Mit der Ernennung der Intendenten der Gemeinden am Samstag setzt Kuba seine Verfassung weiter um
Kuba erlebt Momente von transzendentaler Bedeutung. Jeder andere Begriff würde nicht die Dimension der Prozesse der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Ordnung zum Ausdruck bringen können, die auf der Insel vorangetrieben werden, um das höchste Ziel zu erreichen: Nachhaltigkeit, Wohlstand und Fortbestand des einzigen Systems, das es dem Menschen erlaubt, sich unter Bedingungen des Respekts und der Würde, voll zu entwickeln und persönlich zu verwirklichen.
Wir haben uns als Nation Ziele gesetzt, die sich in dem kollektiven Willen niederschlagen, durch Konzepte von Partizipation, Demokratie, Integration und kreative und einvernehmliche Ideen hervorzubringen. Die Veränderungen und Umwandlungen sind unerlässlich, um dieses höchste gerade beschriebene Ziel sicherzustellen.
Die Verabschiedung und allmähliche Umsetzung der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution, die Genehmigung des Entwicklungsplans bis 2030 und die Konzeptualisierung unseres Modells waren der Auftakt für die hohen Ziele, die wir uns vorgenommen haben.
Als am 24. Februar 2019 in einem Referendum die neue Verfassung der Republik gebilligt wurde, waren wir dabei, als die Richtung bestimmt wurde, der das Land folgen würde und der Rolle der Volkes bei jedem einzelnen Schritt.
Die Magna Charta, die aus intensiver Arbeit einer zu diesem Zweck geschaffenen Kommission, der Befragung des Volkes und der Analysen im Parlament hervorgegangen war, erforderte jedoch auch von den Kubanern eine zweite Lektüre: Sie war nur der Ausgangspunkt, und ihrer Verabschiedung folgte eine intensive legislative Arbeit, die nicht nur den Abgeordneten vorbehalten war, sondern auch eine Anhebung der juristischen Kultur des Volkes und der Einigkeit aller Faktoren unserer Gesellschaft beinhaltete, um die notwendigen Schritte zur Umsetzung zu gehen. Schritte wie jene, die am 18. Januar vollzogen wurden.
In Vertretung des Volkes
Auf Vorschlag des Präsidenten der Republik wählten, innerhalb der Frist von drei Monaten nach seiner Wahl und wie in den Übergangsbestimmungen des Verfassungstextes angegeben, die Delegierten der Gemeindeparlamente der Volksmacht in ihrer Funktion als Repräsentanten des Volkes die Gouverneure und stellvertretenden Gouverneure der Provinzen. Sie sind nun die Repräsentanten dessen, was jetzt die Provinzregierung der Volksmacht (GPPP) ist, die in Übereinstimmung mit den für unser Sozialsystem maßgeblichen Grundsätzen „eng mit dem Volk zusammenarbeitet“. (Art. 170)
Besonders wichtig ist dieser letzte Satz, denn auch wenn von nun an diese Regierung nicht mehr wie in den letzten 40 Jahren mit dem Parlament regiert, so behält sie doch ihren das Volk repräsentierenden Charakter, sowohl strukturell als auch inhaltlich bei.
Diese Provinzregierung der Volksmacht setzt sich aus dem Gouverneur und einem Provinzrat zusammen, dem der stellvertretende Gouverneur und auch die Präsidenten und Vizepräsidenten der Gemeindeversammlungen sowie die Intendenten angehören. Dies zeigt, wie innerhalb dieser Struktur die aktiven Stimmen der Provinz zu Wort kommen, was die Repräsentativität deutlich macht. Andererseits ist hervorzuheben, dass weiterhin zu den Aufgaben dieses Rates die regelmäßige Analyse darüber gehört, wie die Einrichtungen auf die Vorschläge, Beschwerden und Anfragen des Volkes eingegangen sind.
Darüber hinaus vertritt, wie es der Artikel 171 unserer Verfassung festlegt, die Provinzregierung den Staat, arbeitet in allen Bereichen an der Entwicklung der Provinz und fungiert als Koordinator zwischen den Strukturen des Staates und den Gemeinden „und trägt so zur Harmonisierung der povinz- und gemeindeeigenen Interessen bei“.
Hier findet sich ein weiterer wichtiger Begriff, um die Relevanz dieser neuen Ämter und der Strukturen Strukturen zu verstehen, die sie leiten: harmonisieren. Denn, wie Artikel 173 deutlich macht, kann die Provinzregierung „ bei der Wahrnehmung ihrer Funktionen und Befugnisse nicht das übernehmen oder in das eingreifen, das der Verfassung und den Gesetzen nach, den kommunalen Organen der Volksmacht übertragen ist.“
Dies ist ein notwendiger Übergang, der seine Bedeutung in dem Maße unter Beweis stellen wird, in dem die Abstimmung der Arbeitsstrategien gelingt, die entsprechend den Prioritäten des Landes, den stabilen, kohärenten und ausgewogenen Fortschritt aller Provinzen ermöglicht.
Unerlässliches Konzept: Autonomie der Gemeinden
All dies trägt zu einem Konzept bei, das auch in der Magna Charta als unerlässlich für das Erreichen unserer kurz-, mittel- und langfristigen Ziele zum Ausdruck kommt: Die Autonomie der Gemeinden.
Um ihre Reichweite anhand eines praktischen Beispiels besser verstehen zu können, nehmen wir uns in eine weitere unbestreitbare Priorität vor: die Wirtschaft. Täglich hören wir Einschätzungen zu diesem Thema, die den Projekten der lokalen Entwicklung, der Notwendigkeit endogene Problemlösungen zu finden, die noch im Bereich der Gemeinde existierenden Reserven und Potentiale auszuschöpfen, großes Gewicht beimessen. Wäre dies ohne eine autonome Steuerung vor Ort ohne das möglich, was Präsident Miguel Díaz-Canel als Führung bezeichnet hat, die über die bloße Erfüllung von Aufgaben hinausgeht? Natürlich nicht.
Und deswegen begünstigen die Veränderungen der Regierungsstruktur auf Provinzebene diese Autonomie, diese objektive Kapazität aus der gründlichen Kenntnis der Realität dieses engen Umfelds heraus zu führen und so mit größerer Effizienz die Ressourcen zu verwalten. Diese Autonomie bezieht sich natürlich auch auf die Wahl oder die Ernennung von Ämtern sowie auf das Erlassen der notwendigen Vereinbarungen und normativen Bestimmungen, die für die Ausübung ihrer Befugnisse erforderlich sind.
Lassen Sie es uns logischerweise aus der Perspektive der Gemeinde in ihren Bindungen zur Provinz und zum Land verstehen und über den Beitrag, der ihnen entsprechend den Interessen und den Prioritäten, die wir als Land festgelegt haben, zu leisten zukommt.
Dies sind auch die Gründe, warum der Verfassungstext in seinem Artikel 185 die Rolle der Gemeindeparlamente der Volksmacht (AMPP) als höchstes Organ der Staatsmacht in ihrem begrenzten Gebiet bestätigt und dass sie unter anderem laut Artikel 191 ermächtigt sind, Verfassung und Gesetze einzuhalten und durchzusetzen, den Wirtschaftsplan und den lokalen Haushaltsplan zu verabschieden und zu kontrollieren und den Intendenten der Gemeinde auf Vorschlag ihres Präsidenten zu ernennen oder abzulösen.
Ein neues Amt mit einer wichtigen Rolle
Intendent der Gemeinde: ein neues Amt, dessen Rolle für die Führung, die Kontrolle und das Vorankommen der exekutiv-administrativen Aktivitäten der Ortschaft entscheidend ist.
Der Intentent steht dem Verwaltungsrat der Gemeinde vor und besagte Verwaltung ist diejenige, die, wie es der Artikel 201 der Magna Charta bestimmt, den Auftrag hat „unter anderem den Ansprüchen von Wirtschaft, Gesundheit, Pflege, Bildung, Kultur, Sport und Freizeit auf dem gesamten Gebiet, für das sie zuständig ist, gerecht zu werden und die Aufgaben zu erfüllen, die in Zusammenhang mit Vorbeugung und sozialer Versorgung stehen“.
Wenn wir zuvor gesagt haben, dass die Gemeindeparlamente das höchste Organ der Staatsmacht in ihrem Gebiet sind, ist es nur logisch, dass im Gesetz 132 über die Organisation und Funktionsweise dieser Strukturen der Volksräte in seinem Kapitel XIV, dritter Absatz, Artikel 128 festlegt ist, dass der Verwaltungsrat der Gemeinde, der Gemeindeversammlung durch ihren Intendenten über seine Verwaltung und spezifische Aspekte von Interesse Rechenschaft ablegt.
Die Ernennung der Intendenten ist nun, entsprechend der im Verfassungstext niedergelegten Übergangsverfügungen, der nächste Schritt. Auf direktem Weg werden sie von den Delegierten der Gemeindeversammlungen auf Vorschlag ihres Präsidenten hin und nach vorheriger Überprüfung ihrer Biographie und ihres Lebenslaufs als Compañero oder Compañera bestimmt.
Diese Veränderungen in der Struktur des Staates, die sich im vorgeschriebenen Zeitrahmen vollzieht, machen die organische Führung des Landes deutlich. Entsprechend der Idee, die Prozesse horizontaler zu gestalten, setzt man darauf, dass nicht nur diejenigen, die Ämter in der Politik oder der Verwaltung übernehmen sondern das Volk ganz allgemein verstehen, dass wir die Kreativität, den Intellekt und die Verantwortung aufbringen müssen, um das Vorankommen unserer Gesellschaft zu erreichen.
Wir als Volk müssen uns als aktive Teilnehmer fühlen und davon überzeugt sein, dass jeder der heute auf den verschiedenen Ebenen Verantwortung übernimmt, zweifellos unserem Wohl, der Nachhaltigkeit der Programme, die unserem Werk Einzigartigkeit verleihen und dem Impuls von Initiativen gerecht wird, die die Grundfesten stärken, auf denen wir unseren Sozialismus errichtet haben.
Erinnern wir uns daran, dass die heutige Verfassung, was ihre Inhalte angeht, sehr weit fortgeschritten und auf der Höhe der Zeit ist und deshalb aber auch eine Gesellschaft erforderlich macht, die ebenfalls weiter fortgeschritten und gestärkt ist.
Es gibt keinen Artikel ihres Textes, mit dem man dies besser verstehen kann: „Kuba ist ein sozialistischer Rechtsstaat mit sozialer Gerechtigkeit, demokratisch, unabhängig und souverän, organisiert von allen und für das Wohlergehen aller als einheitliche und unteilbare Republik, begründet auf der Arbeit, der Würde, dem Humanismus und der Ethik seiner Bürger, damit die Freiheit, die Chancengleichheit, die Gleichheit, die Solidarität und individuelles und kollektives Wohl und Prosperität garantiert sind.“
