Präsident von Kuba besucht Russland und nimmt an Treffen der Eurasischen Union teil
Moskau. Der Präsident von Kuba, Miguel Díaz-Canel, hat am 8. Mai in Moskau an der erweiterten Plenarsitzung des Eurasischen Wirtschaftsrates teilgenommen. Der Rat ist das oberste Gremium der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU).
Einen Tag später stand Díaz-Canel auf der Haupttribüne auf dem Roten Platz in der russischen Hauptstadt bei den Feierlichkeiten und der Parade zum Sieg über Nazi-Deutschland.
Kuba hat in der EAWU Beobachterstatus, die Mitgliedsländer sind Russland, Armenien, Belarus, Kasachstan und Kirgisistan. Díaz-Canel nahm erstmals persönlich am Obersten Rat teil, den die Staatschefs der Mitglieder leiten. Im Januar hatte eine Sitzung der Gemeinsamen Kommission zwischen Kuba und der EAWU in Havanna stattgefunden.
In seiner Rede setzte der kubanische Präsident sich für einen engeren und vielfältigeren Austausch zwischen den Mitgliedstaaten und Beobachtern der Union ein. Deren Bedeutung wachse vor dem Hintergrund der „unruhigen Lage in verschiedenen Teilen der Welt“, die zum Handeln aufrufe. Die Union könne zur „Schaffung einer neuen, gerechteren, umfassenderen und ausgewogenen Weltordnung beitragen“.
Sie sei „ein erfolgreiches, attraktives und nachhaltiges Integrationsprojekt“ und habe „sehr klare Vorstellung von ihren Entwicklungsprioritäten“.
„Die makroökonomischen Indikatoren wie ein Gesamt-BIP von 2,4 Billionen US-Dollar, die annähernde Verdoppelung des gegenseitigen Handels und die 60-prozentige Steigerung des Außenhandelsumsatzes, um nur einige signifikante Zahlen zu nennen, sind der Beweis dafür“, so der kubanische Präsident.
Zur Stärkung der Beziehungen setze Kuba den Schwerpunkt auf die Anpassung technischer Vorschriften in Industrie, Tourismus, Pflanzenschutz, Gesundheit und Veterinärmedizin, „die für Fortschritte bei der Einführung neuer kubanischer Produkte und die Aufrechterhaltung der Registrierung der bereits auf dem eurasischen Markt vorhandenen unerlässlich sind“, führte Díaz-Canel aus.
Seine Vorschläge folgten denen des kubanischen Premierministers Marrero Cruz, der im Februar die Mitglieder der Union daran erinnerte, dass Kuba mit der Schaffung eines Industrieparks in der Sonderentwicklungszone Mariel unter ausschließlicher Beteiligung der EAWU ein attraktives Projekt von beiderseitigem Interesse vorgelegt habe.
Der Park soll Investitionen in verschiedenen Sektoren beherbergen, wobei folgende höchste Prioritäten genannt wurden: die pharmazeutische und biotechnologische Industrie, das Transportwesen, die Eisen- und Stahlindustrie, die erneuerbaren Energien und die Nahrungsmittelproduktion.
Kubas Präsident dankte in seiner Rede vor dem Rat auch für die Unterstützung gegen die US-Blockade. „Wir sind ein kleines Land, das seit sechs Jahrzehnten einer Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade ausgesetzt ist, die in den letzten Jahren durch Maßnahmen verschärft wurde, die speziell darauf ausgerichtet sind, den Erfolg von Entwicklungsplänen zu behindern und das tägliche Leben der Menschen zu erschweren“.
Unter den geladenen Staatschefs bei der Militärparade zur Erinnerung an den Sieg über Nazi-Deutschland waren neben Díaz-Canel die Präsidenten von sechs ehemaligen Sowjetrepubliken, darunter Weißrussland und Kasachstan, sowie die Staatschefs von Laos und Guinea-Bissau.
Nach seiner Teilnahme an der Parade zum Tag des Sieges wurde Díaz-Canel vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen. Der kubanische Präsident hob bei der Gelegenheit hervor, dass sein Besuch am 64. Jahrestag der Aufnahme der Beziehungen zwischen der UdSSR und Kuba stattfand, „die auch eine Beziehung der Kontinuität zwischen der Russischen Föderation und unserem Land sind“.
Während seines Austauschs mit Putin dankte Díaz-Canel für die Einladung zum Obersten Rat der Eurasischen Wirtschaftsunion sowie zu den Feierlichkeiten und Veranstaltungen zum 79. Jahrestag des Sieges. Er bezeichnete es als ein Privileg, an einem nicht nur für das russische Volk, sondern für die gesamte Menschheit so bedeutenden Tag dabei sein zu können. Darüber hinaus bekräftigte er, dass „die Anwesenheit hier auch eine enorme Verpflichtung gegenüber dem Ideal darstellt, das Russland damals verteidigt hat“ und das weiter gültig sei.
Präsident Putin hatte laut Protokoll der kubanischen Regierung in seiner Rede vor der Parade betont, dass die Feierlichkeiten in einer Zeit stattfänden, „in der die Wahrheit über den Zweiten Weltkrieg vom Westen verdreht“ und versucht werde, die grundlegende Rolle der Sowjetunion im Kampf gegen den Faschismus und dessen Überwindung zu leugnen.