Havanna. Eine Gruppe von US-Politikern hat sich in Havanna mit führenden Regierungsmitgliedern Kubas zu Gesprächen getroffen.

Der Staatspräsident Kubas, Miguel Diaz-Canel schrieb dazu auf Twitter „Ich habe eine Delegation des US-Kongresses unter dem Vorsitz von James McGovern empfangen. Wir haben unsere Differenzen und Themen von gemeinsamem Interesse angesprochen“. Er betonte, dass „der gemeinsame Wille zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen bekräftigt wurde. Ich habe die Notwendigkeit zum Ausdruck gebracht, die Maßnahmen zu beenden, die der kubanischen Bevölkerung schaden“.

Der recht einflussreiche demokratische US-Kongressabgeordnete McGovern aus Massachusetts ist seit langem ein Befürworter der Normalisierung der Beziehungen zu Kuba und hat in der Vergangenheit dazu immer wieder Impulse gegeben. Er wurde begleitet von Matthew Bonaccorsi, Mark Pocan, Troy Anthony Carter und den ehemaligen Kongressabgeordneten William Delahunt sowie einem Vertreter des New England Council, einer regionalen Wirtschaftsvereinigung. Auf kubanischer Seite waren der Außenminister Bruno Rodríguez und der für das Außenministerium Kubas für die USA zuständige Vizeminister Carlos Fernandez de Cossío, anwesend.

Auch wenn das von Kuba angestrebte Tauwetter noch lange nicht erreicht ist, gab es in jüngster Zeit nach Ansicht von Experten einige Gesten und Signale in diese Richtung. So fanden am 9. November hochrangige Migrationsgespräche zwischen Kuba und den USA und kürzlich gab die US-Botschaft in Havanna bekannt, dass die USA Anfang 2023 die Bearbeitung von Einwanderungsvisa in Kuba wieder in vollem Umfang aufnehmen werden. Die Konsulardienste waren unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump ab 2017 einseitig ausgesetzt worden, dadurch hatte sich ein riesiger Bearbeitungsstau unerledigter Anträge gebildet.

Ende November traf eine Delegation des US-Kongresses, der drei Mitglieder des Landwirtschaftsausschusses angehörten, in Havanna mit kubanischen Kongressabgeordneten und Produzenten zusammen.

In den USA selbst nimmt die Kritik an der Blockadepolitik und den zahlreichen Sanktionen zu, außerdem hat in der UN-Vollversammlung die Weltgemeinschaft mit 185 gegen 2 Stimmen die US-Politik verurteilt und zum 30sten Mal deren Ende gefordert.

Unterdessen schloss der Staatspräsident Diaz-Canel jüngst eine Reise nach Russland, China, Algerien und in die Türkei erfolgreich ab, um über Unterstützungsmöglichkeiten vor allem für die Energieversorgung des Karibikstaates zu sondieren. Algerien, Russland und Venezuela beliefern Kuba mit Öl, und China ist nun nach Venezuela der zweitgrößte Handelspartner Kubas und ein wichtiger Verbündeter für den sozialistischen Inselstaat.

Der US-Kongressabgeordnete McGovern, der auch den Vorsitz im Ausschuss für Geschäftsordnung des Repräsentantenhauses innehat, vertrat bei dem Treffen die Ansicht, dass „beide Nationen Wege finden müssen, um über Differenzen hinweg an Themen von gemeinsamem Interesse zu arbeiten“.