Demo in der Schweiz wegen US-Blockade gegen Kuba
Bern. Mehrere hundert Menschen haben in der Hauptstadt der Schweiz mit einer Demonstration ihre Solidarität mit dem kubanischen Volk und seiner Revolution bekundet. Die Organisatoren riefen dazu auf, gegen den „völkerrechtswidrigen, terroristischen Wirtschaftskrieg sowie den drohenden militärischen Angriff des US-Imperiums gegen Kuba“ zu protestieren.
In den Redebeiträgen erinnerten Aktivist:innen daran, dass die US-Wirtschaftsblockade auch von den Schweizer Banken mitgetragen wird. UN-Experten wie der Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, bezeichnen die humanitären Auswirkungen der Zwangsmassnahme als „inakzeptabel“ und fordern Washington auf, diese Sanktionen „unverzüglich aufzuheben“. Per Audiobeitrag zugeschaltet war die Kinderärztin Aleida Guevara.
Die insgesamt 15 an der Mobilisierung beteiligten Organisationen betonten in den Redebeiträgen auf der Demonstration auch „zentrale Erfolge der kubanischen Revolution“ im Bildungs-, im Gesundheitsbereich sowie in der Gleichberechtigung der Geschlechter und in der Agrarwirtschaft.
Die Demonstrierenden richteten ihre zentrale Forderung an die Politik und die Schweizer Banken. Sie erinnerten daran, dass der Nationalrat 2019 eine Petition annahm, die den Bundesrat aufforderte, die extraterritorialen US-Sanktionen aktiv zu bekämpfen und den Zahlungsverkehr sicherzustellen. Trotz der Unterstützung im Parlament argumentieren die Schweizer Banken aufgrund der extraterritorialen US-Gesetze (wie dem Helms-Burton-Gesetz), sie seien weiterhin genötigt, Überweisungen nach Kuba extrem zu erschweren oder gänzlich zu verweigern.
Außenminister Ignazio Cassis wurde auf der Solidaritätsdemonstration lautstark daran erinnert, dass er die Blockade gegenüber den US-Behörden aktiv kritisieren müsste. „Die Schweiz, immerhin Depositarstaat der Genfer Konvention und ihrer Zusatzprotokolle, macht sich mutmaßlich schon wieder mitschuldig an einem Kriegsverbrechen“, so die Erklärung. Die Blockade führe laut mediCuba, Cuba Solidarität Vilma Espín und der Vereinigung Schweiz-Cuba unter anderem zu höherer Kindersterblichkeit.