Autor: Lisset Chávez |

Die kubanische Kommunikationspolitik setzt seit Jahren auf die Entwicklung digitaler Plattformen als wichtigen Kanal für die Kommunikation und Interaktion zwischen den Bürgern.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla teilte über sein Twitter-Profil mit, dass die im Digital Report 2021 von Data Reportal und Hootsuite veröffentlichten Zahlen den wachsenden Trend der Konnektivität für die Kubaner bestätigen.

Diesen Statistiken zufolge hat Kuba mehr als sieben Millionen Internetnutzer und mehr als sechs Millionen aktive Nutzer in sozialen Netzwerken. “Trotz der US-Blockadepolitik räumt das karibische Land der Computerisierung Priorität ein“, schrieb der Außenminister.

Kuba fördert zwar das Internet im Lande, verurteilt aber nachdrücklich seine Verwendung zur Desinformation, zur Aufstachelung zum Hass und zur Gewalt gegen die Integrität der Personen, wie es wiederholt durch brutale feindliche Kampagnen geschehen ist.

Die kubanische Kommunikationsministerin Mayra Arevich prangerte an, dass die Vereinigten Staaten in letzter Zeit krampfhaft versuchen, über digitale Plattformen Desinformationen zu verbreiten und Gewalt zu fördern.

Der stellvertretende kubanische Minister Wilfredo González wies darauf hin, dass soziale Medienplattformen ihre eigenen Regeln gebrochen hätten, indem sie Hassbotschaften gegen unser Land zuließen.

Als weiteres Beispiel führte er an, dass Amateurfunkstationen entdeckt wurden, die systematisch Inhalte ausstrahlen, die zu öffentlicher Unruhe und Gewalt im Land anstacheln.

“Aufgrund all dieser Elemente bekräftigen wir, dass die Vereinigten Staaten den Cyberspace als Waffe der nicht-konventionellen Kriegsführung einsetzen“, sagte der Minister im Rahmen der Sendung Mesa Redonda, in der erläutert wurde, dass der neue Rechtsrahmen für die Telekommunikation unter anderem das Aktionsmodell für die Reaktion auf Cybersicherheitsvorfälle stärken werde.

EINMAL MEHR SETZ SICH DIE CYBERKRIEG MASCHINERIE IN BEWEGUNG

Seit dem Bekanntwerden des neuen Rechtsrahmens hat die Cyberwar-Maschinerie gegen Kuba am 17. August erneut eine Operation in digitalen Netzwerken gestartet, die den Inhalt des neuen Gesetzesdekrets manipuliert.

Dies wurde vom Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsidenten der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, in einer Nachricht auf Twitter angeprangert: „Das souveräne Kuba sagt es und ehrliche Experten aus der ganzen Welt bestätigen es: unser Gesetzesdekret 35 richtet sich gegen Desinformation und Cyberlüge“.

In seinem Tweet teilte das Staatsoberhaupt einen Beitrag von Carlos González Penalva, dem für Kommunikation Verantwortlichen der Vereingten Linken von Asturias, in dem es heißt: „Sie brandmarken als Angriff auf die Menschenrechte das Dekret 35 in Kuba, das in praktisch allen Ländern gilt: der Kampf gegen Desinformation und Cyberbullshit. Sein Äquivalent, der Aktionsplan gegen Desinformation, existiert in der EU seit 2018“.

Aus einer Reihe von Tweets des Nutzers selbst geht hervor, dass das spanische Innenministerium im Kampf gegen die Cyberkriminalität Fake News im Internet als eine der zehn größten Cyberbedrohungen aufführt, denen es ausgesetzt ist.

González Penalva sagte, dass sie unter dem Vorwand der „Meinungsfreiheit“ das Recht auf die Verbreitung von Cybermüll oder Fake News, zu dem die antikubanische Kampagne aufruft, als einen offenen Angriff auf das geschützte Recht, wahrheitsgemäße Informationen zu übermitteln oder zu empfangen, ausgeben wollen.

„Das Grundrecht auf Übermittlung von (objektiven) Informationen unterscheidet sich von dem Recht auf freie Meinungsäußerung oder Meinungsfreiheit (subjektiv), Gedanken, Ideen und Meinungen frei zu äußern und zu verbreiten. Das Recht auf Information schützt nur wahrheitsgemäße Informationen“, so González Penalva in einer weiteren Mitteilung.

Die neue gesetzliche Regelung Kubas gewährleistet über das Management von Cybersicherheitsvorfällen, die Vorbeugung, Aufdeckung und rechtzeitige Reaktion auf mögliche kriminelle und schädliche Aktivitäten, die im virtuellen Raum stattfinden können.

„Wir haben das Recht, die nationale Souveränität über den Cyberspace auszuüben, um den Frieden und das Wohlergehen der Bürger zu sichern. Die Kubaner haben ebenso wie die Bürger der Europäischen Union und anderer Länder das Recht, wahrheitsgemäße Informationen zu erhalten und weiterzugeben und sich gegen die illegale und subversive Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien zur Wehr zu setzen“, erklärte der kubanische Außenminister in einem weiteren Beitrag auf Twitter.

Im Kontext

Zu den Zielen des Gesetzesdekret 35 gehören:

• Schutz der Interessen der Bürger und Gewährleistung des Zugangs zu Telekommunikations-/IKT-Diensten und der verfassungsmäßigen Rechte, insbesondere des Grundsatzes der Gleichheit, der Privatsphäre und des Kommunikationsgeheimnisses

• Förderung und Erleichterung der Nutzung von Telekommunikation/IKT und des Frequenzspektrums zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung

• Erleichterung der angemessenen Behandlung von Personen mit besonderen Bedürfnissen entsprechend den Merkmalen und der Verfügbarkeit von Kapazitäten für jede Art von Telekommunikationsdienst

• Die Rechtsnorm besagt nicht, wie uns die antikubanischen Kampagnen glauben machen wollen, dass die Konnektivität eingeschränkt wird oder dass in jeder Wohnung oder jedem Anschluss eine kybernetische Polizei installiert wird

• Das Gesetzesdekret selbst stellt klar, dass es darauf abzielt, die Telekommunikations-/IKT-Politik und -Strategien sowie die Nutzung des Funkfrequenzspektrums gemäß den besten Praktiken, den aktuellen internationalen Trends und den nationalen Besonderheiten vorzuschlagen und umzusetzen, was die Entwicklung von Plänen, Programmen und Projekten für die Informatisierung der Gesellschaft und die Entwicklung der Konnektivität gewährleistet.

• Was wird in der Norm hervorgehoben? Verfolgung internationaler Trends, bewährte Verfahren, Informatisierung der Gesellschaft usw. Und zwar auf eine positive Art und Weise, nicht so, wie es die am Cyberwar gegen Kuba Beteiligten gerne darstellen würden. Es handelt sich um einen Rechtsrahmen, der sich von dem, was auf internationaler Ebene geschieht, nicht unterscheidet, wo es üblich ist, die nationale Souveränität zu verteidigen, indem man derartige Vorschriften erlässt.