Kuba hilft – helfen wir Kuba (Anzeige)
Kubanische Ärztebrigaden helfen international im Kampf gegen dieCoronapandemie und und haben darüber hinaus mit zahlreichen Ländern medizinische Kooperationsvereinbarungen. Während sich in etlichen Staaten, darunter auch in den USA, Initiativen für die Verleihung des Friedensnobelpreises an die kubanischen Ärzte einsetzen, nutzt die US-Regierung unter Präsident Trump die Pandemie, um die Blockade gegen Kuba weiter zu verschärfen.
Die Europäische Union unter dem Ratsvorsitz der BRD macht sich zum Handlanger dieser unmenschlichen Maßnahmen, indem sie ihreMöglichkeiten nicht nutzt, gegen die exterritorialen Auswirkungen der Blockadebestimmungen in Europa vorzugehen. Wir fordern ein Ende der US-Blockade gegen Kuba sowie von EU und Bundesregierung, sich nicht länger zu Handlangern machen zu lassen. Zeigen Sie „cojones“ im Einsatz für gleichberechtigte internationale Beziehungen! Unterstützt Kubas Kampf um Souveränität und das Recht auf sein eigenes Gesellschaftsmodell. Werdet Mitglied der FG BRD-Kuba.
https://www.fgbrdkuba.de/fg/fgtxt/fg20200722-kuba-hlft-helfen-wir-kuba.pdf
fg20200722-kuba-hlft-helfen-wir-kuba
Lebensfreude und Solidarität
Von Frederic Schnatterer, Brüssel
Besuch aus Lateinamerika bei Podiumsdiskussion auf dem »Gipfel der Völker« in Brüssel (16.7.2023)
Die Stimmung ist euphorisch, fast schon kämpferisch, an diesem Montag abend in der Aula Q der Vrije Universiteit in Brüssel. Fast 1.000 Besucherinnen und Besucher sind es gewiss, die auf den abgestuften Rängen des Hörsaals Platz genommen haben. Anlass ist das »Kulturfestival der Solidarität zwischen den lateinamerikanischen, karibischen und europäischen Völkern«. Ein Abend voller Musikeinlagen und politischer Reden, der Höhepunkt des »Gipfels der Völker«, der Montag und Dienstag in der belgischen Hauptstadt stattgefunden hat.
Besuch aus Lateinamerika bei Podiumsdiskussion auf dem »Gipfel der Völker« in Brüssel (16.7.2023)
Die Stimmung ist euphorisch, fast schon kämpferisch, an diesem Montag abend in der Aula Q der Vrije Universiteit in Brüssel. Fast 1.000 Besucherinnen und Besucher sind es gewiss, die auf den abgestuften Rängen des Hörsaals Platz genommen haben. Anlass ist das »Kulturfestival der Solidarität zwischen den lateinamerikanischen, karibischen und europäischen Völkern«. Ein Abend voller Musikeinlagen und politischer Reden, der Höhepunkt des »Gipfels der Völker«, der Montag und Dienstag in der belgischen Hauptstadt stattgefunden hat.
Illustre Gäste sind an diesem Abend an die flämische Universität gekommen. Größtenteils unangekündigt – »aus Sicherheitsgründen«, betonen die Veranstalter gegenüber junge Welt. Darunter mehrere lateinamerikanische Präsidenten und Minister. Von der europäischen Linken sind unter anderem Jean-Luc Mélenchon, Chef der französischen La France insoumise, und der Vorsitzende der belgischen Partei der Arbeit, Raoul Hedebouw, zugegen. Der »Gipfel der Völker« wird als Gegengewicht zum offiziellen Spektakel des Gipfeltreffens der Europäischen Union und der Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (Celac) wahrgenommen, das nur wenige Kilometer entfernt in den Gebäuden der EU über die Bühne geht.
Gewollte Differenz
Als der kubanische Staatschef Miguel Díaz-Canel mitsamt Entourage an Personenschützern neben der Bühne in den Saal geschleust wird, geht der in dem Moment am Rednerpult Sprechende unter. Auch Boliviens Luis Arce und Kolumbiens Gustavo Petro, die wie Díaz-Canel direkt vom gleichzeitig stattfindenden Treffen zwischen EU- und Celac-Vertretern gekommen sind, werden mit Sprechchören und Jubel empfangen. Die Euphorie, die der jüngste Linksruck in Lateinamerika bei vielen ausgelöst hat, ist in diesen Momenten deutlich spürbar.
Der Gegensatz zwischen dem offiziellen Treffen im EU-Viertel der belgischen Hauptstadt und dem »Gipfel der Völker« könnte kaum größer sein. Besonders deutlich wird er während des Festivals am Montag abend. Auf der einen Seite ein großräumig abgesperrtes Gebiet mit viel Polizeipräsenz im Zentrum Brüssels, auf der anderen der Campus der Freien Uni, voller Leben, Lärm und Schildern mit politischen Botschaften. Beim offiziellen Gipfel gut sitzende Anzüge und höflich in die Kameras lächelnde Politiker – ganz nach Protokoll. Bei der Gegenveranstaltung Alltagskleidung, Lebensfreude und Solidarität. Obwohl für die Abendveranstaltung eigens Sicherheitskontrollen an den Eingängen aufgebaut wurden, dilettantisch will man auch nicht wirken.
Die Differenz ist gewollt. Ihr Zweck: Zu zeigen, dort, das ist die Elite, hier sind wir, die normale Bevölkerung, die Völker. Auch Díaz-Canel weiß das in seiner Rede zu betonen. Der »Gipfel der Völker« sei »ein Ort der Begegnung der Vertreter der
lateinamerikanischen, karibischen und europäischen Zivilgesellschaft«, »ein wirklich pluralistischer, offener und partizipativer Raum«. Von hier gehe »eine gerechtere und solidarischere Welt« aus. Eine, die sich der systemischen Krise des Kapitalismus entgegenstelle, die die direkte Folge der ungerechten herrschenden Weltordnung sei. Der Applaus ist ohrenbetäubend, immer wieder wird der kubanische Staatschef von Sprechchören unterbrochen, in denen ein Ende der US-Blockade gegen die sozialistische Inselrepublik gefordert wird.
Veränderung möglich
Organisiert worden war der »Gipfel der Völker« von mehr als 200 Organisationen aus Europa, Lateinamerika und der Karibik – darunter soziale Bewegungen, internationalistische Gruppen, linke Bündnisse und Parteien, so auch die Partei der Europäischen Linken. Dem Aufruf folgten Hunderte, die sich an zahlreichen Workshops und Diskussionsveranstaltungen beteiligten. Rodrigo Suñe, einer der Sprecher des Alternativgipfels, nennt gegenüber junge Welt die Zahl von mehr als 1.300 Anmeldungen für die Veranstaltung. Wie viele letztlich tatsächlich anwesend sind, lässt sich angesichts der verwinkelten Räumlichkeiten des teils brutalistisch gestalteten Unicampus’ schwer sagen.
Klar ist aber: Das Bedürfnis nach solidarischem Austausch ist vorhanden. So diskutierten die Teilnehmer über so vielfältige Themen wie die Rolle von Medien, Migrationsbewegungen, Kolonialismus und Patriarchat oder die Notwendigkeit einer ökosozialen Transformation. Auf einer Veranstaltung mit dem Titel »Neue Formen des schmutzigen Krieges: Putsche, Lawfare, Desinformation, Sanktionen und Wirtschaftskrieg« wurden Strategien der Rechten gegen fortschrittliche Projekte beleuchtet. Weitere Podien widmeten sich der Verurteilung der seit mehr als 60 Jahren anhaltenden US-Blockade gegen Kuba sowie dem Kampf für die Freiheit des venezolanischen Diplomaten Alex Saab, der seit 2021 in den USA inhaftiert ist. Die mehrere Seiten lange Abschlusserklärung des Gipfels endet mit den Worten: »Bis zum endgültigen Sieg der Völker über den Imperialismus.«
Entsprechend fällt die Antwort des irischen Abgeordneten des EU-Parlaments, Michael Wallace, auf die Frage aus, was ihn zu seiner Teilnahme am »Gipfel der Völker« motiviert habe. Es gehe ihm um »Gerechtigkeit«, erklärte er am Dienstag gegenüber junge Welt. Die EU mische sich auch heute noch in lateinamerikanische Angelegenheiten ein, um ihre eigenen finanziellen Interessen durchzusetzen. Glücklicherweise wachse der Widerstand dagegen, vor allem in Lateinamerika. Ein Widerstand, von dem die Menschen in Europa durchaus lernen könnten, ist Wallace überzeugt. Denn: »Die Leute in Lateinamerika zeigen, dass Veränderung möglich ist.« Das habe auch der »Gipfel der Völker« eindrücklich gezeigt.
Moskau–Havanna
Von Volker Hermsdorf
Volker Hermsdorf ist freier Autor und Journalist
Solidaritätsorganisationen aus 58 Ländern zu Besuch: Begrüßung durch Präsident Diaz-Canel im Palacio de Convenciones in Havanna
Russland und Kuba, zwei Länder, die unterschiedlicher kaum sein könnten, sind aufgrund westlicher Sanktionen wirtschaftlich unter Druck. Trotzdem sind sie weit davon entfernt, in die Knie zu gehen. Auch wegen einer langjährigen nahezu symbiotischen Beziehung zum gegenseitigen Vorteil. Seit mehr als 60 Jahren – mit einer nur kurzen Unterbrechung unter den Präsidenten Michail Gorbatschow und Boris Jelzin –, sind die Nationen strategische Verbündete. In den vergangenen Monaten haben die gerade einmal 10,5 Millionen Einwohner zählende Karibikinsel und das sich mit mit einer Bevölkerung von 144 Millionen Menschen über elf Zeitzonen erstreckende flächenmäßig größte Land der Welt ihre politische, wirtschaftliche und militärische Kooperation ausgebaut.
Solidaritätsorganisationen aus 58 Ländern zu Besuch: Begrüßung durch Präsident Diaz-Canel im Palacio de Convenciones in Havanna
Russland und Kuba, zwei Länder, die unterschiedlicher kaum sein könnten, sind aufgrund westlicher Sanktionen wirtschaftlich unter Druck. Trotzdem sind sie weit davon entfernt, in die Knie zu gehen. Auch wegen einer langjährigen nahezu symbiotischen Beziehung zum gegenseitigen Vorteil. Seit mehr als 60 Jahren – mit einer nur kurzen Unterbrechung unter den Präsidenten Michail Gorbatschow und Boris Jelzin –, sind die Nationen strategische Verbündete. In den vergangenen Monaten haben die gerade einmal 10,5 Millionen Einwohner zählende Karibikinsel und das sich mit mit einer Bevölkerung von 144 Millionen Menschen über elf Zeitzonen erstreckende flächenmäßig größte Land der Welt ihre politische, wirtschaftliche und militärische Kooperation ausgebaut.
Historisch haben beide Partner von ihrer Zusammenarbeit und der über die Jahre gewachsenen Freundschaft profitiert. Ohne Hilfe der damaligen Sowjetunion wäre der erste erfolgreiche Versuch, im Hinterhof der USA ein alternatives Gesellschaftsmodell zu errichten, vermutlich schon kurz nach dem Sieg der Kubanischen Revolution am 1. Januar 1959 beendet worden. Mit einer Invasion durch CIA-Söldner in der Schweinebucht hatte Washington zunächst im April 1961 versucht, die Revolutionsregierung zu stürzen. Als das misslang, folgten Sanktionen, die zur umfangreichsten und längsten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der Geschichte ausgeweitet wurden. Die Sowjetunion unterstützte Kuba mit Krediten, Geld und Handelsverträgen.
Als Washington für das Jahr 1962 einen weiteren US-Militäreinsatz plante, einigten sich die Regierungen in Moskau und Havanna darauf, zum Schutz vor einer neuen Invasion sowjetische Mittelstreckenraketen auf der Insel zu stationieren. Allerdings erfolgte das nicht ohne Eigeninteresse. Nikita Chruschtschow wollte mit den nur 150 Kilometer von der Küste Floridas entfernten Nuklearwaffen ein Gegengewicht zu den im April 1962 in der Türkei stationierten US-Atomraketen schaffen, die auf das Gebiet der Sowjetunion gerichtet waren. Um einen drohenden Atomkrieg zu verhindern, einigten sich US-Präsident John F. Kennedy und Chruschtschow darauf, die Sicherheitsinteressen ihrer beiden Länder zu respektieren und zogen ihre Raketen aus Kuba und der Türkei ab. Da Kennedy zudem zusicherte, dass die USA keine weitere Landung von US-Militärs auf der Insel versuchen würden, profitierte auch Kuba von der Lösung.
Wieder angenähert
Die Auflösung der Sowjetunion und der sozialistischen Staaten Osteuropas war für die Insel eine Katastrophe. Mit Beginn der 1990er Jahre verlor das Land 80 Prozent seines Exportmarktes und seiner Importe. Nachdem sich die einst guten Beziehungen – durch die prowestliche Politik von Gorbatschow und Jelzin – verschlechtert hatten, knüpfte erst Wladimir Putin ab Dezember 1999 in seiner ersten Amtszeit wieder an die alten Verbindungen an. Beim Gegenbesuch nach einer Moskau-Reise des damaligen kubanischen Präsidenten Raúl Castro im Juli 2012 handelte Russlands Premierminister Dmitri Medwedew ein Jahr später in Havanna zahlreiche Abkommen, darunter eine Vereinbarung aus, nach der Moskau Havanna 90 Prozent der zu Sowjetzeiten angehäuften Schulden in Höhe von insgesamt rund 35 Milliarden US-Dollar (damals 26 Milliarden Euro) erließ. Der Rest in Höhe von 2,3 Milliarden Dollar wurde im Februar 2023 auf Beschluss des russischen Parlaments bis mindestens 2027 gestundet.
Mitte Juli 2014 reiste Putin nach Kuba. Das Ergebnis seines Besuch waren zehn bilaterale Verträge über Kooperationsprojekte in den Bereichen Energie, Industrie, Gesundheit und zum Ausbau der Infrastruktur. Bei seiner Abreise versicherte Putin: »Wir werden unsere kubanischen Freunde dabei unterstützen, die illegale Blockade der USA zu überwinden.« Für die sozialistische Inselrepublik eine wichtige Zusage. Ein halbes Jahr später kündigte US-Präsident Barack Obama ein »neues Kapitel« in den Beziehungen beider Länder an. »Die Isolation Kubas hat nicht funktioniert«, sagte Obama und erklärte, die vollständige Aufhebung der Blockade anzustreben. Unter den Nachfolgern Donald Trump und Joseph Biden wurde sie statt dessen jedoch weiter verschärft. Mit Trumps Amtsantritt im Januar 2017 nahm die strategische Partnerschaft Kubas mit Russland an Bedeutung weiter zu.
Im gleichen Maße wie die US-Regierung die Beziehungen zu Kuba reduzierte, erkannten russische Unternehmen ihre Chance und planten Milliardenprojekte auf der Insel. Bis Ende 2017 erreichte der bilaterale Handel zwischen beiden Ländern ein Volumen von rund 400 Millionen US-Dollar. Russlands staatseigener Ölkonzern Rosneft verschiffte mehr Treibstoff. Die russische Eisenbahngesellschaft RZD bot sich an, das Eisenbahnnetz von mehr als tausend Kilometern zu modernisieren. Im November 2017 lieferte die Firma »Sinara Transport Machines« der ersten von 75 Lokomotiven für den Personen- und Gütertransport, Russlands größter Lkw-Hersteller Kamas steigerte die Exporte auf die Insel, und der größte Autoproduzent Awtowas brachte die ersten 320 Pkw vom Typ Lada Westa nach Kuba.
Im gleichen Boot
Die verschärften westlichen Sanktionen gegen Russland haben beide Länder fester zusammengeschweißt. Im November 2022 erklärte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel während eines viertägigen Staatsbesuchs in Moskau, Russland und Kuba seien nicht nur das Ziel »willkürlicher Sanktionen«, sondern hätten im »Yankee-Imperialismus auch einen gemeinsamen Feind«, der einen großen Teil der Welt manipuliere. Putin bestätigte einen »Plan für die gegenseitige Zusammenarbeit bis 2030«, der »eine große Anzahl gemeinsamer Projekte« umfasse – von Industrie über Bildung bis hin zum Sport. »Wir werden alles tun, um unsere Bindungen und bilateralen Beziehungen weiter auszubauen«, bekräftigten beide Staatschefs.
Konkretes folgte: So nahm der stellvertretende russische Ministerpräsident Dmitri Tschernyschenko im Mai an der Eröffnung einer mit russischer Hilfe modernisierten Stahlhütte in Havanna teil. Investitionen in Höhe von 90 Millionen Dollar sollen die Kapazität des Werkes auf 230.000 Tonnen Flüssigstahl pro Jahr erhöhen und 500 neue Arbeitsplätze schaffen. Im Juni wurde während eines Staatsbesuchs von Premierminister Manuel Marrero Cruz in Moskau unter anderem ein Abkommen über die Lieferung von knapp 1,7 Millionen Tonnen Erdöl und Treibstoffderivaten pro Jahr durch Rosneft vereinbart. Weitere Verträge sehen regelmäßige Getreidelieferungen, die Gründung gemeinsamer Unternehmen in der Zuckerindustrie, ein Montagewerk des Automobilherstellers UAS, sowie die Eröffnung von Lebensmittel- und Haushaltswarengeschäften in Kuba vor. Seit dem 1. Juli bietet die Aeroflot-Tochter Rossiya Airlines wieder Direktflüge nach Varadero an. Tschernyschenko rechnet bis Ende des Jahres mit rund 150.000 russischen Touristen, eine wichtige Quelle für Deviseneinnahmen des Landes in diesem Sektor. Wegen des für die Linie gesperrten westlichen Luftraums dauerte der erste Flug jedoch knapp 13 Stunden.
»Kuba ist unser wichtigster Partner in Lateinamerika«, versicherte der russische Ministerpräsident Michail Mischustin seinem Amtskollegen Marrero Cruz und verwies darauf, dass der russisch-kubanische Warenumsatz in den ersten vier Monaten des Jahres 2023 trotz ungünstiger äußerer Umstände bereits um das Neunfache gewachsen sei. Er habe keinen Zweifel, dass er weiter wachsen wird, fügte Mischustin hinzu.
