Leserbriefe an die Junge Welt zum Artikel Linkspartei: Vergiftete Solidarität vom 04.02.2021:
Anerkennung der US-Politik
Mit diesem Beschluss werden die programmatische Neuausrichtung und der gesellschaftskonforme Umbau der Partei Die Linke auf leisen Sohlen weiterbetrieben. Man verknüpft die weltweite Ablehnung der seit Jahrzehnten bestehenden menschenverachtenden Blockadepolitik der USA mit einer förmlichen Anerkennung von Vertretern der von den USA gesteuerten San-Isidro-Bewegung. Ursachen und Wirkungen für gesellschaftliche Entwicklungen werden bewusst (?) bei der Bewertung der Lage in Kuba außen vor gelassen, und es wird oberflächlich über eine vermeintlich notwendige Demokratisierung geschwätzt. Damit werden die unabdingbare Solidarität mit Kuba und das wirklich einzufordernde Menschenrecht auf eine Beendigung der Sanktionen für alle Kubanerinnen und Kubanern nunmehr auch durch Die Linke in Frage gestellt. Der Beschluss zielt auf eine Angleichung linker Positionen an die der Herrschenden. Dem verweigere ich mich mit Nachdruck.
Veröffentlicht in der jungen Welt am 04.02.2021.
Freches Oberlehrergetue
Die Autorin spricht von »Arroganz gegenüber der kubanischen Gesellschaft«, die dem Beschluss des Parteivorstandes von Die Linke zugrunde liege. Da wird ein Schuh draus, wenn man sich mal die historische Dimension vergegenwärtigt: Das Leitungsgremium einer Partei, die in einer Tradition steht, in der ein Sozialismusversuch vor allem durch Misstrauen gegenüber der eigenen Bevölkerung versemmelt wurde, die bei den wirtschaftlich Abgehängten dieses Landes immer mehr an Zuspruch verliert, die es nicht auf die Kette bekommt, eine von diesen breit akzeptierte Alternative anzubieten, hat die Frechheit, sich gegenüber einer Revolution, die sich gegen alle Widerstände behauptet und, wie die Autorin betont, breite Unterstützung im Volk genießt, als Oberlehrer aufzuspielen. Und was die Jubelarie im ND angeht: Als Abonnent der Wochenendausgabe wurde die mir in der letzten Zeit ohnehin zu sehr zu einem »Kessel Buntes«. Nach dem erwähnten Kommentar werde ich sie abbestellen.
Veröffentlicht in der jungen Welt am 05.02.2021.