Das Offizielle Amtsblatt veröffentlicht heute das Gesetz über terrestrische Gewässer, das von der Nationalversammlung der Volksmacht bei ihrer ordentlichen Sitzung im Juli dieses Jahres verabschiedet wurde und die dazugehörigen Vorschriften

Autor: Karina Marrón González |

november 16, 2017 12:11:10

Die Leitung des Instituts für Hydraulische Ressourcen spricht zu dem neuen Gesetz Photo: Dunia Álvarez Palacios Photo: Granma
Wasser ist eine wesentliche Ressource nicht nur für das Leben, sondern auch für die Entwicklung einer jeden Gesellschaft. Deswegen hat man, um sie zu schützen, in den letzten Jahren nicht wenige Anstrengungen auf ihre angemessene und nachhaltige Nutzung verwandt, die auch durch den Klimawandel und dessen Einfluss auf die Niederschläge bedingt waren.

Aus dieser Notwendigkeit heraus entstand im Jahr 2012 die Nationale Wasserpolitik und erst kürzlich wurde das Gesetz über Terrestrische Gewässer vom Parlament verabschiedet, das heute mit den dazugehörigen Vorschriften im Offiziellen Amtsblatt veröffentlicht wird.

„Das Gesetz präzisiert das, was es zu erfüllen gilt und die Vorschriften führen aus, wie dies zu erfolgen hat“, sagte die Präsidentin des Nationalen Instituts für Hydraulische Ressourcen (INRH) Inés María Chapman Waugh vor der Presse. „Wenn Sie z.B. eine Konzession benatragen, steht dort wie Sie das tun, an wen Sie sich richten müssen, wer die Genehmigung erteilt. Wenn Sie dem Thema der Ressource Wasser unter den Bedingungen einer meteorologischen Gegebenheit wie der Dürre Priorität geben, geht daraus hervor, wie man das macht, wie die Wasserhaushaltsregelung aussieht. Wenn Sie die Genehmigung für die Bohrung eines Brunnes beantragen, steht dort, wohin man sich wenden muss, wen man konsultieren muss und welche Anforderungen dafür gestellt werden. Wenn Sie sich in das Register einschreiben wollen, was eines der neuen Elemente ist, steht dort , an wen Sie sich wenden müssen, wer für das Register verantwortlich ist.“

Alle diese Aspekte würden in den Vorschriften ausgeführt, erklärte die Präsidentin, die auch erwähnte, dass dort auch andere Angelegenheiten angesprochen würden. So würden die Dienstleistungen der Wasser- und Abwasserleitungen ausgeführt, wie weit die Arbeit derjenigen reicht, die diese Dienste versehen. Es sei dies ein Thema, das von der Bevölkerung als dringend angesehen werde und in der Analyse der Gesetzesvorlage diskutiert worden sei.

„ Es wird außerdem dort das Thema der Genehmigungen angesprochen, denn das INHR ist ein Beratungsorganismus. Dort ist vermerkt, an wen und innerhalb welchen Zeitraums man sich wenden soll. All dies ist in den Vorschriften festgehalten, die zusammen mit dem Gesetz angewandt werden müssen, um die Dinge durchzuführen; deswegen ist es wichtig, sie genau zu studieren“, betonte sie.

Der juristische Berater des INHR Edilberto Pérez Blanco, sagte, dass es jetzt wichtig sei, das Gesetz genau zu kennen, es zu analysieren und jeden einzelnen seiner Aspekte umzusetzen.

„Für uns ist von großer Bedeutung, dass die Notwendigkeit im juristischen Bewusstein des Landes Aufnahme findet, dass dies ein Umweltgesetz ist, dass es Teil des Rechtes jedes Einzelnen ist, aber dass das Wasser eine natürliche, endliche Ressource von großer Wichtigkeit für die Gesellschaft ist“.

„Wir haben auch den Auftrag die staatlichen Einrichtungen und die Bevölkerung zu erziehen“, betonte Chapman Waugh.

Ein neuartiger Aspekt ist das Register, in dem das gesamte Vorkommen an terrestrischen Gewässern aufgeführt ist und auch das muss erklärt werden.

In diesem Zusammenhang hat man an der Vorbereitung des Personals des Instituts gearbeitet und man wird dies weiter tun; denn hier handelt es sich nicht nur um einen neuen Gesetzesrahmen, sondern auch darum, neue Generationen von Arbeitern zu integrieren, die befähigt sein müssen, ihre Funktionen auszuführen.

Den staatlichen Inspektoren z.B. hat man besondere Aufmerksamkeit zukommen lassen, da sie es sind, die darauf achten müssen, dass das Gesetz erfüllt wird. Man hat deren Leitung verstärkt, die jetzt in allen Provinzen präsent ist und dem Vorstand des INHR untergeordnet ist.

Dies ist eine ständig andauernde Arbeit, denn die über 34.900 Angestellte des INRH haben die Verpflichtung, die Politik, das Gesetz und die Vorschriften zu erfüllen“, sagte sie.

„Das Gesetz über terrestrische Gewässer beinhaltet die Trinkwasserversorgung, die das Abwasser betreffenden Dienstleistungen, die Sanierung der Klärgruben und Klärbehälter, was ganz wichtig für die Bevölkerung ist“, stellte Edilberto Pérez Blanco fest. Er ging auch auf die Nutzung und Wasserrückgewinnung, die hydraulische Planung und die Stärkung des Gleichgewichts zwischen Angebot und Nachfrage ausgehend von den unterschiedlichen Nutzungen in der Gesellschaft ein.

„Wir müssen Wasser sparen, wenn wir darüber verfügen; wir müssen es effizient und rationell nutzen“, sagte der Direktor für hydraulische Planung des INHR Rolando Calzada Cano, der außerdem die Bedeutung dieser Ressource innerhalb des Plans für wirtschaftliche und soziale Entwicklung bis 2030 ansprach.

„Dies ist zweifellos ein strategischer Angelpunkt“ bekräftigte er, „ und wir haben den Auftrag die Trinkwasserversorgung zu sichern, sowohl was die Bevölkerung als auch was die wirtschaftliche und soziale entwicklung des Landes angeht. Wir sind außerdem verantwortlich dafür, die Wasserverteilung an die Auswirkungen des Klimawandels anzupassen.“

NUR ERZIEHEN?

Auch wenn es drängt, die Bürger dahingehend zu erziehen, das Wasser optimal zu nutzen, so gibt es auch Anlässe, die es erforderlich machen, diejenigen, die gegen das Gesetz verstoßen, zu sanktionieren. In diesem Zusammenhang erklärte Edilberto Pérez Blanco, dass „auch wenn die Verstöße ( Strafen und Sanktionen) die mit diesem Bereich in Verbindung stehen, nicht im Gesetz oder in seinen Vorschriften aufgeführt sind, weil man im Land an einer einheitlichen Norm arbeitet, so bleiben doch die bestehenden gültig und werden von den Behörden angewandt, die dazu befugt sind.“

Er erinnerte auch daran, dass Verstöße wie Verschmutzung der Gewässer und derLuft im Strafgesetzbuch aufgeführt seien.

Inés Chapman sprach über die Arbeit, die man seit fünf Jahren beim Aufdecken der Verstöße gegen diese Politik entwickelt hat – wozu nun das Gesetz und die dazugehörigen Vorschriften hinzugekommen seien. Sie erwähnte dabei besonders die Überprüfungen, die man bei den Rundreisen durch das Land vorgenommen habe. Dabei habe man nicht nur die Probleme aufgedeckt sondern auch Fristen für deren Lösungen festgelegt oder die vorgesehenen Sanktionen ausgeführt.

Sie führte aus, dass die Verschmutzung durch Deponierung von Abfällen und die Lecks in staatlichen Einrichtungen die häufigsten Verstöße darstellten.

Die Präsidentin betonte, dass es wichtig sei, die Einrichtungen dahingehend zu erziehen, aber auch die Bevölkerung, damit sie sich in einen Garant zur Einhaltung des Gesetzes verwandle, indem sie nicht nur die Verstöße anzeige, die sie in den Straßen beobachte, sondern auch an ihrem Arbeitsplatz gegen unangemessene Verhaltensweisen vorgehe und auch in ihrem eigenen Zuhause Sparmaßnahmen anwende.

http://de.granma.cu/cuba/2017-11-16/verteidigung-eines-erbes-das-allen-gehort