In offenbar koordinierter Form kam es in verschiedenen Orten Kubas, insbesondere in San Antonio de los Baños /Artemisa und Havanna, am vergangenen Sonntag zu öffentlichen Protesten gegen die sozialistische Regierung, der Versagen im Kampf gegen die Pandemie und die schlechte Versorgungslage vorgeworfen wurde. Zudem wurden Parolen nach Freiheit und zum Rücktritt der Regierung laut.

Der Präsident Kubas, Miguel Díaz-Canel suchte unmittelbar das Gespräch mit den Bürger*innen in San Antonio de los Baños gemeinsam mit weiteren Vertretern der Regierung und lokalen Funktionsträgern. Im Anschluss wandte er sich in einer sehr emotionalen Fernsehansprache an das kubanische Volk. Er unterschied dabei einerseits zwischen Bürgern, die gegenwärtig sehr unter den massiven Folgen der US-Blockade und Sanktionen, der Pandemie und entsprechenden Restriktionen sowie der schwierigen Versorgungslage aufgrund des extremen Devisenmangels leiden. Andererseits warnte er vor denjenigen, die versuchen, diesen Unmut zu nutzen, um Chaos und soziale Unruhen zu erzeugen, um damit einen von Seiten der US-Behörden angestachelten Regime-Wechsel zu provozieren.

Offensichtlich über das Maß friedlichen Protestes hinausgehende Aktionen wurden mit polizeilichen Maßnahmen beendet, vor allem aber rief der Präsident auf: „Die Straße gehört der kubanischen Revolution“, die auch vom Volk verteidigt werden müsse. Diesem Aufruf folgten umgehend im ganzen Land zahlreiche BürgerInnen mit kubanischen Fahnen und nationalen Symbolen. Im Fernsehen äußerten sich zahlreiche Künstler und Repräsentanten von
Organisationen auch des Kulturbereichs.

Wir erleben also eine neue Stufe der Eskalation von Maßnahmen gegen Kuba: die unter Trump enorm verschärfte Blockade wird durch die US-Regierung Biden weiter praktiziert, obwohl die 11 Mio. KubanerInnen dadurch in ihren Menschenrechten verletzt werden. So wurden Einschränkungen der Finanzbeziehungen weiter verschärft und zugleich die Finanzmittel der US-Regierung für die ideologische Beeinflussung und Destabilisierung in Kuba weiter erhöht. Kleinere
Aktionen von sogenannten „Künstlern“ wurden unterstützt und instrumentalisiert, ergänzt durch kriminelle Anschläge und nun durch koordinierte Demonstrationen unter Ausnutzung der tatsächlich schwierigen Lage in Kuba. Solche Protestaktionen sind das Ziel der US-Politik gegen Kuba, es geht um Umsturz und „regime change“. Kein Wunder, dass aus dem State Department der USA in verlogener Weise tönt: wir warnen vor Gewalt und fordern das Recht zur friedlichen Versammlung – um dann einen Vorwand für ein offenes Eingreifen von außen zu konstruieren? Dabei hat am 23. Juni die
Weltgemeinschaft einhellig und zum wiederholten Mal ein Ende der US-Blockade gefordert – doch die USA verletzen
weiterhin Völker- und Menschenrechte!

Die deutsche Solidaritätsbewegung mit dem sozialistischen Kuba verurteilt diese durchsichtigen und skandalösen Versuche zur Destabilisierung der Insel auf das Schärfste! Wir fordern zur Unterstützung des kubanischen Volks und seiner Regierung auf, sowohl politisch durch Information und Stellungnahme als auch finanziell! Sofort!

Die Ausbreitung von Covid 19 erfordert zusätzliche Anstrengungen der Nachverfolgung und Isolierung, der Behandlung und der Impfung, die wir aus unserem Land und aus Europa dringend unterstützen müssen.

Der Vorstand des Netzwerk Cuba

12. Juli 2021