Im Oktober erscheint die neue Ausgabe der „Cuba Libre“. Die Zeitschrift der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba berichtet aus erster Hand von der sozialistischen Insel, den Folgen der US-Blockade, den Problemen auf der Insel, aber vor allem auch über den Umgang der Menschen damit, ihren Debatten und ihrem Willen, den Sozialismus und seine Errungenschaften zu verteidigen. Im Folgenden drucken wir einen Beitrag aus der „Cuba Libre“ 4/2025 über den kubanischen Sozialismus vorab – und empfehlen damit den Bezug der Zeitschrift. Der Artikel wurde vom Autor leicht erweitert und redaktionell bearbeitet.

Wie können wir den sozialistischen Weg Kubas so betrachten, dass wir geschichtlich-logischen, also dialektischen Maßstäben gerecht werden? Es ist notwendig, ihn in die jeweilige geschichtliche Situation einzuordnen, um gleichzeitig die Aktivitäten des Landes zu seiner Festigung und zur Anpassung an die Lage in der Welt und im Land selbst wie auch die zerstörerischen Aktivitäten des Gegners erklären zu können.

Wiewohl örtliche Voraussetzungen ein Sozialismusmodell individuell prägen können, so bleiben die Produktionsverhältnisse der unverrückbare inhaltliche Kern. Deshalb gilt es im Fall Kubas mit der Deklaration der Revolution als einer sozialistischen mit Beginn der Niederschlagung der Invasion in der Schweinebucht 1961 einerseits nichtmaterialistische Besonderheiten zu beachten (Rolle von Fidel Castro, Camilo Cienfuegos, Raúl Castro oder Che Guevara / regionale Eigenheiten Lateinamerikas / die weltweite Solidarität). Andererseits müssen a) aus dem wissenschaftlichen Sozialismus kommende, grundsätzliche materialistische Bedingungen (gesellschaftliche Produktionsmittel, Ressourcen und Finanzwesen weitgehend in staatlicher Hand / politische als auch faktische Macht bei der Arbeiterklasse / Überwindung der Warenproduktion) und b) eng mit dem historischen Materialismus verknüpfte, aber auf das revolutionäre Kuba bezogene Bedingungen (Beginn der Überwindung des spanischen Kolonialismus im 19. Jahrhundert / revolutionäre Umgestaltung in einem Land mit nicht entwickeltem Kapitalismus / eine da schon existierende sozialistische Staatenwelt) berücksichtigt werden. Kubas Insellage sowie seine geographische Nähe zur imperialistischen Hauptmacht sind hingegen gleichzeitig idealistische als auch materialistische Besonderheiten.

„Wenn das Proletariat im Kampfe gegen die Bourgeoisie sich notwendig zur Klasse vereint, durch eine Revolution sich zur herrschenden Klasse macht und als herrschende Klasse gewaltsam die alten Produktionsverhältnisse aufhebt, so hebt es mit diesen Produktionsverhältnissen die Existenzbedingungen des Klassengegensatzes, die Klassen überhaupt, und damit seine eigene Herrschaft als Klasse auf.“ In einem einzigen Satz beschreiben Marx und Engels den Weg vom Kapitalismus über den Sozialismus zum Kommunismus. „Der Kommunismus, die Sache, die so einfach ist“, hielt Brecht fest und ahnte doch: „Aber so schwierig zu machen“. Was waren die Entwicklungen, die die Klassiker nicht voraussehen konnten?

Um 1900 entwickelte sich der Imperialismus durch die Entstehung der Monopole durch Produktionskonzentrationen (und infolgedessen die Verschmelzung von Bank- und Industriekapital zu Finanzkapital) als ein Gegner, der im Gegensatz zum Kapitalismus des 19. Jahrhunderts für seine Entwicklung kaum andere Optionen als die aggressive Expansion hat. Mit der Oktoberrevolution ergab sich für die Revolutionäre weltweit der Umstand, dass sich der Sozialismus mit Russland entgegen der ursprünglichen Idee nur in einem Land durchsetzte, noch dazu in einem mit nichtentwickeltem Kapitalismus. Und das natürlich nicht so geradlinig wie manche hofften: Ab etwa 1920 wurde in der entstehenden So­wjet­union eine erste Korrektur sozialistischer Maßnahmen mit dem Ziel notwendig, diese durch einzelne private Elemente überhaupt verteidigen zu können (Neue Ökonomische Politik). Das vielleicht größte und nachhaltigste Problem tauchte dann in der Klasse selbst auf: In Italien 1922 und Deutschland 1933 spiegelte der Faschismus die Lüge einer Volksgemeinschaft vor, um den Klassencharakter der Gesellschaft zu verschleiern – also ein Bewusstseinsverlust eines Teils der Arbeiterklasse, der bis heute nachwirkt.

Nach der Befreiung Europas vom Faschismus wurden einige Bedingungen günstiger, die Aggression des Imperialismus erlangte aber eine neue, alles Weitere bedrohende Qualität. Denn mit den Ergebnissen des Zweiten Weltkriegs erfolgte die Gründung der UN und einer UN-Charta wie auch die Ausweitung der sozialistischen Staatengemeinschaft – aber parallel dazu die Entwicklung der Atombombe als ständige Bedrohung des Sozialismus mit der Möglichkeit der Auslöschung des menschlichen Lebens insgesamt. In Reaktion darauf wurde das Konzept der „friedlichen Koexistenz“ ausgearbeitet.

In den 1960er Jahren, also schon mit dem Sieg der Kubanischen Revolution, wurde die nahezu weltweite Entkolonialisierung erreicht, und revolutionäre Bewegungen wuchsen in Lateinamerika. In den realsozialistischen Staaten Europas erkannten die revolutionären Kräfte den Sozialismus derweil als „relativ selbstständige sozialökonomische Formation“ (Walter Ulbricht 1967) an, statt von einer kurzen Übergangsphase hin zum Kommunismus auszugehen. Mit dem Scheinsieg des Imperialismus 1989 bis 1991 verblieben nur noch wenige Länder mit sozialistischer Ausrichtung, aber es stellte sich ein neues, menschheitsbedrohendes Problem: Der in der aktuellen Phase des „Kapitalozän“ immer deutlicher werdende Klimawandel, den wenige verursachten, mit dem aber alle umgehen müssen. Der Sozialismus wird zur Bedingung für das Überleben der Menschheit; gleichzeitig ist er durch die Verursacher des Desasters zumindest in ihrem Wirkungskreis effektiv diskreditiert.

Alle diese Faktoren wirkten auf ein Kuba bis heute ein, das im 19. Jahrhundert mit Manuel de Céspedes und José Martí seine nationale Befreiung anging und mit dem Aufstand der Revolutionäre um Fidel Castro 1953 letztlich 1961 den sozialistischen Charakter der Revolution ausrufen konnte.

Vor wenigen Wochen beging die KP Kubas den hundertsten Jahrestag der Gründung der historischen KP durch Carlos Baliño und Julio Antonio Mella, die 1965 unter den neuen Umständen neu gegründet wurde. Fast von Beginn an wurde der Weg von Kubas Sozialismus von einer langanhaltenden, kriminellen Blockade seitens der USA begleitet. Die kubanische Revolution widersteht ihr bis heute erfolgreich und durchlief dabei drei Phasen der internationalen Beziehungen: Bis 1990/91 Einbeziehung in die sozialistische Welt; dann war das Land für gut zehn Jahre weitgehend auf sich allein gestellt (mit der Folge, dass die Bedeutung von Sanktionen und Blockade noch zunahm); ab etwa 2000 ergab sich eine Ausweitung der Beziehungen zunächst zu Venezuela und den aufkommenden Linksregierungen der Region, die wirtschaftlich etwas Luft verschafften. Das ging einher mit einem parallelen, weltweiten Aufbegehren gegen den Unilateralismus mit folgender Aufwertung des Multilateralismus.

Kuba war (vor Laos) das vorletzte Land, das sich zum Sozialismus hinwandte und bleibt vorerst das einzige in der amerikanischen Geschichte. Ähnlich dem rückständigen Russland in Europa war auch Kuba in Amerika für den Aufbau des Sozialismus ein strategisch eher unwichtigeres Land und im Vergleich mit Russland kam mit der geringen Größe außerdem Ressourcenmangel hinzu. Aber die Revolution setzte sich durch und wie bei den anderen (auch den abgewickelten) sozialistischen Staaten sind in Kuba drei von vier grundlegenden Kriterien für den Sozialismus erfüllt: Ausübung der politischen Macht durch die KP und die mit ihr verbundenen Massenorganisationen als Ausdrucksform der organisierten Arbeiterklasse; dadurch die Macht über Legislative und Exekutive; Aufbau der Gesellschaftsform auf dem gesellschaftlichen Eigentum an allen wichtigen Produktionsmitteln, den Naturressourcen und den Finanzinstituten. Von einer Überwindung der Warenproduktion, in der Arbeitsprodukte zu Waren, Geld und Kapital werden, die sich vom Produzenten verselbstständigen und den Produzenten vom Produkt entfremden, kann dagegen in allen (auch den ehemaligen) sozialistischen Staaten nur partiell die Rede sein.

Obwohl es bis 1990 viele Staaten gab, die sich als „realsozialistisch“ bezeichneten, sieht sich Kuba (wie auch Laos, China oder Vietnam) heute als „auf dem Weg zum Sozialismus“ befindlich. Für Lenin war der Sozialismus in der Tat nicht nur eine wissenschaftliche Definition, sondern auch politischer Kampfbegriff: „Die Bezeichnung ‚Sozialistische Sowjetrepublik‘ bedeutet die Entschlossenheit der Sowjetmacht, den Übergang zum Sozialismus zu verwirklichen, keineswegs aber die Anerkennung der neuen wirtschaftlichen Verhältnisse als sozialistisch.“ Das erklärt, warum Solidaritätsbewegung und kubanische Regierung vom „sozialistischen Kuba“ sprechen, während bei der KP Kubas heute gleichzeitig vom „Weg zum Sozialismus“ die Rede ist. Das ist kein Widerspruch, sondern der Solidarität und der notwendigen Propaganda für den Sozialismus steht eine marxistische Analyse an der Seite.

Mit der Neugründung einer Kommunistischen Partei 1965 entwickelte sich auf Kuba der Begriff des Marxismus-Leninismus (einer Ideologie), was mit der letzten Verfassungsänderung 2019 zu „marxistisch und leninistisch“ (einer Politikentwicklung) abgeändert wurde; entsprechend wurde die 1976er Formulierung des „Staats der Arbeiter“ zu „Staat der Bürgerinnen und Bürger“ abgeändert. Die Bedeutung von José Martí und von Fidel Castro und damit die Einheit der Gesellschaft mit dem Ziel des Erhalts der staatlichen Souveränität wurden unterstrichen. Der Sozialismus wurde festgeschrieben, gleichzeitig erhielten aber auch privatwirtschaftliche Elemente Verfassungsrang: „In der kubanischen Republik herrscht ein sozialistisches Wirtschaftssystem basierend auf dem Volkseigentum der grundlegenden Produktionsmittel als vorherrschende Eigentumsform sowie der geplanten Leitung der Wirtschaft, die den Markt im gesellschaftlichen Inte­resse berücksichtigt, ihn reguliert und kontrolliert.“

Lenin wusste ein Jahrhundert zuvor: „Ein langwieriger und komplizierter Übergang von der kapitalistischen Gesellschaft (und zwar desto langwieriger, je weniger entwickelt sie ist), ein Übergang auf dem Weg der sozialistischen Rechnungsführung und Kontrolle ist notwendig, um auch nur zu einer der Vorstufen der kommunistischen Gesellschaft zu gelangen.“

Die notwendigen Anpassungen an äußere Faktoren begannen bald nach dem Sieg der Revolution. Unvermeidlicherweise engte die strikte Einbindung in den Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) ab 1972 die Lenkungsmöglichkeiten etwas ein, wobei zu berücksichtigen ist, dass die damit einhergehende Prosperität Korrekturen nicht eben sinnvoll erscheinen ließ. 1986 gab es dann mit der „Rectificación“ eine erste Fehleranalyse; ihr folgten mit und nach den Krisenjahren ab 1991 verschiedene Wendungen, die aber nötigenfalls jeweils korrigiert wurden. Einer Ausweitung des seit 1960 bestehenden Genossenschaftssystems – einer Form des Privatbesitzes, die allerdings einfacher in die sozialistischen Strukturen von Steuerung und Kontrolle eingebunden werden kann als in Einzelbesitz befindliche Privatbetriebe – folgte bis heute ein zuweilen zu-, dann wieder abnehmendes „Arbeiten auf eigene Rechnung“ (Klein- bis Kleinstbetriebe mit und ohne Beschäftigte) und eine Zunahme der Zahl regelrechter Privatbetriebe, die heute zum Teil Waren importieren können.

2024 gab es über 11.000 Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU), zweitausend mehr als im Jahr zuvor. Die Zahl der Genossenschaften sank leicht auf 5.100; es gab einhundertzehn Joint-Ventures. Die Zahl der die Wirtschaft nach wie vor dominierenden Staatsbetriebe lag auch 2024 bei gut 5.000. Bei den Beschäftigungsverhältnissen sah es 2023 umgekehrt aus: Fast zwei Drittel waren bei staatlichen Betrieben beschäftigt, ein Drittel bei den KMU, privaten Bauern oder Genossenschaften.

Präsident Miguel Díaz-Canel sagte Anfang Mai: „Wir müssen dafür sorgen, dass der nichtstaatliche Sektor stärker an der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Landes teilnimmt und in die Entwicklungsstrategien in der Provinz und in den Gemeinden sowie in den nationalen Plan für wirtschaftliche und soziale Entwicklung einbezogen wird.“ Die Zahlen der Parlamentssitzung vom Juli bestätigen den Kurs. Es ist kurzfristig also eher nicht mit einer Zurückdrängung des Privatsektors zu rechnen, denn Kuba reagiert korrekt auf die Tatsache, zu einer heterogenen Welt zu gehören – die Annahme ist falsch, es könne sich unter Verzicht auf eine schöpferische Anwendung von langjähriger (am besten friedlicher) Koexistenz mit kapitalistischen Staaten, die für eigene Wertschöpfung einen Warenaustausch unvermeidlich macht, über Wasser halten. Selbst zu RGW-Zeiten gab es im Agrarsektor private Elemente, die ab Mitte der 1980er Jahre und dann nach dem Ende der So­wjet­union 1991 vorsichtig erweitert wurden. Das Land hat dabei – in einem mittlerweile längeren Zeitraum ohne UdSSR und RGW als mit deren Hilfe – nachgewiesen, dass es die Dialektik von bestimmender Rolle der Kommunistischen Partei und politischem Willen für eine sozialistische Gleichheit des Volkes konkret auszugestalten weiß. Dieses dialektische Herangehen an das unvermeidliche Wechselspiel notwendiger Änderungen und Korrekturen irrtümlich gegangener Wege ist eine der großen Stärken im kubanischen Gesellschaftssystem.

„Cuba Libre“ erscheint viermal im Jahr und kostet 3,50 Euro pro Ausgabe, ein Jahresabonnement kostet 12,50 Euro. Für Mitglieder der Freundschaftsgesellschaft ist der Bezug kostenlos. Weitere Informationen hier.