60 Jahre cubanische Revolution – Resolution der Jahreshauptversammlung am 2. 02.2019 in Essen
Wir gratulieren dem cubanischen Volk und seiner Führung ganz herzlich zum 60sten Jah-restag der erfolgreichen Revolution. Trotz aller historischen Widrigkeiten und aller Aggressio-nen, Manipulationen und Subversionen des US-Imperiums, seiner Bündnispartner und Handlan-ger hat sich die cubanische Gesellschaft in beispielgebender Weise entwickelt und arbeitet an der Perfektionierung ihres Sozialismus. Die neue Verfassung Cubas wurde in einem monatelangen, demokratisch-partizipativen Prozess mit der Bevölkerung entwickelt und wird am 24.2.19 zur Volksabstimmung gestellt. Dies wird ermöglicht durch eine ethische Kultur, in welcher die Ent-wicklung der Menschen und der Gesellschaft im Zentrum stehen. Dazu gehören Bildung, Mitge-staltung, Solidarität und die hohe Integrität der Führung, welche in einem ständigen Dialog mit der Bevölkerung auch in den heutigen schwierigen Zeiten den weiteren Weg erkundet und angemes-sene Lösungen gefunden hat.
Vor fast genau 57 Jahren unterzeichneten mehr als eine Millionen CubanerInnen die Zweite Deklaration von Havanna, in der es heißt: „Was lehrt uns die cubanische Revolution? Dass Revolution möglich ist.“
In diesem Sinne danken wir dem cubanischen Volk und seiner Führung für den Heroismus und die Zielstrebigkeit, eine bessere Gesellschaft zu schaffen und zu verteidigen. Sie wirken da-mit für viele Menschen und Völker als Inspiration und machen Mut. Wir wünschen dem cubanischen Volk und seiner Staatsführung viel Erfolg auf dem weiteren Weg.
Wir als Solidaritätsbewegung werden weiterhin an der Seite Cubas stehen und es gegen die politischen, ökonomischen, geheimdienstlichen und medialen Angriffe verteidigen. Zu-sammen mit dem internationalistischen Cuba setzen wir uns auch solidarisch für andere fort-schrittlichen Regierungen und Bewegungen ein, wie z.B. in Venezuela, Nicaragua, Bolivien bzw. Brasilien, Kolumbien und Ecuador. Denn in all diesen Ländern geht es den reaktionären und neo-liberalen Kräften um die aggressive Verhinderung einer eigenständigen Entwicklung von Gesell-schaft, Wirtschaft und einer partizipativen Demokratie frei von imperialer Dominanz und Unter-werfung und hin zu einer gerechteren Gesellschaft.
Vor allem mit dem völkerrechtswidrigen Mittel der ökonomischen Strangulation lastet seit 1962 ein zerstörerische Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade auf Cuba, die von den USA aus-geht und weltweit wirksam ist.. Der Gesamtschaden dieser seit 56 Jahren währenden Blockade beträgt bislang etwa 933 Milliarden US-Dollar! Sie stellt eine massive Verletzung der UN-Charta sowie der Menschenrechte nicht nur Cubas dar, sondern aller Völker, weil durch sie in-ternationale Kooperation und Austausch in vielen Bereichen erschwert oder verhindert werden. Das betrifft nicht nur ökonomische und finanzielle, sondern auch kulturelle, soziale, sportliche und technologische Sektoren. Durch die Blockade entstehen zahlreiche konkrete Schäden, und die USA erlauben sich, immense Geldstrafen für US-amerikanische und ausländische Banken und Unternehmen wegen deren Beziehungen zu Cuba einzufordern. In den alljährlichen Abstimmun-gen in der UN wird fast einstimmig ein Ende der US-Blockade gefordert, doch es folgen keine konkreten Schritte. Auch die Regierungen der EU-Staaten verurteilen zwar die Blockade, doch dulden sie sie weiterhin, obwohl es rechtliche Gegenmaßnahmen der EU geben würde.
Wir werden vor diesem historischen Hintergrund weiterhin und mit Nachdruck für die Durchsetzung vor allem der folgenden Forderungen kämpfen:
Die Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade gegen Cuba muss, wie die Weltgemein-schaft fordert, beendet werden!
Cuba muss für die Blockadeschäden und Terrorakte aus den USA von den USA ent-schädigt werden!
Das widerrechtlich von den USA besetzte Guantánamo muß an das cubanische Volk zurück gegeben werden.
Alle subversiven Aktivitäten der USA und anderer ausländischer Akteure auch aus Europa gegen Cuba sowie gegenwärtig insbesondere Venezuela und Nicaragua müssen sofort gestoppt werden!
Das „Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit der EU mit Cuba“ muss mit Leben erfüllt werden!
Auch die Bundesregierung muss auf Grundlage des „Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit der EU mit Cuba“ die Beziehungen zu Cuba auf Augenhöhe, gleichberechtigt und fair entwickeln.
Viva Cuba Socialista! Viva la Solidaridad!