„Es ist absolut unmöglich, die Verdienste eines Abgeordneten nicht anzuerkennen. Ich sage, ein Abgeordneter ist ein Held, denn er arbeitet acht Stunden am Tag, kümmert sich dann um seine Wähler, erledigt Verwaltungsaufgaben, nimmt an den Sitzungen teil und erstellt Berichte… Man kann den Einsatz und die Opferbereitschaft der Abgeordneten gar nicht hoch genug einschätzen.

Ich habe keinen Zweifel daran, dass sie die hilfsbereitesten, fleißigsten und engagiertesten Menschen sind; genau diese haben sie gewählt, daran habe ich keinen Zweifel. Sie haben die Besten ausgewählt.“ Dies sagte der Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz bereits am 30. Juni 1978 in seiner Rede während der ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht über die Rolle des Delegierten der Volksmacht.

Gemäß Artikel 193 der Verfassung der Republik erfüllen die Delegierten das ihnen von ihren Wählern übertragene Mandat im Interesse der gesamten Gemeinde und müssen daher diese Pflichten mit ihren regulären Aufgaben und Verantwortlichkeiten in Einklang bringen.

Über ihre gesetzlich oder verfassungsmäßig anerkannten Pflichten und Rechte hinaus ist der Delegierte jedoch ein vom Volk demokratisch gewählter Vertreter, der durch sein Verhalten, seine Ethik und seine Verantwortungsbereitschaft täglich beweisen muss, dass er des ihm entgegengebrachten Vertrauens würdig ist.

LEGITIMER VERTRETER DES VOLKES
Das Gesetz Nr. 132 „Über die Organisation und Funktionsweise der Gemeindeversammlungen der Volksmacht und der Volksräte“ bekräftigt, dass innerhalb eines Wahlkreises die Autorität beim gesamten Wahlvolk liegt, das durch seinen Delegierten an den wichtigsten Entscheidungen der Gemeinde teilnimmt. Es hat daher das Recht, den Delegierten jederzeit abzuberufen, wenn dieser nicht in seinem besten Interesse handelt. Das Gesetz legt Form, Gründe und Verfahren für eine solche Abberufung fest.

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhalten die Delegierten der Gemeindeversammlung der Volksmacht die notwendige Unterstützung von staatlichen Stellen, Behörden und anderen Institutionen.

Es ist wichtig zu betonen, dass die Position des Delegierten keine persönlichen Privilegien oder wirtschaftlichen Vorteile mit sich bringt und keine berufliche Stellung darstellt. Innerhalb der Gemeindeversammlung bekleiden lediglich der Präsident und Vizepräsident, der Präsident des Volksrats sowie die Mitglieder der von der Versammlung bestätigten ständigen Ausschüsse solche Posten.

Die Arbeit der Delegierten basiert zweifellos auf engem Kontakt mit der Bevölkerung, wofür verschiedene Mittel zur Verfügung stehen. So führen die Delegierten beispielsweise zwischen den Sitzungen wöchentliche Treffen mit den Wählern ihres Bezirks durch. Sie koordinieren außerdem Treffen mit den Verantwortlichen politischer, Massen- und sozialer Organisationen in ihrem Bezirk sowie mit anderen Bürgern, um kommunale Angelegenheiten zu erörtern, die die Beteiligung der Bevölkerung erfordern. Sie fördern und unterstützen die Entwicklung integrierter Gemeinwesenarbeit als Methode, die von der Wählerschaft ausgeht, um die Gemeinschaft bei der Bildung patriotischer und ethischer Werte zu vereinen und eigene Lösungen für bestehende Probleme zu finden, ohne dabei die Rolle der dort tätigen Organisationen zu ersetzen.

DIE VISION FIDELS
Der historische Führer der Kubanischen Revolution, Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, betonte mit Blick auf die Funktionen und Eigenschaften der Delegierten: „Sie sind das Fundament unserer Volksmacht … eine Autorität, kein Verwaltungsorgan … der große Kontrolleur, der Aufseher, und mit Macht und Autorität ausgestattet.“

„Wer wählt sie? Das Volk. Sie sind keine Verwaltungsbeamten, denn sie sind gewählte Beamte, vom Volk selbst in größtmöglicher Freiheit gewählt, indem sie nominieren und wählen, wen sie wollen. Das ist der Delegierte.“

„Die Arbeit des Delegierten ist politisch, nicht nur staatlich; der Staat ist politisch, und die Arbeit dieses Gemeindedelegierten ist zutiefst politisch.“

Im Wesentlichen wird die Arbeit der Delegierten von den Bürgern jeder Gemeinde anerkannt. Seit der Schaffung des Systems der Volksmacht vor fünf Jahrzehnten standen sie bei jeder Aufgabe und jeder Herausforderung an vorderster Front, stets an der Seite des Volkes.

MEHR VERBINDUNG ZU SEINEN WÄHLERN
Seit Februar 2026 gilt in Übereinstimmung mit dem Abkommen Nr. 556-x des Staatsrats die Möglichkeit für die Delegierten der Kommunalversammlungen der Volksmacht, sich – sofern ihre Aufgaben dies zulassen – von ihren regulären Arbeitspflichten freistellen zu lassen, um die Verbindung zu ihren Wählern zu stärken.

Auch die Delegierten, die weiterhin ihren regulären Arbeitspflichten nachkommen, haben den Kontakt zu ihren Wählern, insbesondere an arbeitsfreien Tagen, aufrechterhalten und die Bürgerbeteiligung an der Lösung von Problemen gefördert.

In diesem Zeitraum haben die Delegierten die Aufgabe übernommen, ihre Wähler über die Maßnahmen und Aktionen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage im Land zu informieren. Sie bewerten außerdem Kriterien und Vorschläge zur Lösung von Problemen und Schwierigkeiten, die durch Bürgerbeteiligung angegangen werden können.

Die Volksräte üben unterdessen innerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs eine volksnahe Kontrolle über die ihnen zugeordneten lokalen Einheiten aus und führen systematische Analysen darüber durch, inwieweit den Anliegen der Wähler Aufmerksamkeit geschenkt wird und welche Arbeit die einzelnen Delegierten auf der Grundlage dieser Ziele leisten.

MEIN WOHNVIERTEL FÜR DAS LAND – MI BARRIO POR LA PATRIA
Eine der wirkungsvollsten Bürgerinitiativen dieses Jahres war die Entwicklung der partizipativen Bewegung „Mi Barrio por la Patria “(Mein Viertel für das Vaterland“), ein besonderes Beispiel bürgerschaftlicher Beteiligung.
Die Bewegung, die im März 2026 mit dem Abkommen Nr. 570-x des Staatsrats verabschiedet wurde und sechs Monate nach ihrer landesweiten Umsetzung weiter an Fahrt gewinnt, schreitet in kubanischen Vierteln und Gemeinden voran und fördert eine Reihe lokaler Aktionen, die sich an den Prioritäten der Bürger und der Nation orientieren.

Angesichts der aktuellen Lage im Land, die durch die Verschärfung der von der US-Regierung gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade – zusätzlich zur Energieblockade – gekennzeichnet ist, hat sich „Mi Barrio por la Patria“ zu einer legitimen Antwort der Bevölkerung entwickelt. Ziel ist es, wirtschaftliche und soziale Veränderungen innerhalb der Gemeinde herbeizuführen und die Umsetzung des Wirtschafts- und Sozialprogramms der Regierung für 2026 mit Einigkeit, Kreativität und Engagement von der Basis aus zu unterstützen. Beteiligt sind politische, Massen- und soziale Organisationen, die verschiedenen Akteure des Systems der Volksmacht, die lokalen Verwaltungen und die Bevölkerung selbst.
In diesem Kontext dienen der hundertste Geburtstag des Comandante enJefe Fidel Castro Ruz und der fünfzigste Jahrestag der Gründung der Volksmacht in Kuba, die wir dieses Jahr begehen, als echte Motivation für deren Umsetzung durch unser gesamtes Volk. Ebenso wichtig ist die Rede von Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas und Präsident der Republik, in der öffentlichen Parlamentsanhörung „50 Jahre Volksmacht in Kuba“, die am 24. Februar 2026 im Nationalen Kapitol stattfand. Diese Rede stellt aufgrund ihrer Bedeutung ein Aktionsprogramm für die Arbeit der Volksmacht in diesem historischen Moment dar.

„Vor einem halben Jahrhundert haben wir eine tiefgreifende Idee in Gang gesetzt: Macht muss, um legitim zu sein, aus den Wohnvierteln, dem Volksrat, dem Wohnblock und der Gemeinschaft hervorgehen“, erklärte Díaz-Canel bei dieser Gelegenheit.

Um diese Ziele zu erreichen, ist die Volksbeteiligungsbewegung in drei Hauptarbeitsgruppen gegliedert: Sichere Wohnviertel, Partizipatives Wohnviertel und Produktives Wohnviertel. Die erste Gruppe fördert die Beteiligung der Bevölkerung an der Vorbereitung der Landesverteidigung, der Sicherheit und dem Schutz der Umwelt. Die Gruppe „Partizipatives Wohnviertel möchte die Bürgerbeteiligung stärken, damit sich die Bürger aktiv an Maßnahmen zur Transformation ihrer Gemeinschaft beteiligen.

Die Gruppe „Produktives Wohnviertel” hat sich schließlich zum Ziel gesetzt, lokale Produktion und Dienstleistungen zu entwickeln, um den Bedürfnissen der Gemeinde gerecht zu werden. In jeder dieser Gruppen fungiert der/die Delegierte als unbestrittene Führungskraft. Er/Sie erklärt, unterstützt und leitet die Menschen an der Basis und hilft ihnen häufig bei der Bewältigung von Problemen und Aufgaben, die nicht in seinen/ihren direkten Verantwortungsbereich fallen.

Während dieser Monate wurden in ganz Kuba zahlreiche Projekte unter Beteiligung von Bürgern, Delegierten, Organisationen, Verwaltungen und anderen Akteuren der Gemeinschaft durchgeführt, um die Gemeinden zu verschönern, zu den Zielen der Nation beizutragen und Probleme in der Nachbarschaft mit der Unterstützung aller Akteure der Demarkationszone und der Nachbarn selbst zu lösen, um gemeinsam den Sozialismus vom Wohnviertel aus weiter aufzubauen.