https://www.jungewelt.de/artikel/461478.unblock-cuba-fortschritt-blockiert.html       

Schaden im Wert von 160 Milliarden US-Dollar: Kubas Außenminister Rodríguez stellt Bericht vor und nennt US-Sanktionen »Akt des Völkermords«

Von Volker Hermsdorf

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez hat die USA wegen der seit über 60 Jahren von den USA gegen sein Volk verhängten Sanktionen angeklagt. »Die Blockade ist ein Akt des Völkermords«, erklärte er am Donnerstag (Ortszeit) in Havanna, als er einen aktuellen Bericht über deren Auswirkungen vorstellte. Demnach haben die Sanktionen zwischen März 2022 und Februar 2023 weitere Schäden in Höhe von mehr als 4,8 Milliarden US-Dollar (4,5 Milliarden Euro) verursacht. Seit ihrem Beginn fügte die Wirtschaftsblockade dem Land Verluste von rund 160 Milliarden Dollar zu. Während in der UN-Vollversammlung nahezu alle souveränen Staaten der Welt Jahr für Jahr die sofortige Beendigung der völkerrechtswidrigen Maßnahmen fordern, unterstützt lediglich Israel seit Jahren das von Washington zu verantwortende Embargo.

Monat für Monat verliert die sozialistische Inselrepublik dadurch derzeit mehr als 405 Millionen Dollar, also alle zwei Stunden eine Million, die im Gesundheitswesen und für die Versorgung der Bevölkerung mit Energie, Nahrungsmitteln und anderen überlebensnotwendigen Gütern fehlen, sagte Rodríguez zum Ausmaß der Schäden. Schätzungen zufolge hätte das Bruttoinlandsprodukt der Insel ohne US-Sanktionen bis 2022 um rund neun Prozent wachsen können. Aber allein im Energiesektor sind durch die Angriffe Washingtons zusätzliche Kosten in Höhe von mehr als 490 Millionen Dollar entstanden. Zudem erzwang die US-Regierung zwischen Januar 2021 und Februar 2023 mit 909 Maßnahmen die Annullierung von Verträgen und Dienstleistungen durch ausländische Banken. Hinzu kommen indirekte Auswirkungen zum Beispiel auf den Tourismus, die unter anderem durch die Aufnahme Kubas in die US-Liste der Länder, die den Terrorismus fördern, verursacht werden. Als Folge wird Kuba-Urlaubern seit Januar 2021 die visafreie Einreise in die USA verweigert. Als besonders »grausamen und völkermörderischen Akt« bezeichnete Rodríguez, dass Washington »während des kritischsten Moments der Covidpandemie auf der Insel die wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Belagerung weiter verschärft« habe.

Der Außenminister erinnerte daran, dass sich die Ziele der Blockade seit ihren Anfängen nicht geändert haben und dazu führen sollen, Kubas finanzielle Ressourcen zu minimieren, dadurch Hunger, Not und Elend zu erzeugen, um den Sturz der Regierung zu provozieren. Im Laufe der Jahre habe die Belagerung eine tödliche Wirkung entfaltet, da sie dem Land Einnahmen entzieht, die für den Erwerb von Nahrungsmitteln, Technologie und Versorgungsgütern unabdingbar wären. Das erzeuge Engpässe, die die Bevölkerung täglich plagten und zur Auswanderung trieben, kommentierte die KP-Zeitung Granma am Freitag. »Die negativen Auswirkungen des nicht erklärten Krieges auf die Wirtschaft, die Gesellschaft und das tägliche Leben von mehr als elf Millionen Kubanern sind keinen einzigen Tag verschwunden«, so die Zeitung.

Am 1. November legt Kuba in der UN-Generalversammlung zum 31. Mal die Resolution »Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade« vor, über die einen Tag später abgestimmt wird. Begleitet wird die Debatte von weltweiten Protesten gegen die tödliche US-Politik. Auch die europaweite Kampagne »Unblock Cuba« ruft im Vorfeld und nach der Abstimmung in zahlreichen Städten zu Aktionen und Kundgebungen auf.