Havanna. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez hat die Aufnahme seines Landes in die Liste der Staaten, die den Terrorismus unterstützen, durch die US-Regierung als „finanziell tödlich“ bezeichnet. Kuba müsse dadurch für den Erwerb jeglicher Güter zwischen einem Drittel und der Hälfte mehr bezahlen.

Die Sanktionen beinhalten laut US-Regierung „Beschränkungen von US-Hilfen, das Verbot von Waffenexporten und Verkäufen, Kontrollen bestimmter Produkte mit doppelter Verwendungsmöglichkeit und verschiedene finanzielle und andere Beschränkungen“. Neben Kuba (seit 2021) finden sich noch Nordkorea (2017), Iran (1984) und Syrien (1979) auf der Liste.

Diese Zwangsmaßnahme erstrecke sich auf alle Bereiche, sagte Rodríguez während seines jährlichen Berichtes über den Stand der Auswirkungen der Sanktionen. Bei der im November stattfindenden Generalversammlung der Vereinten Nationen will Kuba diese Informationen auch nutzen, um die jährlich stattfindende Abstimmung zur Beendigung der US-Blockade gegen das sozialistische Land zu bekräftigen. 2021 hatten 184 Staaten für ein Ende der Blockade gestimmt, nur die USA und Israel stimmten dagegen. Brasilien, Kolumbien und die Ukraine enthielten sich.

Durch die Blockade sei Kuba in den 14 Monaten seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden ein finanzieller Verlust von 15 Millionen Dollar pro Tag entstanden, führte Rodríguez aus. Erschwerend hinzu komme, dass die wenigen Lieferanten, die ihre Beziehungen zu Kuba aufrechterhalten haben, ihre Preise erhöht und die USA zugleich Maßnahmen der Einschüchterung und Verfolgung gegen Firmen ergriffen hätten, die Treibstoffe liefern.

Die deutsche Firma Brüel & Kjaer Vibro Gmbh, die Schwingungsüberwachungssysteme für die thermischen Turbinen des kubanischen Energiesektors liefern sollte, habe beispielsweise mitgeteilt, dass sie keinen Vertrag mit dem kubanischen Unternehmen „Energoimport“ abschließen würde, wenn dieses nicht die vollen Zahlungen im Voraus leiste. „Zugleich hat die Bank der Firma geraten, wegen der Anwendung von Titel III des Helms-Burton-Gesetzes keine Geschäfte mit Kuba zu tätigen“.

Der Außenminister hob er hervor, dass die Blockade „eine dauerhafte Pandemie, ein dauerhafter Hurrikan“ gegen Kuba sei. Auf diese Weise sei Kuba Opfer von Terrorismus ‒ von Staatsterrorismus der USA und von US- finanzierten Aktionen ‒ geworden, betonte er.