Ein kriminelles Gesetz um einen gescheiterten Traum
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Das sogenannte „Gesetz für Demokratie in Kuba“, sollte die Revolution hauptsächlich über zwei Wege zerstören: wirtschaftliche Strangulierung und Unterstützung der politischen Subversion
Autor: Manuel Valdés Cruz |
Sie haben wirklich geglaubt, dass diejenigen, die auf den Sozialismus gesetzt hatten, keine Reserven mehr hätten. In der Euphorie, das sozialistische Lager in Osteuropa gesprengt zu haben, nahm der Imperialismus Kuba ins Visier, das ihm seit Januar 1959 in der Karibik ein Dorn im Auge ist.
Es war der ideale Moment, um zur Kapitulation aufzurufen, zur Kapitulation der Ideale, für die mehr als eine Generation gekämpft hatte; es fehlte nur noch der letzte Fußtritt. So glaubten sie.
Am 23. Oktober 1992 versuchten sie voller Eifer im US-Kongress, dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen, indem sie ein Gesetz vorschlugen, das Kuba angeblich die „Unabhängigkeit“ verschaffen sollte, so wie sie es 1901 mit dem Platt Amendment getan hatten.
Dieses Gesetz, das auch als „Gesetz für die Demokratie in Kuba“ oder Torricelli-Gesetz bekannt ist, sollte die Revolution hauptsächlich über zwei Wege zerstören: wirtschaftliche Strangulierung durch Verhinderung des Handels mit anderen Ländern und Unterstützung der politischen Subversion innerhalb der Insel.
Zu diesem Zweck wurde das Recht von Tochtergesellschaften in Drittländern, mit kubanischen Unternehmen Handel zu treiben, untersagt und Schiffen, die sich in kubanischen Häfen aufgehalten hatten, das Anlegen in US-Häfen für einen Zeitraum von 180 Tagen untersagt.
Um die Demokratie aufrechtzuerhalten, so ihre Vision, würden sie Söldnergruppen in Kuba unterstützen, die angeblich Organisationen der Zivilgesellschaft darsteltlen und in die sie zahlreiche Ressourcen investieren würden, um die innere Ordnung des Landes zu untergraben.
Die beiden Wege ergänzen sich, weil man die Insel unter Belagerung setzte und jede Art von wirtschaftlicher oder finanzieller Beziehung zur Nation verteufelte, um ein Bild der Ineffizienz des so angegriffenen Staaes zu schaffen.
Unter diesen Bedingungen würden die von der Struktur des Aggressorstaates geschaffenen und finanzierten Gruppen die Situation nutzen, um Proteste, Sabotageakte und Vandalismus zu fördern. Durch die Schaffung von Chaos würden die Rechtfertigungen der Menschenrechtsverletzungen oder des Mangels an Demokratie mit Unterstützung der Medien und der internationalen Meinung genutzt, um die gewünschte militärische Intervention zu genehmigen, was das eigentliche Ziel dieses Gesetzes ist. Jede Ähnlichkeit mit der heutigen Realität ist nicht rein zufällig.
Dieses Gesetzesmonstrum des Weißen Hauses missachtete das Recht des kubanischen Staates, indem es ihn durch die Kategorie Volk ersetzte, eine bewusste Manipulation im gesamten Dokument. Es handelt sich um eine Einmischung, die eine Kriegshandlung wie die Blockade internationalisiert, eine Handlung, die an sich schon als Völkermord zu klassifizieren ist.
Außerdem missachtet es das in den Gründungsdokumenten der Vereinten Nationen anerkannte Wirtschafts-, Handels- und Völkerrecht.
Dreißig Jahre nach seiner Verabschiedung ist sein Inhalt Teil anderer Vorstöße mit demselben Ziel, wie das Helms-Burton-Gesetz, Obamas „Smart Power“ oder die 243 Maßnahmen, mit denen Trump die Blockade verschärft hat und die in der derzeitigen Biden-Administration eine Politik der Kontinuität darstellen.
Das gemeinsame Schicksal, das sie alle teilen, ist ihr Scheitern, weil man iimmer noch nicht versteht, dass die kubanische Revolution sich von anderen unterscheidet.
„Unser Plan war es, uns unserer Größe bewusst zu werden, uns zu zusammenzuballen, uns zu vereinen, ihn (den Feind) zu überlisten, um schließlich unser Heimatland frei zu machen“, wie Martí uns lehrte. Wahrheit und Ethik sind die Grundlage der Revolution und des Vertrauens des Volkes in sie, so hart die Prüfungen auch sein mögen.
Die Welt weiß das, und auch die UN-Generalversammlung erkennt dies seit 30 Jahren an.