Autor: Oscar Sánchez Serra |

Ich habe einen Freund, der, weil er im Personenschutz arbeitet, in den frühen Morgenstunden. Wenn ich von der Arbeit in der Zeitung zurückkomme, die Zeit nutzt, um die unterschiedlichsten Themen des Nachrichtenspektrums anzusprechen. Gustavo hat einen angelsächsischen Nachnamen (Fischer) und den Namen eines Schachweltmeisters, obwohl er mit beidem nichts zu tun hat.
“ Kannst du mir sagen, wie es sein kann, dass das Land, das uns beschuldigt, den Terrorismus zu unterstützen,, sich mit uns an einen Tisch setzt, um ihn zu bekämpfen?“
Er hatte den Artikel gelesen, in dem über ein technisches Treffen zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus, einschließlich der Entführung von Flugzeugen und Seeschiffen und der Nutzung digitaler Netze für gewalttätige Zwecke, berichtet wurde, das am 27. und 28. April in Havanna stattfand. An der Veranstaltung nahmen Beamte des US-Justizministeriums, des Außenministeriums, des Ministeriums für Innere Sicherheit und der Botschaft in Kuba sowie Vertreter des Innen- und des Außenministeriums, der Staatsanwaltschaft und des Hauptzollamts der Republik teil.
Ich habe ihm gesagt, dass das „Märchen“ des Landes, das den Terrorismus unterstützt, eine lange Geschichte hat und politisch motiviert ist, oder was auf dasselbe hinausläuft: Es ist ein Eckpfeiler der Angriffe der Regierung gegen das kubanische Volk und seine Revolution.
Gemäß Abschnitt 2656f (a) des Titels 22 des US-Gesetzbuchs zielt das Dokument unter anderem darauf ab, staatliche Förderer des Terrorismus zu ermitteln, gegen die vier Arten von Sanktionen verhängt werden können: Verbot von Waffenexporten und –verkäufen, Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, die eine 30–tägige Benachrichtigung an den Kongress für Waren und Dienstleistungen erfordern, die die militärischen Fähigkeiten des Landes oder seine Fähigkeit zur Unterstützung des Terrorismus verbessern könnten, und: Verbot von Wirtschaftshilfe und finanzielle Restriktionen.
Die willkürliche und einseitige Liste wurde erstmals 1979 unter James Carter im Weißen Haus veröffentlicht. Damals wurden Libyen, Irak, Südjemen und Syrien auf die Liste gesetzt, und seither sind die USA – zufällig oder kurioserweise – in Libyen, Irak, Südjemen, Syrien und Afghanistan einmarschiert oder haben dort interne Konflikte unterstützt, wobei das letztgenannte Land nicht auf der Terroristenliste steht, weil die US_Regierung die Taliban nicht als legitime und souveräne Regierung anerkennt.
Kuba wurde 1982, zu Zeiten Ronald Reagans, auf die illegitime Liste des Imperiums gesetzt, als die Feindseligkeit und der Wunsch, Kuba mit allen Mitteln, einschließlich der Aggression, zu unterwerfen, zunahmen. Dies ist wohl die eigentliche Absicht, die mit dieser Liste verfolgt wird, denn sie soll in der öffentlichen Meinung einen Konsens für die Umsetzung von Sanktionen schaffen, die bis zur militärischen Intervention gehen können.

Die größte Insel der Karibik, die keinerlei Terrorismus unterstützt, sondern ihn bekämpft, wo auch immer er herkommt, und die Opfer des Terrorismus war, einschließlich des von den Vereinigten Staaten bezahlten und geförderten Terrorismus, blieb in dieser Liste, bis Barack Obama 2015 in seiner zweiten Amtszeit als Präsident Kuba 2015 aus der Liste strich, aber nicht bevor er erklärt hatte, dass „Kuba sich vom internationalen Terrorismus distanziert hat; Kuba hat seine Anti-Terror-Gesetze verschärft, insbesondere im Hinblick auf Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung; Kuba hat die Verhandlungen zwischen der FARC und der kolumbianischen Regierung erleichtert; Mitglieder der ETA halten sich weiterhin in Kuba auf, dürfen sich aber nicht an terroristischen Aktivitäten beteiligen; vor der US-Justiz geflohene Personen halten sich in Kuba auf, doch obwohl Kuba die Auslieferung einiger von ihnen verweigert, hat es sich in den letzten Jahren kooperativer gegenüber den Vereinigten Staaten gezeigt“.
Obama nahm Kuba zwar von der Liste, wiederholte aber das gleiche Schema wie seine Vorgänger, auch wenn er sich weniger aggressiv ausdrückte. Dann kam Donald Trump ins Weiße Haus, der bereit war, jede Beziehung zu der Insel abzubrechen, und der sein Netz aus Feindseligkeit und Hass weiter spannte. 2017 erschien das Presidential National Security Memorandum on Strengthening U.S. Policy Towards Cuba (Nationales Sicherheitsmemorandum des Präsidenten zur Stärkung der US-Politik gegenüber Kuba), das den Devisenzufluss extrem einschränkte, um eine wirtschaftliche Strangulierung zu erreichen. Auf der 72. Sitzung der Vereinten Nationen nannte er Kuba ein „korruptes und destabilisierendes Regime“.
Aber das reichte ihm noch nicht. 2019 behauptete er dann, dass die Größte der Antillen „eine enge Zusammenarbeit mit staatlichen Unterstützern des Terrorismus“ unterhält, obwohl er Kuba da noch nicht auf die Liste setzte. Dann wurden die Friedensgespräche zwischen der kolumbianischen Regierung und der ELN nach dem Anschlag auf die Kadettenschule Santander in Bogotá abgebrochen. Die von Iván Duque geführte Regierung forderte entgegen den getroffenen Vereinbarungen die Rückkehr der ELN Delegation. Diese verblieb aber im Einklang mit den Protokollen auf der Insel.
Nur neun Tage vor dem Ende seiner Amtszeit, am 11. Januar 2021, beschloss Trump, unser Land unter dem Vorwand der Forderungen der Regierung Kolumbiens wieder in diese liste aufzunehmen.
Biden hielt an der gleichen Argumentation fest wie der Republikaner und ignorierte die Tatsache, dass der derzeitige kolumbianische Präsident Gustavo Petro die Friedensverhandlungen mit der ELN wieder aufgenommen und das Auslieferungsverfahren zugunsten dieses Dialogs eingestellt hat.

***
Ein einfacher Blick auf die Sanktionen, die von den US-Regierungen gegen die in diesem Dokument genannten Länder verhängt wurden, zeigt die Aggressivität, unter der Kuba heute leidet: Blockierung von Krediten bei der Weltbank und ähnlichen Institutionen; Zulassung von Klagen gegen diese Länder vor US-Gerichten auf zivilrechtliche Entschädigung der Familien von Terrorismusopfern; Verweigerung von Steuerabzügen für in diesen Ländern gezahlte Gehälter; Abschaffung zollfreier Einfuhren aus diesen Ländern; die Möglichkeit, US-Bürgern die Aufnahme von Finanzbeziehungen mit diesen Ländern zu untersagen…
„Wie können also der Ankläger und der Angeklagte an einem Tisch sitzen“, fragte Fischer erneut, wie es jeder Kubaner tun würde.
Gerade die Abhaltung dieses Austauschs ist einer der deutlichsten Ausdrücke des Engagements der kubanischen Regierung im Kampf gegen den Terrorismus und ihrer Entschlossenheit, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um die Täter zu bekämpfen. Ich habe ihn daran erinnert, dass in dem von ihm gelesenen Artikel klargestellt wird, dass dies „nicht im Widerspruch zur absoluten Ablehnung der vom Außenministerium zu diesem Thema herausgegebenen Liste“ steht.
Die Einstufung Kubas als Land, das den Terrorismus sponsert, ignoriert die 19 internationalen Übereinkommen, die das Land im Zusammenhang mit dessen Bekämpfung unterzeichnet hat; dass das kubanische Staatsgebiet niemals dazu benutzt wurde, terroristische Aktionen gegen irgendein Land zu organisieren; dass es in keiner Weise an der Finanzierung dieser Art von Aktionen beteiligt war; dass es eine Bilanz der bilateralen Zusammenarbeit aufweist, die auch in den letzten Jahren die Rückführung von Terroristen einschließt. Aufgrund dieser absurden Einstufung des karibischen Landes verbieten die Vereinigten Staaten den Kubanern den Zugang zum elektronischen Reisegenehmigungssystem (ESTA).
Dieses Etikett dient dazu, den Wirtschaftskrieg gegen Kuba weiter zu verschärfen und das Land als gescheiterten Staat abzustempeln. Aber die Welt lässt sich nicht so leicht täuschen und fordert lautstark den Ausschluss der größten der Antillen aus dieser ungeheuerlichen Liste, weil Kuba alles für den Weltfrieden gegeben hat.
Für Kuba gibt es nur eine Position, und die wurde vom Ersten Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas und Präsidenten der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, im Dezember 2022 an dem Ort geäußert, an unser Land durch die terroristischen Klauen des Imperiums verwundet wurde, in Barbados. Dort, wo der erste Anschlag dieser Art auf ein ziviles Verkehrsflugzeug mitten im Flug stattfand, bei dem 73 Menschen ums Leben kamen, sagte er: „Ich bekräftige Kubas schärfste Verurteilung des Terrorismus, dem wir zum Opfer gefallen sind (…). Wir prangern in allen Foren, die uns offenstehen, an, dass derselbe Hass derjenigen, die den Terroristen Straffreiheit garantierten, diejenigen bewegt, die in einer inakzeptablen Beleidigung der Opfer Kuba weiterhin Schmerzen zufügen, indem sie seinen Namen auf eine falsche Liste von Unterstützern des Terrorismus setzen“.