastrukturentwicklung, Bildung, Kultur, Gesundheit und Biotechnologie, Kommunikation, Wissenschaft und Technologie sowie Tourismus zu stärken und zu fördern“, schreibt die kubanische Tageszeitung Granma. Darüber hinaus werden Projekte und Maßnahmen vereinbart, die die Beziehungen zwischen Kuba und China sowie mit Drittländern, die Teil des Seidenstraßenprojektes sind, ausbauen und diversifizieren sollen. China ist einer der wichtigsten Handelspartner Kubas und gilt als wichtiger strategischer Partner der Insel.
Die Initiative „Neue Seidenstraße“ ist ein von der chinesischen Regierung seit 2013 gefördertes wirtschafts- und geopolitisches Megaprojekt, mit dem Peking ein neues Handelsnetzwerk zwischen Asien, Afrika und Europa schaffen will und den teilnehmenden Ländern Investitionen und Entwicklung verspricht. Mitte Oktober war Kuba bereits offiziell der Energieallianz des chinesischen Projekts der Neuen Seidenstraße beigetreten. (24.12.)
Foto: Cubadebate
- Kubas Regierung zeigt sich unzufrieden mit der Anziehung ausländischer Direktinvestitionen. Das sagte der kubanische Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca Ende Dezember vor dem kubanischen Parlament. Als Ursachen nannte der Minister Schwierigkeiten bei der Konzeption von Projekten, die unzureichende Vorbereitung von Investitionsmöglichkeiten und deren wenig effektive Promotion. Generell seien die Fristen für die Genehmigung der Projekte eingehalten worden, wobei „die größten Verzögerungen“ in der Phase der Verhandlungs- und Vorbereitungsphase auftreten, wird Malmierca vom staatlichen Onlineportal Cubadebate zitiert.
In diesem Zusammenhang wies er auch auf die mangelhafte Dokumentation der Projekte hin (oft unvollständig und fehlerhaft), was zu Verzögerungen der Genehmigungsverfahren führt. Der Minister berichtete, dass in den vergangenen zwei Jahren lediglich 47 neue Unternehmungen genehmigt wurden, von denen nur 25 gegründet werden konnten. In den sieben Jahren seit Inkrafttreten des Auslandsinvestitionsgesetzes wurden laut Malmierca 285 neue Unternehmen genehmigt, 49 davon in der Sonderentwicklungszone Mariel (ZEDM), während es sich bei 29 um Reinvestitionen handelt.
Derzeit gibt es in Kuba 302 Unternehmen mit ausländischem Kapital: 104 Joint Ventures, 54 Unternehmen, die sich vollständig in ausländischem Besitz befinden, und 144 Verträge über internationale Wirtschaftspartnerschaften, vor allem in den Bereichen Tourismus, Lebensmittel, Energie und Leichtindustrie.
Malmierca verwies auf die Schaffung günstiger Bedingungen für ausländische Investitionen und nannte als Beispiel zusätzliche Steueranreize für ausländische Unternehmen im Bereich Erneuerbare Energien. Demgegenüber ist die Verpflichtung zur Einstellung von Arbeitskräften über ein staatliches Beschäftigungsunternehmen nach wie vor einer der Hauptgründe für die Unzufriedenheit der Investoren.
Die Lockerung der Vorschriften zur Vereinfachung und Beschleunigung der Verfahren und die Dezentralisierung der Zuständigkeiten für die Genehmigung neuer Unternehmen sind weitere Maßnahmen, die darauf abzielen, mehr Investoren ins Land zu locken. Im vergangenen Jahr wurde dafür das „One-Stop-Shop“-Verfahren für ausländische Investitionen (spanisch: Ventanilla Única de Inversión Extranjera, VUINEX) geschaffen. Es soll die Genehmigungsverfahren vereinfachen.
Ein weiteres Problem bei der Anziehung ausländischer Investitionen ist die Einstufung Kubas als Hochrisikoland. Zum einen wirkt sich die hohe Verschuldung des Landes negativ auf das Risiko-Rating und damit auf den den Zugang zu ausländischen Krediten aus, zum anderen erschweren die Aufrechterhaltung und Verschärfung der US-Blockade und deren extraterritoriale Anwendung die Überweisung von Geldern zu Beginn einer Investition.
Gleichzeitig vertrat Malmierca jedoch die Auffassung, dass „die mangelnden Fortschritte nicht nur auf die Schwierigkeiten zurückzuführen sind, die durch die Blockade und – in den letzten beiden Jahren – durch die internationale Krise infolge der COVID-19-Pandemie entstanden sind, sondern auch auf interne Faktoren“. Er räumte ein, dass „noch einiges zu tun ist, um die Bearbeitung von Genehmigungen, Lizenzen und Zulassungen zu erleichtern, aber auch um Vorurteile in der Mentalität von Unternehmern, Parteikadern und Funktionären auszuräumen“. (20.12.)
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Seit dem 5. Januar sind für Kubareisende neue Einreisebestimmungen in Kraft. Neben dem Nachweis einer vollständigen Impfung ist nun auch wieder ein negativer PCR-Test, der spätestens 72 Stunden vor der Reise durchgeführt wurde, zwingend erforderlich. Ob in Kuba ansässig oder nicht, spielt dabei keine Rolle. Das gab das kubanische Gesundheitsministerium kurz vor dem Jahreswechsel bekannt.
Passagiere von Kreuzfahrtschiffen und Sportbooten müssen für die Einreise ebenfalls eine internationale Impfbescheinigung gegen COVID-19 vorlegen. Ohne vollständige Impfung dürfen weiterhin Kinder bis zu 12 Jahren einreisen, sowie Erwachsene, die aus medizinischen Gründen nicht mit einem der bisher zugelassenen Vakzine geimpft werden können.
Bis 2030 sollen mehr als sechs Millionen Besucher jährlich auf die Insel kommen. Kubas Tourismusminister Juan Carlos García Granda stellte vor dem Auftakt der Internationalen Tourismusmesse Fitur 2022 in Madrid (19.-23. Januar) spanischen Geschäftsleuten das Tourismusportfolio der Insel mit umfassenden Wachstumsprognosen vor. Als Ziele bis 2030 nannte García Granda die Erhöhung der Hotelkapazität auf 95.000 Zimmer und die Überschreitung der Marke von sechs Millionen Besucher im Jahr, schreibt die staatliche Nachrichtenagenur Prensa Latina.
Neue Kreuzfahrtschiffroute soll kommen. Ab Oktober dieses Jahres könnten Havanna und der Seeterminal von Punta Langosta auf Cozumel, einer Insel vor der mexikanischen Riviera Maya, durch Kreuzfahrtschiffe miteinander verbunden werden, so die Pläne der spanischen Reederei Atlantic International Cruises, von denen die kubanische Tageszeitung Granma berichtet.
Obwohl einige Aspekte der neuen Kreuzfahrtroute noch nicht endgültig geklärt sind, wird geschätzt, dass Atlantic International Cruises den Betrieb im Oktober aufnehmen und auf jeder Reise etwa 1.000 Passagiere nach Kuba bringen könnte. Es handelt sich dabei also eher nicht um eine feste Fährroute, wie mancherorts zu vernehmen war.
Ende Dezember erteilte die mexikanische Zulassungsbehörde Cofepris dem kubanischen Vakzin Abdala eine Notfallzulassung. „Das Biologikum erfüllt die Anforderungen an Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit“, heißt es in einer Mitteilung der Aufsichtsbehörde. Abdala ist damit der zehnte in Mexiko zugelassene Impfstoff. Da Cofepris eine Referenzregulierungsbehörde der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO) ist, werden ihre Entscheidungen in Lateinamerika anerkannt, so dass diese Vakzine, einschließlich Abdala, auch in anderen Ländern verwendet werden können.
Das Zulassungsverfahren bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für die kubanischen Impfstoffe Abdala und Soberana 02 ist vor mehreren Wochen angelaufen. Eine WHO-Zertifizierung dürfte die internationale Vermarktung erleichtern. Auch ohne haben bereits einige Länder Interesse an den kubanischen Vakzinen gezeigt oder sogar schon Lieferverträge abgeschlossen, darunter Vietnam, Venezuela, Nicaragua, Iran oder Argentinien.
Knapp 200 Millionen US-Dollar aus Saudi-Arabien zur Unterstützung von Gesundheits-, Wasser- und Infrastrukturprojekten auf Kuba. Eine Delegation des saudischen Entwicklungsfonds (SDF) weihte Ende Dezember ein Projekt zur Sanierung des Wasser- und Abwassersystems der Stadt Camagüey in Zentralkuba ein. Das auf 40 Millionen US-Dollar veranschlagte Projekt zur Sanierung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung wird mehr als 270.000 Menschen Zugang zu sauberem Wasser und sanitären Einrichtungen verschaffen. Das Projekt zielt auch darauf ab, die Effizienz der Trinkwassersysteme zu erhöhen und soll dazu beitragen, die Ausbreitung von Krankheiten, die durch unsauberes Wasser verursacht werden, zu verringern. Das Projekt ist Teil eines umfassenden Kooperationsprogramms mit Saudi-Arabien für die Stadt Camagüey ist, das in mehreren Phasen umgesetzt werden soll und dessen erste Phase es darstellt.
In den letzten Jahren hat der SDF in Kuba sieben Projekte in den Bereichen Gesundheit, Wasser und Infrastruktur mit Gesamtkosten in Höhe von 193,3 Millionen US-Dollar finanziert, zusätzlich zu einem vom Fonds verwalteten Zuschuss von 9,3 Millionen US-Dollar für den Bau der König-Salman-Moschee in Havanna. Im Jahr 2016 unterzeichnete der SDF eine Vereinbarung mit dem kubanischen Ministerium für Außenhandel und Auslandsinvestitionen (MINCEX) über einen Gesamtbetrag von 50 Millionen US-Dollar für die Einfuhr von Kunststoff- und Metallprodukten, landwirtschaftlichen Materialien und Ausrüstung.
Japan spendet 84 Busse für Kuba. Die von der japanischen Botschaft gespendeten Busse trafen Mitte Januar in Havanna ein. Sie sind Teil eines Entwicklungsprojekts für die Stadt und die Verbesserung des Verkehrs in der kubanischen Hauptstadt. Die Busse werden von den Terminals Guanabo (59) und Bahia (25) betrieben und in Betrieb genommen, schreibt das staatliche Onlineportal Cubadebate.
Die Ministerien für Finanzen und Preise (MFP) und für Außenhandel und Auslandsinvestitionen (MINCEX) haben Mitte Januar eine Entschließung zur Festlegung von Einfuhrzöllen für alle Arten von Produkten erlassen. Die in der Gaceta Oficial (PDF) veröffentlichte Rechtsnorm legt die Zolltarife für Waren fest, und zwar sowohl für solche, die dem allgemeinen Zolltarif unterliegen, als auch für jene, die dem Meistbegünstigungstarif unterliegen.
Das Ministerium für Außenhandel und Auslandsinvestitionen (MINCEX) hat das Verzeichnis der zur Durchführung von Außenhandelsgeschäften für den nichtstaatlichen Sektor zugelassenen Einrichtungen aktualisiert. In dem Verzeichnis (PDF) sind die Adresse, die einzuführenden und auszuführenden Produkte, die Verkaufsstellen und die Kontaktdaten jeder dieser Einrichtungen gelistet.
Kubas Post greift für die Paketzustellung auf den Privatsektor zurück. Die kubanische Post hat damit begonnen, Allianzen mit den kürzlich zugelassenen privaten Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen (KKMU) des Landes einzugehen, um den Empfang und die Zustellung der von ihr bearbeiteten internationalen Pakete zu beschleunigen. Das berichtet die kubanische Nachrichtenagentur ACN. Demnach hat das zur Post gehörende Unternehmen Empresa de Mensajería y Cambio Internacional Anfang dieses Jahres damit begonnen, Verträge mit diesen neuen Wirtschaftsakteuren zu unterzeichnen, die zunächst für den Transport und die Zustellung internationaler Sendungen in der Hauptstadt Havanna zuständig sein werden. Es gebe diese Option auch für den Rest des Landes, bestätigte ein Post-Sprecher dem Bericht zufolge. Auch werde die Entwicklung gemeinsamer Projekte mit KKMU abgewogen. Demnach umfasst die Zusammenarbeit auch Einzelselbstständige, in Kuba Arbeiter auf eigene Rechnung genannt, und staatliche Unternehmen.
Der vom kubanischen Parlament verabschiedete Gesetzesentwurf zum neuen Familiengesetzbuch (Código de las Familias) wurde am 12. Januar in der Gaceta Oficial (PDF) veröffentlicht. Die Bürger:innen haben damit Zugang zum vollständigen Wortlaut des Gesetzestextes. Zwischen dem 1. Februar und 30. April 2022 wird er der Bevölkerung zur Konsultation vorlegt.
Anstehende Termine (Präsenzmessen unter Vorbehalt):
Internationale Buchmesse Havanna 2022 verschoben!
Das kubanische Kulturministerium hat auf Vorschlag des kubanischen Buchinstituts beschlossen, die 30. Internationale Buchmesse in Havanna, die vom 10. bis 20. Februar stattfinden sollte und deren Gastland Mexiko ist, auf April zu verschieben. Der Zeitplan für die Messe in den verschiedenen Provinzen des Landes wurde ebenfalls verschoben. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die epidemiologische Situation in der Region, heißt es. Informationen über den neuen Termin sollen in Kürze bekanntgegeben werden.
Das Habanos-Festival fällt aus!
Die 23. Ausgabe des Tabak-Festivals Habanos in Havanna ist aufgrund der internationalen epidemiologischen Situation abgesagt worden. Das teilte das sich zu gleichen Teilen im Besitz des staatlichen Unternehmens Cubatabaco und des in Spanien ansässigen Tabakriesen Altadis befindliche Unternehmen Habanos S.A., das das Festival aurichtet, Anfang Januar in einer kurzen Erklärung mit.
25.-29. April 2022 | BioHabana 2022 – I. Internationaler Kongress für kubanische Biotechnologie
03.-07. Mai 2022 | FITCuba 2022 – Internationale Tourismusmesse in Varadero (Gastland Russland)
20.-26. Juni 2022 | DIVERSIFICACIÓN 2022 – XVI. Internationaler Kongress für Zucker und Zuckerrohrderivate
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