Neu-Delhi. Die Regierungschefs und Vertreter der zehn BRICS-Mitgliedsländer haben in Neu-Delhi ihre „tiefe Besorgnis über die Lage in Kuba aufgrund der Verschärfung der einseitigen Blockade“ zum Ausdruck gebracht. Das erklärten die Mitglieder in der sogenannten „New-Delhi-Erklärung„, die das Bündnis zum Abschluss ihres 18. Gipfeltreffens am Sonntag verabschiedet hat.

Die Erklärung bekräftigte die „Notwendigkeit, die wirtschaftlichen, handelspolitischen und finanziellen Maßnahmen gegen Kuba zu beenden“. Lateinamerika und die Karibik wurden darin als „Zone des Friedens“ und der „Nichtintervention“ bezeichnet. Weiterhin betonten die BRICS-Staaten in dem Dokument ihre Ablehnung „gegenüber einseitigen Zwangsmaßnahmen, die gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen verstoßen“, eine Formulierung, die auch auf Venezuela anwendbar ist.

Neben ihrer Positionierung zu Lateinamerika zeigen sich die Mitgliedstaaten des Bündnisses darin einig, ein größeres Mitspracherecht für die Länder des Globalen Südens in internationalen Prozessen zu fordern. Weiter wollen sie bedeutende internationale Institutionen wie die Weltbank oder die Welthandelsorganisation reformieren.

Der Gipfel brachte aber auch den zentralen Widerspruch innerhalb des Bündnisses zum Vorschein: den zwischen Indien und China. China strebt an, BRICS zu einer tragfähigen Alternative zum Westen zu entwickeln und treibt die Einführung einer BRICS-Währung voran.

Indien will hingegen verhindern, dass sich das Bündnis zu einem „antiwestlichen“ Block entwickelt. Auf dem Treffen der Handelsminister der BRICS im August hatte der indische Vertreter Piyush Goyal auch einer gemeinsamen Währung eine Absage erteilt: „Wir unterstützen die Einführung eines solchen BRICS-Währungsprojekts nicht; Indien lehnt es ab“.

Auch Brasiliens Außenminister Mauro Vieira warnte nur Tage vor dem jüngsten Gipfel davor, die Gruppe als antiwestlichen Block zu charakterisieren. Er erklärte außerdem, dass sich die BRICS-Staaten „nicht vom US-Dollar abwenden“ würden. Brasilien stimmt ebenso mit Indien darin überein, dass das Bündnis die Aufnahme neuer Mitglieder stärker prüfen sollte.

Eine Erweiterung des Bündnisses soll jedoch anstehen, wie der südafrikanische Finanzminister Enoch Godongwana bestätigte: „Es gibt eine zweite Gruppe von Ländern, die den BRICS beitreten werden“, erklärte Godongwana, ohne einen konkreten Zeitrahmen zu nennen.

Derzeit stehen mehr als 30 Länder offiziell auf der Warteliste für einen Beitritt zu BRICS, darunter Venezuela. Bolivien und Kuba haben den Status von Partnerländern, Kolumbien ist der Entwicklungsbank des Bündnisses im vergangenen Jahr beigetreten.

Der Gipfel in Neu-Delhi stand weiterhin vor der Herausforderung, dass sich zwei der Mitgliedsstaaten derzeit in einem militärischen Konflikt befinden. Im Zuge des US-israelischen Krieges gegen den Iran hat dieser Vergeltungsschläge gegen US-Stützpunkte in der Region durchgeführt, darunter auch solche in den Vereinigten Arabischen Emiraten, die seit 2024 BRICS angehören. Aufgrund dieser angespannten Situation vermeidet die gemeinsame Erklärung jeden Hinweis auf die Angriffe auf beiden Seiten.

Trotz der inneren Spannung demonstrierte das Bündnis in Neu-Delhi nach außen Geschlossenheit. Der Übernahme des BRICS-Vorsitzes durch China im kommenden Jahr sprachen die Mitglieder ihre „uneingeschränkte Unterstützung“ aus.