Amerikagipfel: Imperialistische Herrschaft und Ausschluss
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ERKLÄRUNG DER REVOLUTIONÄREN REGIERUNG
Es gibt keinen einzigen Grund, der den undemokratischen und willkürlichen Ausschluss eines Landes der Hemisphäre von diesem kontinentalen Ereignis rechtfertigt. Das ist etwas, das die Staaten Lateinamerikas und der Karibik seit dem VI. Gipfel in Cartagena de Indias 2012 vertreten haben
Autor: Granma |
Die Regierung der Vereinigten Staaten hat unter Missbrauch des Privilegs, das ihr als Gastgeberland zusteht, frühzeitig beschlossen, Kuba, Venezuela und Nicaragua von dem IX. Amerikagipfel, der im Juni in Los Angeles stattfindet, auszuschließen. Sie weigerte sich, den berechtigten Forderungen zahlreicher Regierungen nach einer Änderung dieser diskriminierenden und inakzeptablen Haltung nachzukommen.
Es gibt keinen einzigen Grund, der den undemokratischen und willkürlichen Ausschluss eines Landes der Hemisphäre von diesem kontinentalen Ereignis rechtfertigt. Das ist etwas, das die Staaten Lateinamerikas und der Karibik seit dem VI. Gipfel in Cartagena de Indias 2012 vertreten haben.
Präsident Miguel Díaz-Canel Bermúdez kündigte bereits am 25. Mai an, dass er nicht teilnehmen werde. Es war Kubas fester Entschluss, wenn nicht alle Länder der Hemisphäre gleichberechtigt eingeladen würden.
Zwischen ihrer Arroganz, ihrer Angst, dass unbequeme Wahrheiten zu hören sein könnten, ihrer Entschlossenheit, zu verhindern, dass auf dem Treffen, die dringlichsten und komplexesten Themen der Hemisphäre und die Widersprüche ihres eigenen schwachen und polarisierten politischen Systems zur Sprache kommen würden, hat sich die US-Regierung einmal mehr für den Ausschluss als Mittel entschieden, um eine Veranstaltung ohne konkrete Ergebnisse zu erreichen, die jedoch für das Image des Imperialismus gewinnbringend sein würde.
Die intensiven Anstrengungen der Vereinigten Staaten bei den Regierungen der Region auf höchster Ebene, um sie davon abzuhalten, der Veranstaltung fernzubleiben, wenn nicht alle eingeladen würden, sind allgemein bekannt. Dazu gehörten unmoralischer Druck, Erpressung, Drohungen und schmutzige Tricks. Dies sind die üblichen Praktiken des Imperialismus, die seine traditionelle Verachtung für unsere Länder widerspiegeln. Sie haben die schärfste Ablehnung verdient.
Kuba schätzt und respektiert die würdige, mutige und legitime Position zahlreicher Regierungen, die sich für die gleichberechtigte Teilnahme aller einsetzen.
Die Führung des mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador verdient besondere Anerkennung. Wir heben auch die deutliche und frühzeitige Haltung der Caricom-Mitgliedsländer gegen die Ausschlüsse hervor, ebenso wie die entschlossene Haltung des bolivianischen Präsidenten Luis Arce Catacora und der honduranischen Präsidentin Xiomara Castro. Die Position Argentiniens als Präsident der CELAC bringt die Mehrheitsmeinung der Region gegen einen selektiven Gipfel zum Ausdruck, wie sie viele süd- und mittelamerikanische Regierungen öffentlich und privat zum Ausdruck gebracht haben.
Diese echte und spontane Solidarität angesichts der diskriminierenden Maßnahmen der Vereinigten Staaten gegen die Länder der Region spiegelt die Gefühle der Völker Unseres Amerikas wider. Die Vereinigten Staaten haben die Unterstützung für Kuba in der Region unterschätzt, als sie versuchten, ihre einseitige und allgemein abgelehnte Politik der Feindseligkeit gegenüber Kuba durchzusetzen, als ob es sich um eine Konsensposition in der Hemisphäre handelte, aber die Debatte über den Einladungsprozess hat das Gegenteil bewiesen.
Der XXI. ALBA-Gipfel, der am 27. Mai in Havanna stattfand, war ein klares Bekenntnis zur Ablehnung von Ausgrenzung, Diskriminierung und selektiver Behandlung.
Derartige Ausschlüsse bestätigen, dass die Vereinigten Staaten diesen Dialogmechanismus auf hoher Ebene im Stil der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), des Interamerikanischen Vertrag über gegenseitige Hilfe (TIAR) und anderer Gremien, die im 20. Jahrhundert konzipiert wurden, als Instrument ihres Hegemonialsystems in der Hemisphäre nutzen, um die Unabhängigkeit einzuschränken, die Souveränität der Nationen der Region zu begrenzen und die Bestrebungen zur Einheit und Integration Lateinamerikas und der Karibik zu behindern.
Sie sind Teil der Bemühungen, die Monroe-Doktrin anzuwenden und die Ausgrenzung als Waffe der Spaltung zu fördern, die auf klaren politischen, wahltaktischen und Herrschaftsinteressen beruht.
Man kann nicht von “Amerika“ sprechen, ohne alle Länder der Hemisphäre mit einzubeziehen. Was unsere Region braucht, ist Zusammenarbeit, nicht Ausgrenzung, Solidarität, nicht Gemeinheit, Respekt, nicht Arroganz, Souveränität und Selbstbestimmung, nicht Unterordnung.
Es ist im Voraus bekannt, dass die in Los Angeles zu verabschiedenden Dokumente nichts mit den wirklichen Problemen der Region zu tun haben, in der Tat nutzlos und unzureichend sind und darüber hinaus anstreben, der OAS ein supranationales Vorrecht einzuräumen, um über die Legitimität oder Nichtlegitimität von Wahlprozessen zu entscheiden und den Regierungen Lateinamerikas und der Karibik repressive, diskriminierende und ausgrenzende Verhaltensweisen gegenüber Migranten aufzuerlegen.
Wir wissen, dass die Stimme Lateinamerikas und der Karibik wie in der Vergangenheit auch in diesen Tagen in Los Angeles mit der bewundernswerten und vertikalen Abwesenheit wichtiger Führungspersönlichkeiten erklingen wird, die über eine enorme politische und moralische Autorität verfügen und von ihren Völkern und der Welt anerkannt werden.
Wir sind auch zuversichtlich, dass die Führer der Region, die sich entschieden haben, dorthin zu gehen, in der Lage sein werden, in würdiger Weise darzulegen, dass die Vereinigten Staaten unsere Völker nicht so behandeln können, wie sie dies im 20. Jahrhundert getan haben.
Kuba unterstützt die echten Bemühungen zur Förderung der Integration auf der Grundlage von zivilisiertem Zusammenleben, Frieden, Achtung der Vielfalt und Solidarität in der gesamten Hemisphäre. Es ist weithin anerkannt, dass es jeden legitimen Vorschlag für echte und konkrete Lösungen für die dringendsten Probleme unserer Völker vorbehaltlos unterstützt. Die Realität, wie sie sich uns heute darstellt, ist weit von diesen Sehnsüchten entfernt.
Havanna, 6. Juni 2022