Ein eigener Devisenmarkt, Zweck oder Mittel zur Stabilisierung der Wirtschaft?
Am Donnerstag wurden drei offizielle Wechselkurse festgelegt, die schrittweise auf einen einzigen angleichen sollen; drei Segmente der wirtschaftlichen Teilhabe, jeweils eines für jeden Wechselkurs; sowie Maßnahmen zur Förderung von Deviseneinnahmen aus Exporten. Zudem wurde ein legaler, objektiver, sicherer und transparenter Devisenmarkt geschaffen, der Privatpersonen und nichtstaatlichen Akteuren zugänglich ist.
Von den im Regierungsprogramm zur Korrektur von Marktverzerrungen und zur Ankurbelung der Wirtschaft, insbesondere zur makroökonomischen Stabilisierung, geplanten Maßnahmen galten die Reformen des Devisenmarktes aufgrund des Devisenmangels, des Handelsbilanzungleichgewichts und der sinkenden Produktivität als eine der komplexesten.
Es war jedoch nicht länger möglich, auf ein günstigeres Szenario zu warten, um diesen Schritt zu gehen. Obwohl die Voraussetzungen geschaffen wurden – wie beispielsweise der neue Mechanismus zur Verwaltung, Kontrolle und Zuteilung von Devisen, der vor einer Woche verabschiedet wurde und seit gestern in Kraft ist –, bleibt festzuhalten, dass keine Maßnahme ohne die Einrichtung eines formalen Devisenmarktes vollständig wäre.
In einem Gespräch mit Ian Pedro Carbonell Karell, Direktor für makroökonomische Politik bei der Zentralbank von Kuba (BCC), erklärte er, dass diese Wechselkursreformen unerlässlich seien, um den Devisenfluss im Tausch gegen die Landeswährung zu organisieren, sicherzustellen, dass alle Transaktionen über das Banken- und Finanzsystem abgewickelt werden, die Exporte, die Deviseneinnahmen und die Investitionen anzukurbeln und, angepasst an die reale wirtschaftliche Lage des Landes, einen Markt zu schaffen, der auf der Grundlage objektiver Wechselkurse operiert und nicht der hohen Volatilität und den spekulativen Bewegungen unterliegt, die derzeit sowohl Familien als auch Unternehmen belasten. „Diese Reformen ermöglichen zudem vielen Akteuren, die zuvor keinen Zugang zu Devisen hatten und auf den informellen Markt angewiesen waren, einen legalen Zugang dazu“, sagte er.
–Warum drei Segmente mit unterchiedlichen Wechselkursregimen?
-Der Entwurf in dieser ersten Phase verfolgt einen schrittweisen Ansatz, da eine sofortige, abrupte Vereinheitlichung der Wechselkurse nicht ratsam ist, da dies sehr negative Folgen für die Wirtschaft hätte. Anders ausgedrückt: Wir wenden hier keine Schocktherapie an. Daher sieht dieser Ansatz die Existenz von drei Wechselkurssegmenten mit jeweils unterschiedlichen offiziellen Wechselkursen vor.
Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage ist dies die Alternative, die es uns ermöglicht, uns schrittweise dem Ziel der Konvergenz hin zu einem einheitlichen Wechselkurs anzunähern, ohne die Produktivität stark zu beeinträchtigen und gleichzeitig den Wirtschaftsakteuren eine angemessene Anpassung an die neuen Bedingungen zu ermöglichen.
„Segment I umfasst exportierende Unternehmen, die Devisen erwirtschaften. Für sie gilt weiterhin der aktuelle Wechselkurs (1:24). Die Devisen, die sie künftig aus ihren Einnahmen behalten, können sie jedoch am Markt in kubanische Pesos umtauschen – allerdings zum für Segment III festgelegten Kurs. Segment III umfasst Privatpersonen und nichtstaatliche Unternehmen.
Dieser günstigere Kurs ermöglicht es ihnen, für jeden erwirtschafteten Dollar mehr kubanische Pesos zu erhalten. Dadurch können diese Unternehmen höhere Gehälter zahlen, Investitionen tätigen, bestimmte Ausgaben in kubanischen Pesos decken, um ihre Geschäftstätigkeit auszubauen, und höhere Einkommen erzielen.
Die Wechselkursreformen zielen darauf ab, den Exportsektor zu fördern und zu stärken, da er der größte Devisenbringer des Landes ist. Gleichzeitig sollen die Einnahmen der Staatskasse die Grundbedürfnisse der Bevölkerung decken, beispielsweise im Zusammenhang mit subventionierten Lebensmitteln, Medikamenten, Treibstoff, Strom, Transport und vielem mehr.“
„Segment II umfasst bestimmte Unternehmen, die Auslandseinkommen generieren und einem anderen Wechselkursregime (1:120) unterliegen. Ziel ist es, Ressourcen bereitzustellen, um den Grundbedarf von Segment I zu decken. Segment II steuert den Konvergenzprozess hin zu einem einheitlichen Wechselkurs für die gesamte Wirtschaft.“
Der Direktor für makroökonomische Politik der Zentralbank von Kuba (BCC) erklärte, dass Segment III eines der innovativsten Elemente der Wechselkursreform beinhaltet: die Anpassung des für Privatpersonen und nichtstaatliche Unternehmen geltenden Wechselkursregimes. Er führte aus, dass der für dieses Segment geltende Kurs flexibel sein wird; das heißt, er wird sich je nach den realen wirtschaftlichen Bedingungen, sogar täglich, auf Grundlage der Marktdynamik und anderer makroökonomischer Faktoren ändern.
„Dies schafft eine solidere Grundlage für den Wechselkurs, der als Referenzkurs für alle Marktteilnehmer dient und ihn vor Manipulation und Spekulation schützt.
Privatpersonen können ihre Fremdwährung bei Banken und Wechselstuben innerhalb des nationalen Banken- und Finanzsystems verkaufen – in einem sicheren Umfeld und zu einem attraktiven Kurs.
Auch der Kauf von Fremdwährung ist möglich, allerdings abhängig von der Verfügbarkeit der jeweiligen Bank, die in der Regel nur das zum Verkauf anbietet, was sie selbst angekauft hat.“
Carbonell Karell präzisierte, dass in dieser Anfangsphase das Kauflimit von bis zu 100 US-Dollar pro Transaktion weiterhin gilt und die bestehenden Mechanismen unverändert bleiben. Er fügte hinzu, dass mit dem Wachstum des Marktes landesweit neue Filialen eröffnet werden – derzeit gibt es 41 –, die diesen Bargeldwechselservice auf Basis des täglich auf der Website der kubanischen Zentralbank veröffentlichten Kurses anbieten.
„Die Marktkonsolidierung selbst wird die Lockerung dieser Kontrollen bestimmen“, so seine Einschätzung.
–Was geschieht also mit den Karten in frei konvertierbarer Währung (MLC)?
– Das Banken- und Finanzsystem hält an seiner Position fest, dass es sich um Fremdwährungskonten handelt, die weiterhin voll funktionsfähig bleiben, wie bisher. Mit der Einführung des neuen Mechanismus zur Verwaltung, Kontrolle und Zuteilung von Fremdwährungen besteht nun die Möglichkeit, dass sie ihre Funktionalität schneller wiedererlangen.
–Welche Vorteile bietet die Aufnahme in Segment III für nichtstaatliche Verwaltungseinheiten?
Infolge dieser Wechselkursänderungen können nichtstaatliche Verwaltungseinheiten, denen bisher der legale Zugang zu Devisen über den Devisenmarkt für Investitionen und Warenauffüllung verwehrt war, nun über Geschäftsbanken und die im Rahmen des neuen Mechanismus eingerichteten Bankkonten Devisen beziehen.
Die Devisenkaufkraft nichtstaatlicher Verwaltungseinheiten ist jedoch auf 50 % des durchschnittlichen Bruttoeinkommens des letzten Quartals begrenzt. Dies ist positiv zu bewerten, da die Festlegung eines festen Betrags für Wirtschaftsakteure angesichts ihrer unterschiedlichen Aktivität als unangemessen erachtet wurde.
„Wenn sie Verbindungen zu anderen Unternehmen, beispielsweise Waren- oder Dienstleistungsanbietern, eingehen, können sie auch direkte Devisentransaktionen vereinbaren“, fügte er hinzu.
Carbonell Karell betonte, dass die Vorgabe, Transaktionen mit auf dem Steuerkonto der nichtstaatlichen Verwaltungseinheit registrierten Geldern durchzuführen, mit den Zielen des Bankprozesses übereinstimmt. Dieser soll Transparenz und Sicherheit gewährleisten, Transaktionen über die Kanäle des Banken- und Finanzsystems abwickeln, die Erfassung und Kontrolle des derzeit übermäßigen Bargeldumlaufs – der die Inflation anheizt – verbessern und Steuerhinterziehung verhindern.
WAS IST ZU ERWARTEN?
Die Bankenaufsicht betrachtet den Beginn dieser Transformationen als einen Wendepunkt in der Geld- und Wechselkurspolitik des Landes. Er legt den Grundstein für das strategische Ziel der Währungsunion und der Entdollarisierung der kubanischen Wirtschaft.
Sie hat jedoch klargestellt, dass diese Transformationen kein Selbstzweck sind, sondern vielmehr ein Mittel zum Zweck, um das angestrebte Ziel der Stabilisierung einer Makroökonomie zu erreichen, die für ihre Entwicklung zwangsläufig auf Devisen angewiesen ist.
Werden diese Maßnahmen den illegalen Devisenmarkt über Nacht eliminieren? Das wäre eine naive Annahme, insbesondere da die Konsolidierung des offiziellen Devisenmarktes schrittweise erfolgen wird, da die neuen Anreize zu einer Devisenliquidität führen, die zunehmend den Bedarf deckt. Natürlich dürfen wir auch die „Kreativität“ nicht außer Acht lassen, mit der sich die bezahlten Feinde der kubanischen Souveränität immer wieder neu erfinden, um jede Strategie zur Erholung der nationalen Wirtschaft zu sabotieren.
Klar ist, dass dies unerlässliche Schritte sind, denn um die Wirtschaft wieder in Ordnung zu bringen, werden Ressourcen benötigt. Es geht erstens darum, günstige Bedingungen zu schaffen, um diese Ressourcen anzuziehen (mehr Deviseneinnahmen aus dem Ausland), und zweitens, sie im Inland zu generieren (durch die Produktion von mehr Waren und Dienstleistungen), damit die Kubaner, die unter den anhaltenden Engpässen leiden, das Vertrauen gewinnen, dass die neuen Erklärungen und Maßnahmen endlich zu Ergebnissen führen, die ihre Lebensqualität spürbar verbessern.