Europäische Solidaritätsaktion »Unblock Cuba« startet am Samstag

Über 100 Organisationen aus 27 Ländern fordern ein Ende der von der
US-Regierung verfügten Wirtschaftsblockade gegen Kuba und ein aktives
Handeln der europäischen Regierungen.

Am Samstag, den 17. April 2021, startet die europäische
Solidaritätsaktion »Unblock Cuba«. Die mehr als 100 beteiligten
Organisationen, Vereine, Verbände und Medien aus 27 Ländern fordern ein
Ende der über 60 Jahre andauernden Wirtschaftsblockade der USA gegenüber
Kuba. In die Blockade werden durch immer neue Verschärfungen auch
Unternehmen aus Europa hineingezogen. So weigern sich verschiedene
deutsche Bankinstitute mit Verweis auf die US-Blockadebestimmungen, für
ihre Kunden Finanztransaktionen mit kubanischen Banken durchzuführen.
Unter der US-Regierung Donald Trump sind die Regelungen mehrfach
verschärft worden. Eine Rücknahme oder gar Beendigung der Blockade
stehen derzeit nicht auf der Agenda des neuen US-Präsidenten Josef Biden.

Die Solidaritätsaktion richtet sich nicht nur gegen die Blockadepolitik
der USA. Sie wendet sich auch gegen die inkonsequente Haltungen der
europäischen Regierungen. Zwar bekunden die meisten EU-Staaten
öffentlich ihre Ablehnung der Blockade und stimmen regelmäßig auf
UN-Vollversammlungen für deren Verurteilung. Allerdings belassen sie es
bei wohlfeilen Worten und gehen nicht gegen die Blockadegesetze vor, die
auch den Handlungsspielraum europäischer Unternehmen rechtswidrig
einschränken. Kuba entstehen jährlich Milliardenverluste mit
schwerwiegenden Folgen für die Bevölkerung. Der von der US-Regierung
angestrebte Regime-Change konnte nicht erreicht werden, weshalb der
damalige US-Präsident Barack Obama am 17. Dezember 2014 die
ursprüngliche Strategie der USA für vollkommen gescheitert erklärte. Das
Leiden der Bevölkerung geht aber bis heute weiter.

Die Aktion "Unblock Cuba", die von der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung junge Welt initiiert wurde, soll auf die für den 23. Juni
geplante UN-Vollversammlung in New York einstimmen, für die Kuba erneut
eine Verurteilung der völkerrechtswidrigen Blockadepolitik der USA
beantragt hat. Auch in diesem Jahr werden fast alle Staaten des Gremiums
diesem Antrag zustimmen. Diesmal sollen aber, so fordern die an der
Kampagne beteiligten Organisationen, endlich Taten folgen. Um dieser
Forderung Nachdruck zu verleihen, sind in den europäischen Hauptstädten
ab dem 24. April zahlreiche Aktionen geplant. So werden etwa für Berlin,
Wien und Bern Veranstaltungen, Proteste, Plakat-, Radio- und Anzeigen-
und Onlinewerbung organisiert. Die crossmedial abgestimmten Maßnahmen
werden über Spenden finanziert. Bisher wurden bereits über 30.000 Euro
eingesammelt.

Die Auftaktveranstaltung, bei der u. a. der Völkerrechtler Prof. Dr.
Norman Paech über die Auswirkungen der Blockade berichtet, wird am
Samstag, den 17. April ab 19 Uhr live auf www.unblock-cuba.org und auf
Facebook gestreamt.

Weitere Infos unter: https://www.unblock-cuba.org

 
Motive zum Download:

A1-Plakat: https://www.unblock-cuba.org/download/Unblock-Cuba_A1.png

Großflächenplakat:
https://www.unblock-cuba.org/download/Unblock-Cuba_Grossflaeche.png


Jonas Pohle,
Stellv. Verlagsleiter
Verlag 8. Mai GmbH

030-53635558