Autor: Alina Perera Robbio |

„Dies ist ein sozialistischer Kodex“. So definierte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, den Familienkodex, dessen Entwurf seit dem 1. Februar und noch bis April in der Volksbefragung ist.
Vom Palast der Revolution aus teilte der Staatschef dieses Konzept eines Textes, der alle betrifft, unter Berücksichtigung des „Niveaus der Emanzipation“ und der Sicherheit „in Form von Garantien“, die er für die kubanische Familie, für bestimmte Bevölkerungsgruppen wie ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen, Frauen, Kinder und Jugendliche mit sich bringt.
Es ist etwas, sagte er, „das nur unter den Bedingungen des Sozialismus gedacht werden kann; deshalb verteidigen wir hier, mit diesem Kodex, den Sozialismus“. Seine Überlegungen fanden im Rahmen eines Treffens statt, bei dem per Videokonferenz unter Beteiligung aller Provinzen der Stand des Konsultationsprozesses zum Entwurf des Familiengesetzbuchs bewertet wurde.

„Zweifelsohne haben wir mit dem, was in diesem Prozess geschehen ist, bereits die Tendenzen, wir haben die Verhaltensweisen, und es gibt Elemente, die wir vervollkommnen müssen“, schätzte der Würdenträger in einer Sitzung ein, an der auch der Ministerpräsident Manuel Marrero Cruz und der Sekretär für Organisation des Zentralkomitees der Partei, Roberto Morales Ojeda – beide Mitglieder des Politbüros -, sowie der stellvertretende Ministerpräsident Jorge Luis Perdomo Di-Lella teilnahmen.
„Alle zusammen“, betonte der kubanische Präsident mit Blick auf den aktuellen Stand des Kodex-Projekts, „müssen wir das größte Verständnis, die beste Vorbereitung und natürlich die aktive Beteiligung in allen Bereichen der Gesellschaft erreichen.“
Die Präsidentin des Nationalen Wahlrates (CEN), Alina Balseiro Gutiérrez, informierte über den aktuellen Stand des Konsultationsprozesses mit Daten bis zum 20. Februar: Ab dem 1. Februar, so erläuterte sie, begannen die Treffen in den 78 033 Punkten, die auf Wahlkreisebene festgelegt worden waren, und mehr als 97 % der bis dahin geplanten Treffen haben bereits stattgefunden.
Der CEN wurde in allen Provinzen eingesetzt, um den Verlauf der Konsultation zu überwachen, sagte sie, und schätzte ein, dass „die Juristen im Allgemeinen arbeiten, sich organisieren und vorbereiten, und es gibt wirklich eine sehr gute Bereitschaft“.
In den verbleibenden Tagen des Februars und im März werden durchschnittlich mehr als 1.500 Sitzungen pro Tag erwartet: „Das hört sich einfach an, ist aber sehr komplex“, sagte sie und fügte hinzu, dass die meisten bearbeiteten Vorschläge Fragen im Zusammenhang mit Eheschließung, Adoption, Familiennamen, elterlicher Verantwortung, Schwangerschaftssolidarität und Diskriminierung im Familienbereich betreffen.
Der Justizminister Oscar Silvera Martínez informierte auf der Sitzung über den Verkauf der Broschüre mit dem Inhalt des Gesetzestextes. Er teilte mit, dass von den ersten 500.000 gedruckten Exemplaren bereits 90,41 % an die Bevölkerung verkauft wurden, wie aus den Daten der letzten 48 Stunden hervorgeht, und dass am Mittwoch die Verteilung von weiteren 100.000 Exemplaren begonnen hat.
In Bezug auf das Universum derjenigen, die das Gesetz kennen und vermitteln, sagte der Minister, dass „in der juristischen Gemeinschaft ein mehrheitlicher Konsens über den Inhalt des Familiengesetzbuchs besteht, was diesen ganzen Prozess der Einbeziehung und Beteiligung sehr erleichtert hat“.
In Bezug auf die Sitzungen, die im Rahmen des Konsultationsprozesses stattfinden, betonte der Justizminister, wie wichtig es ist, dass die Fachleute nicht einfach nur den Inhalt des Kodex wiederholen: „Wir müssen hart arbeiten“, betonte er, „denn es gibt Szenarien mit komplexen Fragen“.
Silvera sprach von der Notwendigkeit, dass „unsere Juristen zur Verfügung stehen, aufmerksam sind und an allen Treffen teilnehmen, die in Studentenorganisationen, in Arbeitskollektiven, in allen Initiativen ausgeführt werden, um den Kodex bekannt zu machen und zu erläutern“.
Er teilte mit, dass das Justizministerium ab kommenden Montag eine E-Mail-Adresse zur Klärung von Inhalten, zur Erläuterung von Zweifeln und zur Argumentation einrichten wird, die jedoch keinen der Räume für die Volksbefragung ersetzt.

DAMIT ALLE WEGE ZUR KENNTNIS FÜHREN
Auf der Grundlage der in den letzten Tagen vorgenommenen Bewertungen des Verlaufs der Volksbefragung bekräftigte Roberto Morales Ojeda, dass „der Prozess positiv verläuft und die Indikatoren dies widerspiegeln; wir haben aber auch erkannt, dass es eine Reihe von Punkten gibt, die wir besser machen können und müssen“.
Er wies darauf hin, dass die Menschen das Projekt kennen und beherrschen müssen, das er als integrativ und modern bezeichnete und das eine Reihe wichtiger Möglichkeiten biete. Die Information und Mobilisierung zum Zeitpunkt der Konsultation könne besser sein, betonte er.
Alle Räume, so Morales Ojeda, sind eine Möglichkeit, den normativen Text zu verstehen: Arbeit und Bildung. In Bezug auf Letzteres fragte er beispielhaft: „Welcher Ort wäre besser geeignet als die Brigade der Studentenvereinigung, um das Familiengesetzbuch zu erklären?“ Er betonte auch, wie wichtig es ist, dass sich die Teilnehmer an den Konsultationssitzungen auf die Themen konzentrieren, die die meisten Bedenken hervorgerufen haben.
„Die Sprache, die wir verwenden, muss für unser Volk verständlich sein, sie darf nicht so technisch sein, dass sie nicht verstanden wird“, mahnte das Mitglied des Politbüros, das sich sicher ist, dass „alles, was wir tun, uns ungenügend erscheinen muss“, wenn es um den Familienkodex geht.
Homero Acosta Álvarez, Sekretär der Nationalversammlung der Volksmacht und des Staatsrates, fügte einen parlamentarischen Ansatz hinzu. „Wir können von der Versammlung aus zum Konsultationsprozess beitragen, indem wir parlamentarische Anhörungen vorbereiten, die dazu beitragen, die Meinungen der Abgeordneten im Parlament sichtbar zu machen, und zwar nicht nur durch die Anwesenheit von Experten, sondern auch von anderen Abgeordneten, den Vorsitzenden der Volksräte“.
Homero Acosta kündigte an, dass auch eine internationale Anhörung auf der Tagesordnung steht, bei der Experten ihre Meinung zu dem Projekt äußern werden.
Ulises Guilarte de Nacimiento, Mitglied des Politbüros und Generalsekretär des kubanischen Gewerkschaftsbundes (CTC), sprach von der „Sicherstellung der Kenntnis des Inhalts des Kodex im Bereich der Arbeitskollektive“. Bei der Suche nach mehreren Wegen führte er das Beispiel an, wie nützlich Leser in Zigarrenfabriken sein können, wenn sie sich mit einem Juristen der Fabrik zusammentun.
Die Bildungsministerin Ena Elsa Velázquez Cobiella erwähnte die Debatten auf Schülerebene, die am 15. März beginnen werden, eine Aktivität, die auch die Schüler der Primar- und Sekundarstufe nicht ausschließen wird. Sie betonte, dass die Lehrer die Möglichkeit haben, die Gemeinschaft rechtzeitig zu informieren.

Bei dem Treffen wurde bekannt, dass sich mehr als 7.000 Personen, die mit dem Hochschulsystem verbunden sind, auf den Konsultationsprozess vorbereitet haben. Später ergriff auch der Held der Republik Kuba und nationale Koordinator der Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR), Gerardo Hernández Nordelo, das Wort: „Der Beitrag, den die Organisation leisten kann, hängt natürlich von der Stärke der Organisation in jedem Wahlkreis ab, die, wie wir wissen, nicht homogen ist.“
„Wir haben daher weiter an den Strukturen an der Basis gearbeitet, damit dieser Beitrag so wirksam sein kann, wie er sein muss“.
Die erste Sekretärin der Union Junger Kommunisten (UJC), Aylín Álvarez García, hob hervor, wie wichtig es ist, dass die neuen Generationen Protagonisten in dem wichtigen Konsultationsprozess sind, und dass „sie die Vorteile dieses Kodex erklären können“, während sie gleichzeitig die Familien und Gemeinden, in denen die Treffen stattfinden, beeinflussen können.
Gegen Ende des Treffens sprach Präsident Díaz-Canel davon, dass Improvisation und Schlamperei bei den Konsultationssitzungen vermieden werden sollten. Er sprach davon, dass man sich genau überlegen müsse, wie diese Volksanalysen durchgeführt werden sollen, denn wenn man möchte, dass Großeltern teilnehmen, müsse man bessere Räume zur Verfügung stellen; wenn man möchte, dass Frauen teilnehmen, müsse man ihre Zeitpläne berücksichtigen und nicht vergessen, dass Kuba eine heterogene Gesellschaft ist, wenn es um die Teilnahme geht.
„Jedes Mal, wenn wir etwas entwerfen“, sagte er, „müssen wir diese Heterogenität berücksichtigen; wenn nicht, beschneiden wir uns selbst, verstümmeln wir die Prozesse“, und er betonte, dass junge Menschen strategische Nutznießer des Kodex sind, eines Textes, der „für die unmittelbare Gegenwart, aber auch für die Zukunft“ ist.