Autor: Laura Mercedes Giraldez |

In Ermangelung eines Organs zur Leitung des sozialen Kommunikationssystems in Kuba und mit dem Ziel, den institutionellen Rahmen des Landes zu stärken, wurde am Dienstag das Gesetzesdekret Nr. 41 aus dem Jahr 2021 in Kraft gesetzt, das die Notwendigkeit festlegt, das kubanische Institut für Radio und Fernsehen (ICRT) aufzulösen und als Folge davon das Institut für Information und soziale Kommunikation als eine Agentur der Zentralverwaltung des Staates zu schaffen.

Humberto Fabián Suárez, nationaler Vizepräsident des kubanischen Verbands der Sozialkommunikatoren (ACCS), erklärte gegenüber der Presse, dass mit der Gründung dieses Instituts ein lang gehegter Wunsch der Fachleute dieses Berufsstands in Erfüllung gehe.

„Erinnern wir uns daran“, sagte er, „dass der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, die soziale Kommunikation als einen der Grundpfeiler für die Entwicklung der Regierungs- und Parteiaktivitäten und zusammen mit Wissenschaft, Innovation und Computerisierung als wesentlich für die Entwicklung der Nation angesehen hat.

Suárez betonte, dass die Bedeutung dieser neuen Einrichtung darin liege, dass sie zwar den Namen eines Instituts trägt, aber den gleichen Status wie ein Ministerium haben wird. Auf diese Weise werde sie die soziale Kommunikation im Land unterstützen, leiten und organisieren. „Es handelt sich hier um einen kulturellen und sozialen Wandel im Leben der Nation“, sagte er.

Diese Institution soll die Artikulation des neue kubanischen Kommunikationssystems, das ordnungsgemäß verwaltet werden muss, um ein kohärentes Management der sozialen Kommunikation zu erreichen, das nicht nur den Interessen des Landes, sondern auch denen der Bürger entspricht, erleichtern.

Suárez machte deutlich, dass es bis zur Veröffentlichung des Amtsblattes der Republik Nr. 96 vom 24. August 2021, in dem das Gesetzesdekret 41 enthalten ist, ein langer Prozess war, der im April 2013 begann, als Ergebnis der Vereinbarungen, die auf der ersten nationalen Konferenz der Partei im Jahr 2012 getroffen wurden.

Etwa neun Jahre lang arbeitete eine ständige Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Ministerien für Auswärtige Angelegenheiten, Arbeit und soziale Sicherheit sowie Wirtschaft und Planung, des ACCS, der Union der kubanischen Journalisten (UPEC), der Fakultät für Kommunikation und der ideologischen Abteilung des Zentralkomitees der Partei gemeinsam an der Entwicklung der Kommunikationspolitik des Staates und der Regierung, die im Januar 2018 abgeschlossen wurde.

Es handelt sich also nicht um eine Maßnahme, die erst vor kurzem ergriffen wurde und sie hängt auch nicht mit einem bestimmten Ereignis zusammen, sondern sie stellt eine Antwort auf die Notwendigkeit dar, den Medienzentrismus zu beseitigen und die soziale Kommunikation in Kuba in Angriff zu nehmen“, führte er aus.

Onelio Castillo Corderí, der bis zum Inkrafttreten der neuen Rechtsnorm Vizepräsident der ICRT war, sagte, dass auch Akademiker der ganzen Insel an dem Prozess beteiligt waren, um einen modernen Diskurs im Einklang mit der internationalen Praxis im Bereich der sozialen Kommunikation zu erreichen und gleichzeitig die unbestreitbare Verpflichtung der Führung des Landes gegenüber der historischen Tradition Kubas in diesem Bereich aufrechtzuerhalten.

Bezüglich der multifunktionalen Gruppe, die die Kommunikationspolitik des Staates und der Regierung entworfen hat, betonte Castillo Corderí, dass ihre Gründung auf die Notwendigkeit zurückzuführen sei, eine Politik mit einem integrativeren, inklusiveren und harmonischeren Ansatz für die Kommunikation zu entwickeln, und dass auch die Bevölkerung in diesem Bereich mehr Unterstützung erhalten würde.

Aus einem Prozess der Ansammlung von Wissen ergaben sich mehrere Elemente, die die höchste Führungsebene der Nation dazu veranlassten, an der Projektion dieser Politik zu arbeiten.

DIESE ELEMENTE SIND:

• Vorherrschen eines unidirektionalen Modells in der Kommunikationspraxis des Landes, das eine harmonische Kommunikation in den Bereichen Medien, Institutionen und Gesellschaft nicht unterstützt.
• Fehlendes Konzept für die soziale Kommunikation als strategisches Element bei der Führung des Staates, in den kubanischen Institutionen und in den verschiedenen Bereichen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens.
• Fehlen von Rechtsnormen, die all das, was die Partei in Bezug auf die soziale Kommunikation evaluiert und skizziert hat, durch Rechtsvorschriften unterstützen würden.

Castillo Corderí wies darauf hin, dass die neue Maßnahme von Anfang an auf dem Grundsatz beruhte, dass Information, Kommunikation und Wissen öffentliche Güter und Bürgerrechte darstellen und dass Kommunikation als wahrheitsgetreuer, zeitnaher und transparenter Prozess verstanden werden muss, wenn sie alle Ziele in Bezug auf den Aufbau von Symbolen, die Partizipation und die Stärkung der Demokratie erreichen soll, die die Nation anstrebt.

EBENFALLS AN DER ENTWICKLUNG DER NEUEN NORM BETEILIGT:

• Beschlüsse des 7. Parteitags der PCC
• Konzeptualisierung des Kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells der Sozialistischen Entwicklung
• Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution
• Entwicklungsplan der Nation bis 2030
• Verfassung der Republik, verabschiedet 2019
• Beschlüsse des 8. Parteitags der PCC

Castillo Corderí führte weiter aus, dass dieses Dekret der Insel ein rechtliches Instrument an die Hand gibt, das das Panorama der sozialen Kommunikation in Kuba schrittweise strukturell und kulturell verändern wird.