Mythen und Realitäten was Entwurf des neuen Familiengesetzes angeht
Granma geht auf einige der Unwahrheiten ein, die um das Familiengesetzbuch herum konstruiert wurden
Autor: Yaditza del Sol González |
In diesen Tagen wurde viel über den Entwurf des Familiengesetzbuchs gesprochen, sowohl bei den Beratungen, die in den Stadtvierteln und Gemeinden im ganzen Land stattfinden, als auch in dem anderen Raum für Debatten, der die sozialen Netzwerke sind.
Und ja, die Pluralität der Meinungen ist ein positiver Begriff, wenn es darum geht, mit allen zusammen ein besseres Gesetz zu schaffen, das man immer noch weiter verbessern kann. Aber all dies verliert an Wert, wenn der Austausch auf falschen Informationen beruht, auf Mythen, die aus Unwissenheit entstehen, aber auch als Mittel dienen, um so heikle Themen wie die Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Familie, die gleichberechtigte Ehe oder die solidarische Schwangerschaft ins Rampenlicht rücken.
Granma wirft einen genaueren Blick auf einige der Unwahrheiten, die über das Familiengesetzbuch konstruiert wurden.
– Mythos: Die elterliche Autorität wird abgeschafft und durch die elterliche Verantwortung ersetzt, was ein Begriff ist, der die rechtliche Autorität der Eltern über ihre Kinder einschränkt oder aufhebt.
– Realität: Es stimmt zwar, dass der Gesetzentwurf den Begriff elterliche Autorität in elterliche Verantwortung umwandelt, aber der Fehler liegt in der Annahme, dass der letztere Begriff bedeutet, dass Eltern die Kontrolle über ihre Kinder oder die Rechte, die ihnen das Gesetz als Eltern zugesteht, verlieren werden.
Wie in Artikel 132 definiert, ist die elterliche Verantwortung die Gesamtheit der Befugnisse, Pflichten und Rechte, die Müttern und Vätern bei der Erfüllung ihrer Aufgabe der Beistandspflicht, der Erziehung und der Pflege ihrer minderjährigen Kinder zustehen, die ihre persönliche und vermögensrechtliche Sphäre berühren und die sie stets zu ihrem Wohl und unter Berücksichtigung ihrer Fähigkeiten, ihrer fortschreitenden Selbständigkeit, der freien Entfaltung ihrer Persönlichkeit und ihres Reifegrads ausüben.
Kurz gesagt, es geht um Kinder und Jugendliche als Rechtssubjekte und nicht als Objekte oder Eigentum ihrer Mütter und Väter, was der Begriff patria potestas ursprünglich bedeutete. Er stammt aus dem antiken Rom und bezog sich auf die ausschließliche Macht des Mannes über seine Kinder, die so weit ging, dass er sie tauschen oder verkaufen konnte.
Mit dem neuen Begriff soll die Elternschaft als einen Akt des Respekts und der Liebe zu den Kindern gestärkt werden. Er nimmt den Eltern keine Rechte oder Befugnisse, sondern erweitert vielmehr die Verantwortung, die sie gegenüber ihren Kindern haben, um deren Wohlergehen zu gewährleisten.
- Mythos: Minderjährige können im Alter von 16 Jahren mit Genehmigung eines Gerichts und nicht ihrer Eltern heiraten.
- – Realität: Artikel 3 des derzeit geltenden Familiengesetzes von 1975 ermächtigt die Eltern und, in Ermangelung von Eltern, andere gesetzlich vorgesehene Personen, ausnahmsweise und in begründeten Fällen die Formalisierung dieser Verbindung bei Minderjährigen unter 18 Jahren zu genehmigen, sofern die Frau mindestens 14 Jahre und der Mann mindestens 16 Jahre alt ist.
Das neue Gesetzbuch legt jedoch in Artikel 200 fest, dass die Ehefähigkeit erst mit 18 Jahren erreicht ist, d. h. Minderjährige können nicht heiraten, weder auf Beschluss der Eltern noch auf Beschluss eines Gerichts. Eine solche Entscheidung zeigt den politischen Willen, alle Umstände zu beseitigen, die für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen schädlich sind.
- Mythos: Es wird das Konzept der fortschreitenden Autonomie eingeführt, das es Minderjährigen erlaubt, Entscheidungen ohne die Zustimmung ihrer Eltern zu treffen, was bedeutet, dass sie ihren Namen von Pedro in Maria ändern können und umgekehrt, oder sogar ihr Geschlecht durch Operationen und Hormonbehandlungen ändern können.
- – Realität: Wie bereits auf den Seiten dieser Zeitung und von renommierten Juristen und Psychologieprofessoren erklärt wurde, bedeutet fortschreitende Autonomie nicht, dass Ihr Sohn oder Ihre Tochter aus reiner Lust und Laune tun und lassen kann, was er oder sie will, ohne die Konsequenzen dieser Handlung zu kennen.
Nein, das ist nicht der Punkt. Es geht darum, dass Sie als Elternteil Ihrem Kind zuhören und seine Kriterien berücksichtigen, natürlich je nach Alter und Reife des Kindes oder des Jugendlichen, obwohl Sie später als Erwachsener die beste Entscheidung für es treffen werden.
Nehmen wir ein einfaches Beispiel, das durch die Ausstrahlung der kubanischen Telenovela Tú über den Bildschirm in unsere Haushalte gelangt ist.
Meinen Sie nicht, dass die Mutter von Yanko, dem Jungen, der Baseball liebt und davon träumt, Baseballspieler zu werden, den Vorlieben ihres Sohnes mehr Aufmerksamkeit schenken und ihn nicht zwingen sollte, Englisch oder Schach zu lernen, wenn das nicht seine Neigung ist? Es wird nicht gutgeheißen, dass das Kind von der Schule wegläuft oder seine Mutter anlügt, sondern dass eine wirksame und affektive Kommunikation aufgebaut wird, bei der die Eltern Grenzen setzen, aber auch zuhören, verstehen und nicht etwa Frustrationen oder persönliche Wünsche in das Leben ihrer Kinder übertragen.
Die Tatsache, dass fortschreitende Autonomie bedeutet, dass ein Kind unter 18 Jahren seinen Namen entsprechend seiner sexuellen Orientierung ändern oder sich chirurgischen Eingriffen und Hormonbehandlungen unterziehen kann, und dass jemand dies glaubt, spricht Bände über den Mangel an Wissen über diese Verfahren in Kuba.
Zunächst einmal befasst sich das Familiengesetzbuch auf keiner Seite mit diesen Fragen, da sie einfach nicht in seinen Aufgabenbereich fallen. Dies wird zu gegebener Zeit dem Zivilgesetzbuch überlassen. Eine Entscheidung über die Geschlechtsidentität darf jedoch unter keinen Umständen vor Erreichen der Volljährigkeit getroffen werden. Unsere Behörden und Gesundheitszentren erlauben das nicht, so einfach ist das.
– Mythos: Der kubanische Staat will uns das Sorgerecht und die Fürsorge für unsere Kinder wegnehmen.
– Realität: Das ist gerade so, als ob man versuchen würde, die Operation Peter Pan umzuschreiben, die ganzen Lügen, die damals dazu dienten, die Eltern glauben zu machen, die Regierung würde ihnen ihre Kinder wegnehmen, um sie nach Russland zu schicken und sie als Dosenfleisch zurückkämen. Jetzt soll wiederum versucht werden, eine Stimmung unter dem Slogan zu verbreiten: Die Kinder gehören den Eltern, nicht dem Staat,
Natürlich gehören Kinder zu ihren Eltern, und zwar nicht, weil sie deren Besitz sind, wie ein Objekt, sondern wegen der Zuneigung, der Liebe, der Gefühle, die sich bilden, wegen der unauflöslichen Bindung, die entsteht.
Als Eltern haben wir die Verantwortung, für das Wohlergehen unserer Kinder zu sorgen. Wir wissen jedoch, dass dies in der Realität nicht immer der Fall ist und dass es viele Eltern gibt, die diese Rolle über den Akt der Zeugung hinaus nicht wahrnehmen.
Wenn also jemand sein minderjähriges Kind nicht zur Schule gehen lässt und es stattdessen zur Arbeit zwingt, wenn er es nicht mit Essen versorgt, wenn er es zu Hause einsperrt, wenn er es ständig schlägt, wenn er zulässt, dass es von anderen sexuell missbraucht wird…, meinen Sie dann nicht, dass der Staat zum Wohl des Kindes eingreifen sollte?
Darauf bezieht sich Artikel 6, in dem es heißt, dass Kinder und Jugendliche nicht von ihren Müttern, Vätern und Familien getrennt werden dürfen, es sei denn, dies wird von den zuständigen Behörden unter besonderen Umständen nach Maßgabe der Gesetze und der geltenden Verfahren bestimmt.
Ferner wird festgelegt, dass eine solche Trennung aufgrund einer schwerwiegenden Nichterfüllung oder der Unmöglichkeit, die elterliche Verantwortung wahrzunehmen, und stets mit dem Ziel, die Kinder zu schützen, als unbedingt notwendig angesehen wird und dass Trennungsentscheidungen als letztes Mittel betrachtet und regelmäßig überprüft werden sollten.
Niemand wird kommen und Ihnen Ihr dreijähriges Kind wegnehmen, weil es gerade mitten auf der Straße einen Wutausbruch hat und Sie mit ihm schimpfen, oder weil Sie ihm sagen, dass Sie kein Spielzeug kaufen können und das Kleine vor allen Leuten zu weinen anfängt. Eine solche Auslegung des Familienrechts wäre nicht nur überzogen sondern absolut irrig.
- Mythos: Die solidarische Schwangerschaft wird eingeführt, die es ermöglichen wird, Leihmütter anzubieten.
- – Realität: Artikel 128 des Entwurfs des neuen Gesetzbuchs definiert den Anwendungsbereich der solidarischen Schwangerschaft, indem er festlegt, dass sie zwischen Personen stattfindet, die durch familiäre Bindungen verbunden sind oder sich liebevoll nahe stehen, zugunsten von Frauen mit einer medizinischen Pathologie, die sie daran hindert, schwanger zu werden, oder von Personen, die Sterilität aufweisen, oder von alleinstehenden Männern oder von Paaren von Männern, solange die Gesundheit der an dem medizinischen Verfahren beteiligten Personen nicht gefährdet ist.
Um zu verhindern, dass diese Praxis zu einer Leihmutterschaft führt, verbieten die Vorschriften auch jede Art von Vergütung oder Geschenk, mit Ausnahme der Verpflichtung, das Kind zu ernähren und die durch Schwangerschaft und Geburt entstehenden Kosten zu ersetzen.
Andererseits ist für die Durchführung dieses Verfahrens in kubanischen Gesundheitseinrichtungen und -zentren eine richterliche Genehmigung erforderlich, bei der unter anderem geprüft wird, ob die betroffenen Personen zugestimmt haben, ob andere Techniken der künstlichen Befruchtung fehlgeschlagen sind und ob keine Möglichkeit besteht, eine Schwangerschaft zu empfangen oder auszutragen.