New York. Im Rahmen der diesjährigen 81. Sitzungsperiode der UN haben Vertretern zahlreicher Staaten gemäß Tagesordnung der 27. Plenarsitzung der Generalversammlung ihre Statements abgegeben. Dabei ging es um die Resolution mit dem Titel „Notwendigkeit der Aufhebung der von den USA gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade“. Über sie wurden am Folgetag, dem 28. Oktober, öffentlich abgestimmt.

Bislang wurde in der UN-Generalversammlung seit 1992 alljährlich mit großen Mehrheiten für die Kuba-Resolution und damit gegen die US-Blockadepolitik und für deren umgehendes Ende gestimmt. Statt dem deutlichen Willen der Weltgemeinschaft entgegenzukommen, eskalierten die US-Regierungen ihren völkerrechtswidrigen Wirtschaftskrieg und die illegale Sanktionspolitik gegen Kuba weiter, insbesondere unter dem derzeitigen Trump-Rubio-Regirung.

In der UN-Plenardebatte wurden insgesamt 25 Statements von nationalen Botschaftern sowie im Namen supranationaler Organisationen abgegeben. Zu diesen gehörten ASEAN, G-77 + China, die Bewegung der Blockfreien Staaten, die Gruppe der Freunde zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen sowie die Afrikanische Gruppe. Besonders deutlich für Kuba äußerten sich die Vertreter von Südafrika, Angola, Brasilien, Russland und China.

Chinas Vertreter kündigte feierlich seine Zustimmung zu dem von Kuba vorgelegten Resolutionsentwurf an und betonte, dass „64 und 34 Jahre nicht bloß Zahlen“ seien, sondern eine Lehre aus der Geschichte: „Die Welt hat sich von Konfrontation und Krieg hin zu Frieden und Zusammenarbeit entwickelt, und heute gewinne die Vision einer Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft zunehmend an Bedeutung.“

In der Debatte wurden die zahlreichen US-Verstöße gegen internationales Recht, die Verletzung von Völker- und Menschenrechten und die extraterritorialen Blockaden kritisiert sowie die Störung von Frieden und Multilateralismus moniert. Vereinzelt wurde auch der Druck gegen zahlreiche Regierungen angeprangert, damit sie bei der Abstimmung mit den USA gegen die Kuba-Resolution stimmen, sich enthalten oder den Saal verlassen sollen. Zudem wurden das Eintreten Kubas für humanitäre Einsätze und Multilateralismus gelobt.

Mit diesem breiten Konsens kontrastierte der Auftritt des US-Botschafters bei der UN. Mike Waltz ging mit keinem Wort auf die von den Botschaftern der anderen Staaten vorgebrachten Regelverletzungen oder deren Lob für die kubanische Außenpolitik ein. Vielmehr attackierte er die Regierung Kubas und deren vermeintlichen Diebstahl früheren US-Eigentums und die Aneignung des erwirtschafteten Eigentums des Volkes. Um dies zu beweisen, zeigte er Fotos, die darstellen sollten, dass kubanische Führungspersönlichkeiten teure Rolex-Uhren und luxuriöse Jackets tragen würden, während ihr Volk hungern und ohne Strom leben müsse. Diese Beispiele würden auch beweisen, dass es keineswegs eine Blockade gebe, denn diese Güter seien wohl in Kuba angekommen.