Autor: Yaditza del Sol González |

„Wir haben eine schwierige Aufgabe vor uns, die darin besteht, die komplexen Probleme der kubanischen Wirtschaft zu bewältigen, aber wir sind überzeugt, dass wir mit der Unterstützung des Volkes ein besseres Jahr haben werden“, sagte Alejandro Gil Fernández, Minister für Wirtschaft und Planung, als er der Nationalversammlung der Volksmacht den Wirtschaftsplan für 2023 vorstellte.

Er kündigte an, dass für das nächste Jahr ein Mindestwachstum des Bruttoinlandsprodukts (zu konstanten Preisen) von 3 % erwartet wird, das auf der Reaktivierung der nationalen Produktionstätigkeit und höheren Deviseneinnahmen aus dem Export beruht.

Er versicherte, dass die Voraussetzungen für die Verwirklichung der vorgeschlagenen Ziele gegeben sind und dass 2023 ein besseres Jahr werden wird, was auf der Kontrolle, die Kuba über COVID-19 erlangt hat, den positiven Ergebnissen der jüngsten internationalen Reisen der Führung des Landes und dem wachsenden Interesse ausländischer Geschäftsleute trotz der Verschärfung der US-Blockade beruht.

Am ersten Tag der Zehnten Ordentlichen Sitzungsperiode der Nationalversammlung der Volksmacht in ihrer Neunten Legislaturperiode wurde den Abgeordneten auch das Gesetz über den Staatshaushalt für das kommende Jahr vorgelegt, dessen grundlegende Prämisse die notwendige Reduzierung des Haushaltsdefizits, die Eindämmung der Inflation und die Unterstützung des Prinzips der sozialen Gerechtigkeit ist, was sich in der Finanzierung der Grundversorgung in den sozialen Sektoren niederschlägt.

Weitere Themen, die von den Parlamentariern analysiert wurden, waren die Erholung der Provinz Pinar del Río nach dem Hurrikan Ian, die Situation des nationalen Stromnetzes, die Einhaltung des Gesetzes Nr. 148 über Ernährungssouveränität, Lebensmittel- und Ernährungssicherheit, die Fortschritte bei der Verbesserung des Einzelhandels der lokalen Unterordnung und die Einhaltung des Zeitplans für die Gesetzgebung.

Angesichts der Stellungnahmen der Abgeordneten und der kurzen Zeit, die für die Konsultation und die Verabschiedung zur Verfügung steht, wurde außerdem beschlossen, die Analyse des Gesetzentwurfs zur sozialen Kommunikation auf eine spätere Sitzung dieser Versammlung zu verschieben.

Auf der Tagesordnung stehen heute die Vorstellung von Maßnahmen zur Bekämpfung von Kriminalität, Korruption, Illegalität und sozialer Disziplinlosigkeit sowie Informationen über die demografische Situation des Landes, beides durch Premierminister Manuel Marrero Cruz.

Darüber hinaus werde der Rechenschaftsbericht des Staatsrats, des Ministerium für Kommunikation und des Amts des Rechnungsprüfers der Republik zur Rechenschaft vorgelegt.

Der Entwurf des Gesetzes über des Rechnungsprüfungsamts der Republik Kuba und das System der übergeordneten Kontrolle der öffentlichen Mittel und der Verwaltungsführung, das Gesetz über die Enteignung aus Gründen des öffentlichen Nutzens oder des sozialen Interesses, das Gesetz über den Generalstaatsanwalt der Republik und das Gesetz über die Förderung und Entwicklung der Viehzucht werden ebenfalls analysiert.