Mitgliederversammlung am 2.6.2018 in Berlin
Die Mitgliederversammlung begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Flugzeugkatastrofe in Cuba und in Gedenken an Dirk Brüning, dem kürzlich verstorbenen Mitstreiter der Cubasolidarität (siehe Foto).
Als Gäste aus Cuba nahmen der Botschafter der Republik Cuba, S.E. Ramón Ripoll Díaz mit seiner Ehefrau Maria Milagros Franco Súdrez, die III. Sekretärin der Botschaft, Lisset González López und ihr Ehemann Rolando teil.
Wie immer standen am Anfang der Mitgliederversammlung die interessanten Berichte aus den einzelnen Mitgliedsgruppen über ihre vergangenen und zukünftigen Aktivitäten.
Dann berichtete der Botschafter über die neuen Möglichkeiten der Beziehungen Cubas mit der BRD durch das neue Abkommen zwischen Cuba und der EU.
Die Mitgliederversammlung beschäftigte sich dann vor allem mit der Organisierung von zukünftigen Aktivitäten, wie die Durchführung einer 2. Jugendkonferenz am 1.-2.9.18 in Bonn und einer Konferenz aus Anlaß des 2. Todestages von Fidel mit dem Motto/Ziel: Was lässt sich aus Fidel Castros Leben, Beispiel, Schriften, etc. für unsere politische Arbeit lernen (nicht nur auf Cuba bezogen).
Die Versammlung verabschiedete folgende Resolution:
Resolution der Mitgliederversammlung des Netzwerk Cuba e.V. am 2.6.2018
Wir richten unsere herzlichen Glückwünsche an den neuen Präsidenten des Staats- und Ministerrats der Republik Cuba, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, dessen Wahl mit überwältigender Mehrheit am Ende eines langen demokratischen Wahlprozesses stand. Gleichzeitig sind wir Raúl Castro für sein Lebenswerk dankbar. Er wirkt nun noch weiter an der Spitze der Kommunistischen Partei Cubas.
Die neue Nationalversammlung spiegelt die Zusammensetzung des Volkes in vielerlei Hinsicht wider, besonders erwähnenswert sind der gut 53-prozentige Anteil von Frauen und der 40-prozentige Anteil afrocubanischer Abgeordneter*innen.
Der neue Präsident stellte in seiner Antrittsrede heraus, dass er sich dem Erbe von Fidel und Raúl Castro und der cubanischen Revolution verpflichtet fühlt und ihre Politik fortsetzen wird. Gleichwohl zeigt der hohe Anteil von Neugewählten in der Nationalversammlung wie im Staatsrat, dass auch neue Akzente gesetzt werden sollen, angesichts der großen Aufgaben, die insbesondere mit der Aktualisierung des ökonomischen und sozialen Modells vor der Regierung liegen.
Die ersten Arbeitstreffen von Díaz-Canel machen eine intensive Auseinandersetzung mit den vorhandenen Aufgaben und Problemen deutlich. Wir wünschen dem cubanischen Volk und seiner Staatsführung viel Erfolg auf dem weiteren Weg. Die wichtigste Unterstützung von unserer Seite ist der Einsatz für die Aufhebung der Blockade, denn die Europäische Union könnte viel dazu beitragen, die rechtlichen Möglichkeiten sind längst gegeben!
Auch in anderen Teilen Lateinamerikas ging ein demokratischer Wahlprozess zu Ende.
In Venezuela wurde Nicolás Maduro erneut mit rund Zweidritteln der Stimmen zum Staatspräsidenten gewählt, auch wenn die Wahlbeteiligung unter anderem wegen des Boykotts der Opposition unter 50 % lag. Dieses Ergebnis wurde trotz des massiven Einwirkens der USA und der EU auf die Opposition und die wirtschaftliche Situation Venezuelas erzielt. Die neueste Variante der US-Subversion ist die Beschlagnahme von Wirtschaftsgütern Venezuelas im Ausland und das unverhohlene Drohen mit militärischer Intervention. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt dem venezolanischen Volk und seiner demokratisch gewählten Regierung im Kampf um seine Souveränität gegen die aggressiven neoliberalen Kräfte des Westens, der sich auch der Eliten anderer lateinamerikanischer Staaten bedient.
Auch die sehr erfolgreiche Wiederwahl von Daniel Ortega als Präsident von Nicaragua verhindert nicht das Schüren von Konflikten im Land von außen: wir wünschen dem eingeleiteten Versöhnungsprozess viel Erfolg, in einem immer noch sehr armen Land.
In Brasilien wiederum wird von internen und externen Reaktionären alles getan, um einen demokratischen Wahlprozess zu verhindern. Die selbst ganz offensichtlich korrupte Regierung Temer versucht die mögliche Wahl von Luiz Inácio Lula da Silva zum Staatspräsidenten mit allen Mitteln zu verhindern, der während seiner früheren Präsidentschaft einen neuen Weg im Interesse des brasilianischen Volkes eröffnet hatte. Mit äußerst zweifelhaften juristischen und manipulativen Mitteln wird versucht, bereits seine Kandidatur zu verhindern. Wie große Teile der Bevölkerung fordern wir seine Freilassung und unterstützen seine Kandidatur.
In allen Fällen geht es den reaktionären und neoliberalen Kräften um die aggressive Verhinderung einer eigenständigen Entwicklung dieser Staaten, die ihre Gesellschaft, ihre Wirtschaft, ihre partizipative Demokratie frei von imperialer Dominanz und Unterwerfung gestalten wollen, um eine gerechtere Gesellschaft und teilweise eine sozialistische Perspektive zu erkämpfen bzw. zu sichern.
Ihnen allen gehört unsere uneingeschränkte Solidarität!
NwC Resolution der MV 2.6.2018
Im öffentlichen Teil gab es einen Vortrag über das cubanische Wahlsystem und dann berichteten einige Mitglieder über ihre Erfahrungen von ihren Aufenthalten während der Wahl und der 1. Mai-Aktivitäten in Cuba.
