Compañero Abel Prieto, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas, Abgeordneter der Nationalversammlung und Direktor der Oficina del Programa Martiano,

Frau Heidrun Tempel, Minsterialdirigentin und Beauftragte für Außenwissenschafts-, Bildungs- und Forschungspolitik und Auswärtige Kulturpolitik  in Auswärtiges Amt;

Sehr geehrte Vertreter des Bundespräsidialamt  und der Bundesregierung,

verehrte Mitglieder des Bundestags,

Exzellenzen Botschafterinnen und Botschafter,

geschätzte Freundinnen und Freunde,

In meinem Namen, dem meiner Ehefrau und des Kollektivs unserer Botschaft danke ich Ihnen für Ihre Anwesenheit auf diesem Empfang anlässlich unseres Nationalfeiertags und des 60. Jahrestags des Triumphs der Revolution.

Der Sieg vom 1. Januar 1959 stellt ohne Zweifel eines der bedeutendsten Ereignisse des 20. Jahrhunderts dar, welches einen wichtigen Teil der Vorkommnisse der letzten 60 Jahre geprägt hat.

Er markierte einen Vorgang, durch den das kubanische Volk unter dem Kommando von Fidel Castro zum ersten Mal die politische Macht erlangte. Endlich konnten die Revolutionäre in die Heldenstadt Santiago de Cuba einziehen, genau 60 Jahre nachdem der US-Imperialismus im Zuge seiner Militärintervention seine absolute Macht über Kuba installiert hatte.

In diesen sechs Jahrzehnten ist viel geschehen und sind viele Errungenschaften erlangt worden, unter denen hier genannt werden könnten:

• Die Niederschlagung der Söldnerinvasion in der Schweinebucht innerhalb von weniger als 72 Stunden im April 1961;

• Die Entwicklung des allgemein zugänglichen und kostenlosen Bildungs- und Gesundheitssystems, darin eingeschlossen eines die Kinder-Impfprogramme mit der weltweit größten Abdeckung. 1961 wurde der Analphabetismus überwunden, wir verfügen heute über mehr als eine Million Hochschulgraduierte. Kindersterblichkeitsrate und Lebenserwartung entsprechen denen der wirtschaftlich weiter entwickelten Länder;

• Unsere Bevölkerung ist die durchschnittlich älteste in Lateinamerika, was nicht nur einen wichtigen Indikator für die erreichte gesellschaftliche Entwicklung darstellt, sondern uns auch vor neue Herausforderungen stellt, was unsere ökonomische und gesellschaftliche Zukunft angeht;
• Allgemein anerkannte Ergebnisse im Bereich der Verbreitung und der Verteidigung der Rechte der Frauen, welche über eine vollkommene arbeits- und sozialrechtliche Gleichberechtigung verfügen und gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten. Sie stellen mehr als 60 % der technischen Arbeitskräfte und Facharbeiter und 53,22% der Abgeordneten unserer Nationalversammlung, was den zweithöchsten Frauenanteil in der Welt bedeutet;
• Wir leben in einem sicheren Land, mit einer sehr niedrigen Kriminalitätsrates;
• Unser Beitrag zur Niederschlagung der Apartheid im südlichen Zipfel Afrikas. Nelson Mandela bekräftigte auf seinem Kuba-Besuch im Juli 1991, dass die vernichtende Niederlage der rassistischen Streitkräfte Südafrikas im der Schlacht von Cuito Cuanavale im Süden Angolas einen Sieg für ganz Afrika darstellte und einen Wendepunkt in der Schlacht um die Befreiung des Kontinentes von schrecklichen Knute der Aparteid darstellte.
• Der jahrzehntelange Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen anderer Völker und Nationen durch solidarische Hilfs- und Kooperationsprojekte. Über 1,5 Milliarden Patienten wurden behandelt, 6,5 Millionen Leben gerettet, 2,9 Millionen Geburten und 10 Millionen chirurgischer Eingriffe durchgeführt. Ein relevantes Beispiel war die Beteiligung kubanischer Spezialisten in der Beseitigung der Ebola-Epidemie im Westen Afrikas im Jahr 2014. Im Zuge der „Operación Milagro“ wurden bei mehr als 3,4 Millionen Menschen in 34 Ländern kostenlose Augenoperationen durchgeführt. 9,5 Millionen Menschen in über 30 Ländern wurden durch das Programm „Yo, si puedo“ alphabetisiert.
• Das umfassende medizinische Behandlungsprogramm für vom Atomunfall in Tschernobyl betroffene Kinder, welches sich über mehr als 20 Jahre erstreckte und in dessen Verlauf mehr als 25.000 Menschen behandelt wurden, darunter mehr als 21.000 Kinder, im Wesentlichen aus der Ukraine, aber auch aus Russland und Weißrussland.

 

Verehrte Gäste,

wir möchten die Gelegenheit nutzen, um der Regierung der Bundesrepublik Deutschland zu ihrer Wahl als Mitglied des UN-Sicherheitsrates in der der Periode 2019-2020 zu gratulieren und ihr bei ihren diesbezüglichen Vorhaben viel Erfolg zu wünschen. Als Kernfrage wurde dabei die Einrichtung einer multilateralen Allianz bestimmt.

Im Jahr 2018 haben wir neue Fortschritte im Ausbau der bilateralen Beziehungen gemacht, unter denen die Eröffnung des Deutschen Büros zur Förderung von Handel und Investitionen in Kuba die höchste Bedeutung hat und einen wichtigen Faktor in der jüngsten verstärkten Zusammenarbeit zwischen Unternehmen beider Länder darstellt. Sie fand im Rahmen der Internationalen Havanna-Messe statt, auf der Deutschland zum 20. Mal in Folge vertreten war. Auf der feierlichen Veranstaltung waren 6 Bundestagsabgeordnete und drei Staatssekretäre präsent, welche sich zu diesem Zeitpunkt aufgrund der Handelsmesse und des politischen Dialogs zwischen der Kommunistischen Partei Kubas und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Havanna aufhielten.

Unter ihnen war der Staatsminister des Auswärtigen Amtes, Niels Annen, der mit unserem Außenministerium zu Gesprächen zusammen kam. Bei dieser Gelegenheit wurde eine die ständige Bereitschaft zum Dialog und das Interesse an der Weiterentwicklung hweitrwe der bilateralen Agenda bestätigt. Der Schwerpunkt liegt in den Bereichen Wirtschaft und Kultur, worin auch der Erfahrungsaustausch über Einzelfragen im Zusammenhang mit der Aktualisierung unseres Wirtschaftsmodells inbegriffen ist.

Wenige Tage zuvor, Anfang Oktober, hatten in Havanna politische Beratungen der Außenministerien stattgefunden, auf denen in einem herzlichen und respektvollen Klima verschiedene Themen des gemeinsamem Interesses besprochen wurden.

Nach einem während des Besuchs der Ministerpräsidentin der Kubanischen Zentralbank stattgefundenen Gesprächs mit dem Präsidenten der Deutschen Bundesbank unterzeichneten beide Banken ein Memorandum zum Aufbau einer technischen Zusammenarbeit zum beidseitigen Vorteil im Bankenbereich.

Zudem wurde zwischen den Finanzministerien beider Länder eine Absichtserklärung unterzeichnet, auf deren Grundlage der begonnene Erfahrungsaustausch während der kommenden drei Jahre fortgesetzt werden kann.

Deutschland entsendete mit über 200.000 Reisenden nach Kuba, mehr als jedes andere europäische Land. Unsere Beteiligung an der internationalen Tourismusmesse ITB, an der unser Minister für Tourismus teilnahm, sowie die Vertragsunterzeichnung deutscher Unternehmen zum Betreiben von Hotels in Kuba und dem Erschließen neuer Geschäftsbereiche schaffen die Voraussetzung dafür, dass diese Ergebnisse in diesem Jahr sogar übertroffen werden können.

Hervorzuheben ist die Bedeutung des deutschen Marktes als Ziel unserer wichtigsten Exportgüter wie Zigarren, Rum, Kaffee und Honig. Was Zigarren betrifft, ist der Betrieb von 14 Casas del Habano bedeutsam, also Geschäften, in denen ausschließlich kubanische Produkte vertrieben werden, in insgesamt 9 Bundesländern. Zwei davon wurden im vergangenen Jahr eingeweiht, in Frankfurt und in Kaiserslautern. In diesem Jahr ist eine weitere Neueröffnung geplant. Im Oktober wurde in Kassel der Habanos Day begangen, auf dem eine größere Zahl von Personen präsent war, die in diesem Land auf die eine oder andere Weise mit dem Vertrieb und dem Konsum von Habanos befasst sind.

Deutsche Technologie ist in verschiedenen Bereichen der Wirtschaft unseres Landes präsent; herausragend ist dabei die mit der Erzeugung von Elektrizität verbundene Branche, sei es auf der Basis von fossilen Brennstoffen, sei es über die Nutzung von erneuerbaren Energiequellen.

Die Beteiligung deutscher Firmen in Fragen des Technologietransfers, der Finanzierung und der Investitionen könnte auch in den Programmen von Bedeutung sein, die der Umsetzung der „Tarea Vida“ dienen, welche die kubanischen Regierung beschlossen hat, um den Auswirkungen des Klimawandels entgegen zu treten. Die Zusammenarbeit zwischen den für Umweltfragen zuständigen Ministerien beider Länder wurden weiter entwickelt, und es wurde am Rande der COP 24 in Polen eine Arbeitssitzung durchgeführt.

Der Austausch in den Bereichen Kultur, Sport, Forschung und Lehre wurde vertieft und die wichtigen Maßnahmen in den Bereichen konkretisiert, insbesondere im Rahmen des Besuchs einer wichtigen deutschen Delegation auf dem Kongress „Universidad 2018“ im Februar des genannten Jahres in Havanna. Zugleich wurden 12 gemeinsame Forschungsprojekte fortgeführt, die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanziert werden.

Im Kulturbereich ist der Besuch der Kölner Karnevalsgruppe „Die Roten Funken“ in Kuba hervorzuheben, die an der Seite einer unserer bekanntesten Komparsengruppe unseres Karnevals durch die Straßen von Havanna zog.

Es konnte eine bedeutende Beteiligung an den wichtigsten Messen und Kongressen in unserem Land erreicht werden. Kubanische Delegationen waren ebenfalls auf zahlreichen Messen in Deutschland präsent, wie zum Beispiel der ITB, der CEBIT, INTERTABAC und anderen auf dem Gebiet des Tourismus.

Die Verhandlungen bezüglich des Rahmenabkommens für die Zusammenarbeit wurden fortgesetzt, und wir hoffen, sie in naher Zukunft abzuschließen. Es wird uns neue Möglichkeiten der gemeinsamen Arbeit eröffnen, sowohl auf der bilateralen Ebene, als auch im Sinne einer Machbarkeitsanalyse von gemeinsamen Unternehmungen in Drittländern. Einige Aktivitäten der technischen Zusammenarbeit wurden ausgebaut, die Eröffnung weiterer wird erwogen.

Es wurden wichtige Schritte unternommen, um die Betreuung der in Deutschland lebenden Kubaner und ihrer Nachkommen zu verstärken. Dabei ist besonders das das Bundestreffen der in Deutschland lebenden Kubaner am 19. Mai hervorzuheben, welches mit dem 123. Jahrestag des Todes unseres Nationalhelden José Martí zusammenfiel, der in der Schlacht fiel. Zu nennen ist auch die später erfolgende Teilnahme einer wichtigen Delegation am Europatreffen der im Ausland lebenden Kubaner in Brüssel. Heute Abend sind mehrere Angehörige der kubanischen Gemeinde anwesend und zwei von ihnen werden für sie musizieren.

Unser Volk nahm an den Veranstaltungen teil, mit denen Karl Marx im 200. Jahr seiner Geburt und dem 135. seines körperlichen Ablebens geehrt wurde. Besonders zu erwähnen ist dabei der Tribut, den der Präsident des Staats- und Ministerrates, Miguel Díaz-Canel, am 14. November vor Marx‘ Grab auf dem Londoner Highgate-Friedhof leistete, verbunden mit einer Niederlegung eines Blumengedecks. Zum ersten Mal in der Geschichte nahm mit ihm ein amtierender Präsident an einer solchen Ehrung teil.

Meine Damen und Herren,

die Revolution, welche an jenem 1. Januar begann, hat in den vergangenen 60 Jahren nicht eine Minute der Entspannung erlebt. Mittlerweile sind es zwölf US-Administrationen, die mit Nachdruck an einem „Regime-Change“ in Kuba gearbeitet haben und dabei mal den einen, mal den anderen Weg gegangen sind, mal mit  mehr Aggressivität, mal mit weniger. Alles, was wir erreicht haben, erreichten wir trotz der enormen wirtschaftlichen Auswirkungen der verschärften Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade und ihrer offensichtlich extraterritorialen Anwendung, wie sie sich in den durch den US-Kongress verabschiedeten Gesetzgebung klar und deutlich ausdrückt. Die Blockade unterdrückt auch die US-Bürger, die sie auf ungerechte und willkürliche Weise in ihrer Freiheit beschneidet, nach Kuba zu reisen, was dadurch für sie zum einzigen verbotenen Reiseziel auf dem ganzen Planeten wird.

Die nach den aufgrund von international anerkannten Methoden ermittelten Kosten beliefen sich im vergangenen Jahr auf 4,3 Milliarden US-Dollar, was fast 12 Millionen US-Dollar Schaden pro Tag entspricht. Analysten, die unsere Wirtschaftskraft in Abrede stellen, vernachlässigen diese Zahlen für gewöhnlich. Diese Zahl entspricht dem anderthalbfachen unser gesamten jährlichen Einkünfte im Tourismussektor, einem der bedeutendsten des Landes. Mit den verlorenen Einnahmen durch den Export von Gütern und Dienstleistungen und den durch die zwangsweise geografische Verlegung unseres Handels erzeugten hohen Zusatzausgaben wäre das das kubanische Bruttoinlandsprodukt im letzten Jahrzehnt durchschnittlich pro Jahr um 10% gewachsen, wenn man das gegenwärtige Preisniveau als Berechnungsgrundlage nimmt.

Das in der Abstimmung der UN-Generalversammlung am 1. November erreichte Ergebnis zeigt, mit welcher überwältigenden Unterstützung gegen diese aggressive, anachronistische und gescheiterte Politik wir rechnen können. Sie bringt enorme Schäden für das Kubanische Volk mit sich (die emigrierten und im Ausland ansässigen Kubaner eingeschlossen), stellt für uns das größte Entwicklungshindernis dar und ist zudem eine Menschenrechtsverletzung. Wir danken der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und allen anderen Regierungen, die zu ihrer Beendigung aufgerufen haben, ebenso wie den Solidaritätsorganisationen und -bewegungen aus der ganzen Welt, die uns in diesem Kampf unterstützen, wobei die in diesem Lande bestehenden sich durch ihren aktiven Einsatz hervorheben.

Am selben Tag kündigte in Miami der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigte Staaten in äußerst aggressiven und respektlosen Worten neue Maßnahmen zur Verstärkung der Blockade an. Dies, zusammen mit anderen Aktionen und Drohungen der jüngeren Vergangenheit, zeugt davon, dass seine Regierung auf einen neuen Konfrontationskurs zusteuert, indem sie unser friedliches und solidarisches Land als eine Bedrohung für die Region darstellt.

Wir unterstreichen unsere Bereitschaft, mit den Vereinigte Staaten zu einem friedlichen Zusammenleben in einem Verhältnis von Frieden, Respekt und beidseitigem Vorteil zu kommen. Zugleich haben wir in aller Klarheit deutlich gemacht, dass wir Kubaner darauf vorbereitet sind, in einem Konfrontationsszenario, welches wir nicht wünschen, Ausdauer zu zeigen. Hoffen wir, dass die ausgeglichenen unter den Köpfen der Nordamerikanischen Regierung dies zu verhindern wissen.

Unabhängig davon schloss die Kubanische Nationalversammlung im vergangenen Dezember mit einer für die Nation lebenswichtigen Entscheidung ab: der Zustimmung für eine neue Verfassung der Republik, über welche im Februar mit einem Referendum entschieden werden wird.

Dem ist ein umfassender Prozess der Volksbefragung vorausgegangen, in dessen Verlauf alle Bürger, innerhalb und außerhalb Kubas, die Möglichkeit bekamen, frei ihre Ansichten über den Inhalt des Vorschlags zu äußern. Neben anderem werden in ihm die politischen und wirtschaftlichen Fundamente, die Rechte und Pflichten des Bürgers und die Struktur des Staates dargelegt.

Jede einzelne Wortmeldung wurde angemessen aufgenommen, so dass letzten Endes etwa 60 % der Artikel verändert wurden, was es ermöglichte, den Inhalt des Verfassungsentwurfs zu bereichern.

Mit dieser Debatte konnten wir nicht nur unsere politische Kultur, unser Zugehörigkeitsgefühl zu unserer Nation und die Zukunft unseres Landes stärken. Wir haben uns auch auf die Sorgen und Forderungen unserer Leute zubewegt, was immer eines der Hauptanliegen der Revolution war. Unsere Gegner haben immer versucht, uns von ihm abzubringen, im Bemühen, die kubanische Gesellschaft zu fragmentieren und zu spalten, wohlwissend, dass die Einheit ihre kostbarste Kraft darstellt.

Die Bestätigung des neuen Grundgesetzes wird den sozialistischen Weg der Revolution bekräftigen und die Anstrengung des Staates, der Regierung, der Massenorganisationen und des ganzen Volkes für eine fortwährende Verbesserung der Gesellschaft; der Stärkung der Institutionalisierung; sie verankert die Präsenz der Verfassung in unserem Handeln; eine verstärkte Inklusion, Gerechtigkeit und soziale Gleichheit und eine Wiederaufnahme der Ermächtigung des Volkes in der nationalen Regierung.

Mit der Wahl von Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten des Staats- und des Ministerrates im vergangenen Jahr hat eine neue Generation begonnen, schrittweise und sukzessive und in einem klaren Ausdruck von Kontinuität die wichtigsten Leitungsaufgaben zu übernehmen.

Für das aktuelle Jahr wir ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes um 1,5% erwartet, trotz der anhaltend schwierigen Situation im Finanzbereich. Die realistische und objektive Einschätzung der gegenwärtigen Lage ermöglichte es, einen nachhaltigen Wirtschaftsplan zu entwickeln, der sich auf solide Grundlagen stützen kann, die in der priorisierten Entwicklung von Aktivitäten bestehen, die sich positiv auf das wirtschaftliche Wachstum auswirken, und nach und nach die Kreditwürdigkeit der Nation wiederherstellen.

Das gegenwärtige Jahr wird der Ordnung dienen. Der Plan orientiert auf die Deviseneinnahmen und -verwertung des Landes, wobei mehr Schulden bezahlt als neue Kredite aufgenommen werden und die Verpflichtungen so pünktlich wie möglich beglichen werden sollen.

Das vergangene Jahr war sehr intensiv, inmitten eines komplizierten internationalen Kontextes, der durch eine imperiales Hegemoniestreben geprägt war, welches dem Multilateralismus in den internationalen Beziehungen stark zugesetzt hat.

Lateinamerika und die Karibik, unser großes Vaterland, bleibt von derlei Einflüssen nicht unbeeindruckt; Kuba wird vom Imperium beschuldigt, Schuld an dem zu sein, was sie die „großen Übel der Region“ nennen.

Wir werden weiterhin aktiv einen Beitrag zu den auf Konsens und Integration abzielenden Prozessen der Region leisten, auf der Grundlage eines Verständnisses von Einigkeit und Diversität, um das in der Selbsterklärung Lateinamerikas und der Karibik zur Friedenszone Erreichtezu bewahren, damals eine bedeutende Selbstverpflichtung der Staats- und Regierungschefs der Region auf dem II. CELAC-Gipfel in Havanna im Januar 2014.

Wir haben auf ausdrückliche Bitte der Regierung dieses Landes, der Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia (FARC) und des Ejército de Liberación Nacional (ELN) einen Beitrag zum Friedensprozess in Kolumbien geleistet, und wir werden dies trotz aller Risiken, Verschlechterungen und Probleme auch weiterhin tun.

Die politische und moralische Autorität Kubas basiert auf seiner Geschichte, seinem Verhalten und in dem einheitlichen, bewussten und organisierten Rückhalt durch seine Bevölkerung. Aus diesem Grund wird uns auch keine Drohung davon abhalten, uns solidarisch mit der Bolivarischen Revolution in Venezuela zu zeigen. Wir unterstreichen noch einmal, dass es gefährlich und inakzeptabel ist, dass die Regierung der Vereinigten Staaten einseitige Sanktionen verhängt und zugleich die Republik Nikaragua, wie seinerzeit Venezuela, als eine Bedrohung seiner nationalen Sicherheit bezeichnet. Ebenso weisen wir die Versuche der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zurück, sich in die internen Angelegenheiten unserer Schwesternation einzumischen.

Meine Damen und Herren,

zum Schluss kommend, möchte ich mich dafür aussprechen, dass die kubanisch-deutschen Beziehungen sich in diesem Jahr entwickeln und verstärken mögen. Die verschiedenen geplanten Aktivitäten zur Feier des 250. Geburtstages von Alexander von Humboldt sollten dazu einen besonderen Anreiz bieten, welcher zurecht mit dem Fünfhundertsten Geburtstag von Havanna zusammen gefeiert wird, welchen wir am 16. November begehen.

Vielen Dank, ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.

Plantilla DISCURSO EMBAJADOR Aleman

Plantilla DISCURSO EMBAJADOR Español