Unsere Wahlen (II)
https://de.granma.cu/cuba/2023-02-13/unsere-wahlen-ii
Ein Sitz im kubanischen Parlament ist kein bequemer Stuhl, mit dem man für seine Meriten belohnt wird. Es ist ein Ort im Schützengraben der Ideen
Autor: Granma |
Jeder Ausländer, der während der Wahlperiode zum ersten Mal nach Kuba kommt, wird erstaunt sein, keine Plakate mit den Gesichtern der Kandidaten zu finden, weder an Masten noch an Wänden noch in bezahlten Fernsehspots.
Es gibt keine individuelle Wahlpropaganda. Keine Versprechungen über wundersame Lösungen. Es gibt keine Fernsehdebatten, in denen die Kandidaten um die Gunst des Publikums wetteifern und sich gegenseitig in einer show, einer Art verbalen Boxens, attackieren.
Diese Praktiken, in anderen Ländern gang und gäbe, sind hier gleichzeitig mit dem Mehrparteiensystem verschwunden.
Die Kandidaten werden, wenn sie als Abgeordnete gewählt werden, keine außerordentlichen Einkommen und viele andere Vorteile haben, wie dies in anderen Ländern üblich ist, wo die Gesetzgeber manchmal selbst über die Höhe ihrer Einkommen entscheiden.
Das Einzige, was unsere Abgeordnete zu gewinnen haben, ist mehr Arbeit, mehr Verantwortung und mehr Engagement. Und natürlich die öffentliche Anerkennung, wenn sie Ergebnisse erzielen.
Den 470 Kandidaten, die dieses Mal die Nationalversammlung der Volksmacht bilden werden, bietet die Nation nur das, was José Martí damals Máximo Gómez in dem historischen Brief anbot, in dem er ihn aufforderte, den Notwendigen Krieg zu führen: „die Freude an seinem Opfer und die wahrscheinliche Undankbarkeit der Menschen“.
Ein Sitz im kubanischen Parlament ist kein weicher Stuhl, auf dem man nach Belieben schaukeln kann. Es ist ein Ort im Schützengraben der Ideen. Eine schwierige und erhabene Aufgabe, die von denjenigen, die Wert mit Preis verwechseln oder Menschen an dem messen, was sie haben, und nicht an dem, was sie sind, nie verstanden werden wird.
In unserem Archipel mit seinen großen und kleinen Inseln und den zahlreichen Buchten können alle rechtsfähigen Bürger direkt oder über ihre gewählten Vertreter in die Führung des Staates eingreifen.
Alle haben das Recht, Ämter in den Organen der Volksmacht vorzuschlagen und vorgeschlagen zu werden sowie zu wählen und gewählt zu werden. Alle haben die gleichen Chancen und nur die Fähigkeiten, die Werte, die Verdienste und das persönliche Prestige entscheiden darüber, ob sie in die Kandidatenliste aufgenommen werden.
Es ist dann Aufgabe der Nominierungskommission, die sich aus Vertretern der Massen- und Studentenorganisationen zusammensetzt, die aus den Plenarsitzungen der Organisationen hervorgegangenen Vorschläge zu analysieren, die vorgeschlagenen Kandidaten nach Kriterien auszuwählen, die die größtmögliche Repräsentativität des Volkes, das wir sind, gewährleisten, und sich dann mit jedem Delegierten der kommunalen Volksversammlungen zu beraten, denn sie sind diejenigen, die über die Kandidaturen entscheiden.
Der Nationale Wahlrat, das mit der Organisation, Leitung und Überwachung der Wahlen beauftragte staatliche Organ, muss seinerseits die Transparenz und Unparteilichkeit des demokratischen Beteiligungsprozesses gewährleisten, die Ergebnisse validieren und das Volk informieren.
Die gewählten Abgeordneten werden aktiv an der Festlegung der Strategie mitwirken, mit der das Land den täglichen Folgen der Blockade begegnet, die vom Imperium in seiner hartnäckigen Entschlossenheit, unser Regierungssystem undurchführbar zu machen, noch verstärkt wird, damit das Volk schließlich wegen der anhaltenden Kanppheit und auch dadurch, dass die Feinde der Revolution es den Glauben an sich selbst verlieren lassen, besiegt wird.
Solange diese verbrecherische Politik für Kuba auf der Tagesordnung des arroganten Nachbarn steht, der unsere Demokratie ignoriert und missachtet, wird unser Parlament weiterhin in einem und kreativen, beständigen Kampf für das Wohl der Bürger und die Entwicklung des Landes stehen. Trotz der Blockade.
Und wenn jemand trotz dieser Argumente die Frage stellt, warum wir die Kandidaten beglückwünschen, wo wir doch wissen, welche Arbeit und Herausforderungen auf sie warten, müssen wir mit den Worten Fidels antworten, die er vor 30 Jahren am Vorabend der Konstituierung einer neuen Legislaturperiode in einer ungewissen Welt gesprochen hat:
„Die Werte, die wir verteidigen, sind sehr heilig, sie sind sehr hohe Werte, sie sind sehr mächtig, es sind die Werte des Vaterlandes, es sind die Werte der Revolution, es sind die Werte des Sozialismus, es sind die Werte der Gerechtigkeit, es sind die Werte der Gleichheit, es sind die Werte der Menschenwürde und der Ehre des Menschen. Diese Werte haben ein enormes Gewicht.