Autor: Alina Perera Robbio |

Die Nationale Aktion zur Vorbeugung und Bekämpfung von Kriminalität, Korruption, Illegalität und sozialer Disziplinlosigkeit hat am heutigen Montag auf der ganzen Insel begonnen. Dies wurde bei einem Treffen am Sitz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, bekannt gegeben.
„Wir werden eine notwendige Übung durchführen, ich würde sagen, rechtzeitig und als Fortsetzung einer ganzen Reihe von Maßnahmen, die wir in diesen Zeiten und insbesondere nach dem Aufruf vom 8.Plenum des Zentralkomitees und aus den sich daraus ergebenden Diskussionen, die wir in der letzten Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht im Juli geführt haben umfassend entwickelt haben,“ sagte der Präsident.
„Es ist eine Aktion“, sagte er, „die zwischen zwei historische Daten fällt (zwischen dem 2. und 7. Dezember), die den Patriotismus des Landes wecken und die auch Daten des Kampfes sind. Es handelt sich also hierbei auch um eine Aktion des revolutionären Kampfes, um den negativen Tendenzen in unserer Gesellschaft zu begegnen.
Es geht hier also um eine umfassende Aktion unter Beteiligung und Kontrolle des Volkes, die die Einheit unseres Volkes stärkt und vor allem darauf abzielt, den Erscheinungsformen der Korruption, der Kriminalität und der Illegalität, der sozialen Disziplinlosigkeit, der undisziplinierten Einstellungen oder des undisplinizierten Verhaltens, der Steuerhinterziehung, der unangemessenen Beziehungen und der Verzerrungen, die zwischen dem staatlichen und dem nichtstaatlichen Sektor bestehen können, allem, was die Ruhe und den Seelenfrieden der Bürger beeinträchtigt, entgegenzutreten und gegen missbräuchliche und spekulative Preise vorzugehen“.
In Bezug auf die Nationale Aktion sagte Díaz-Canel, dass dies auch „ein Moment ist, um auf politische Weise und mit differenziert mit denjenigen zu arbeiten, die von Studium und Arbeit abgekoppelt sind“.
Bei der Aufzählung negativer Tendenzen erwähnte der Staatschef die illegale Landnutzung und sprach von der Notwendigkeit, sich für die Regulierung der Landnutzung einzusetzen“. Er betonte, dass „es sich um eine sehr große, sehr umfassende Maßnahme handelt, auf die wir uns sehr genau vorbereitet haben“.
Der kubanische Präsident erklärte, dass die Aktion darauf abzielt, eine bewertende und reflektierende Schlussfolgerung über alles, was wir getan haben und was noch zu tun ist, zu ziehen. Und er bekräftigte, dass es darum gehe, „das zu fördern, was wir systematisieren müssen, um diesen negativen Tendenzen entgegenzutreten. Mit anderen Worten, die Übung soll einen Impuls geben, einen Moment der Analyse, einen Moment der Verbesserung“.
In diesem Zusammenhang wies Díaz-Canel darauf hin, wie wichtig es ist, „alle Aspekte, die wir hiermit behandeln werden, zu systematisieren; denn es handelt sich nicht um Aspekte, die an einem Tag, in zwei Tagen, in einer Woche, in einer bestimmten Zeit geregelt werden können.
„Die Aktion dient der Stärkung der Kräfte, der Stärkung der Einheit, der Klärung von Konzepten, der Festigung von Konfrontationswegen, aber vor allem muss sie zu einer systematischen und wirksamen Bekämpfung dieser negativen Tendenzen führen.
Der Präsident teilte die Gewissheit, dass „wir es schaffen können, alle haben sich vorbereitet und natürlich werden wir die Aktion durchführen, ohne die wirtschaftlichen, politischen und sozialen Aktivitäten des Landes zu unterbrechen. Er fügte hinzu, dass „wir bei dieser Aktion alles, was möglich ist, auf Gemeindeebene tun werden“.
Hierzu sagte er, dass in dieser Zusamm Bereich der Bevölkerung „die politischen Koordinatoren eine wichtige Rolle spielen, zusammen mit den Faktoren der Nachbarschaft, den staatlichen Institutionen, die dazu da sind, die Arbeit mit der Bevölkerung zu organisieren; und wir hoffen, dass die Übung erfolgreich sein wird“, betonte der Präsident. Bei dem Treffen war auch der Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht und des Staatsrates, Esteban Lazo Hernández, anwesend ; ferner der Sekretär für Organisation des Zentralkomitees der Partei, Roberto Morales Ojeda, sowie der Innenminister, Generalmajor Lázaro Alberto Álvarez Casas, und der Sekretär des Ministerrats, Brigadegeneral José Amado Ricardo Guerra – alle vier Mitglieder des Politbüros der Kommunistischen Partei Kubas.

ZWISCHEN ZWEI HISTORISCHEN DATEN
„Herzlichen Glückwunsch an alle Compañeras und Compañeros zu diesem 2. Dezember, dem Tag der Revolutionären Streitkräfte (FAR), einem Datum, das auch gewählt wurde, um diese Aktion zur Verstärkung aller Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Disziplinlosigkeiten und Illegalitäten zu beginnen“, sagte Roberto Morales Ojeda, als er an das historische Datum erinnerte.
„Vor achtundsechzig Jahren erreichte die Yacht Granma unter der Führung unseres historischen Anführers, des Comandante en Jefe, Las Coloradas, und der Kampf um die endgültige Unabhängigkeit unseres Landes begann. Aufgrund der Bedeutung dieses Datums wurde dieses Datum auch als Gründungstag der Revolutionären Streitkräfte bestimmt.
Der Sekretär für Organisation des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei sagte, dass „wir vorgeschlagen haben, die ganze Woche hindurch zu arbeiten, um auch an einem Datum von großer historischer und politischer Bedeutung abzuschließen: dem 7. Dezember, dem Tag, an dem Generalleutnant Antonio Maceo Grajales im Kampf gefallen ist“.
An anderer Stelle des Vormittags äußerte er sich zur Nationalen Aktion: „Wir sind der Meinung, dass wir hier über die allgemeinen Ziele sprechen, aber es gibt besondere Anweisungen von allen Staatsorganen, Einrichtungen der zentralen Staatsverwaltung und Institutionen und natürlich von den politischen und Massenorganisationen“.
Wir tragen, sagte er, „eine weitreichende Verantwortung dafür, wie sich diese Aktion entwickelt , die eine Kontinuität dessen darstellt, was wir in der 8. Plenarsitzung des Zentralkomitees im Juli angesprochen haben und was auch in der Nationalversammlung der Volksmacht zu diesem Thema sowohl im Dezember als auch im Juli selbst analysiert wurde und Teil der Regierungsrichtlinien ist.

DIE ESSENZ DER AKTION
Julio César García Rodríguez, Mitglied des Zentralkomitees und Leiter des Büros für die Betreeung der Organe des Systems der Volksmacht, des Staates und des juristischen Sektors, verlas das Wesentliche der Nationalen Übung zur Vorbeugung und Bekämpfung von Kriminalität, Korruption, Illegalität und sozialer Disziplinlosigkeit.
Unter Bezugnahme auf das „Hauptziel“ der Übung sagte er, dass sie darauf abzielt, „die Aktionen der staatlichen Organe, der Regierung, des Innenministeriums, der politischen, sozialen und Massenorganisationen, der Volkskontrolle und der Kommunikation bei der Vorbeugung und Bekämpfung dieser sozialen Phänomene, die die Sicherheit, den öffentlichen Frieden und die innere Ordnung beeinträchtigen, zu verstärken“.
Er führte weiter aus, dass die Übung „auf nationaler, provinzieller und kommunaler Ebene von der Partei, der Regierung und dem Innenministerium geleitet wird“.
Er erläuterte dass „wir unter anderem verschiedene Vorbereitungs-, Kontroll-, Inspektions-, operative, juristische, strafrechtliche und strafprozessuale Aktionen durchführen werden, die die institutionelle und administrative Verantwortung und gleichzeitig das Funktionieren der Strukturen des Kommunitsischen Jugendverbandes (UJC) und der Massenorganisationen und ihrer Systeme der revolutionären Wachsamkeit stärken, mit dem Ziel, die Bevölkerung darin einzubeziehen“.
Julio César García Rodríguez bezog sich auf den in dieser Zeitung erschienenen Leitartikel mit dem Titel Gegen das Verbrechen: Die kraftvolle Antwort aller“ und sagte in diesem Zusammenhang, dass er ein Arbeitsinstrument für die Strukturen der politischen, staatlichen, regierungs- und verwaltungsmäßigen Führung und der Massenorganisationen in diesem Szenario der Durchführung der Übung darstellen sollte“.
In dem Leitartikel heißt es ausdrücklich, dass „die Aufforderung lautet, diese Aktion in eine kraftvolle Antwort zu verwandeln, vereint und unter Beteiligung aller Faktoren, die kein anderes Ergebnis als den Erfolg haben kann, geschützt durch den politischen Willen der Führung des Landes, um jeden Preis die heiligen Errungenschaften der Revolution zu verteidigen, nämlich Ruhe und Seelenfrieden der Bürger und die innere Ordnung.