Die Bekämpfung der Kriminalität, eine strategische Priorität für uns alle
Die Führung der Revolution hat erneut dazu aufgerufen, die Reihen zu schließen und mit fester Hand, mit Entschlossenheit, ohne Halbherzigkeit oder Nachgiebigkeit und im Einklang mit dem Gesetz zu handeln, wie es bei diesen kriminellen Erscheinungen immer der Fall war
Autor: Granma |
Die Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption, Kriminalität, Illegalität und sozialer Undiszipliniertheit sind eine strategische Priorität für die Führung der Partei, des Staates, der Regierung und der Massen- und Sozialorganisationen. Gleichzeitig fordern ihre Erscheinungsformen uns alle heraus und müssen von den unterschiedlichsten Stellen aus bekämpft werden.
Die Tentakel des internationalen organisierten Verbrechens kennen keine Grenzen und seine zahlreichen Gesichter mit unendlichen Kanälen der Durchdringung und Vermehrung bedrohen die Welt und wirken sich auf alle Länder aus. Auch die globale Wirtschaftskrise, die im Falle Kubas durch eine hemmungslose und skrupellose Blockade noch verschärft wird, fördert kriminelles und gewalttätiges Verhalten. Die US-Regierung und extremistische Teile der Konterrevolution stimulieren und manipulieren diese Handlungen in ihrer Medienoffensive, um ein Szenario der Unsicherheit zu verbreiten, das sie für ihre destabilisierenden Zwecke zu nutzen versuchen.
Am 1. Januar dieses Jahres erklärte der Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Führer der Revolution, in Santiago de Cuba: „Die Einheit, die die Partei, die Regierung, die Massenorganisationen und unser ganzes Volk bilden, und als Teil davon die Angehörigen der Revolutionären Streitkräfte und des Innenministeriums, ist der Schutzschild, gegen den alle subversiven Pläne des Feindes, die von der systematischen Anwendung von Lügen bis zum Terrorismus reichen, erneut zerschlagen werden“.
Gerade mit Einheit, Zusammenhalt und revolutionärer Entschlossenheit können wir Korruption, Kriminalität, Illegalität und soziale Disziplinlosigkeit bekämpfen und besiegen, die das soziale Wohlergehen und die heiligen Errungenschaften des kubanischen Volkes bedrohen: die Sicherheit, die Ordnung und die Ruhe der Bürger.
Die ständige Arbeit des Innenministeriums und der Justizorgane in enger Zusammenarbeit mit der Bevölkerung hat es in den letzten Jahren ermöglicht, vielfältige und komplizierte Arten von Kriminalität und kriminellen Tendenzen aufzudecken, zu verhindern und zu bekämpfen. Dies war möglich durch eine strengere juristische, strafrechtliche und strafprozessuale Behandlung, insbesondere bei denjenigen, die wegen Verbrechen mit hohem sozialem Schaden angeklagt, beschuldigt oder bestraft wurden.
Priorität hat die Aufdeckung und Neutralisierung von Verbrechen und deren Handlungen, vor allem von Gewalttaten und das Aufspüren und die Festnahme dieser Personen, die frei herumlaufen. Die Identifizierung dieser Personen und die Überprüfung von Fahrzeugen an Kontrollpunkten der Nationalen Revolutionären Polizei werden verstärkt. Durch operative und polizeiliche Maßnahmen werden verschiedene Prozesse des wirtschaftlichen und sozialen Lebens des Landes gesichert, darunter der Transport, die Lagerung und die Verteilung von Lebensmitteln.
Gleichzeitig werden Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und des Schutzes von kommerziellen und sozialen Zentren, Lagerhäusern, Schulen, Kindergärten und anderen Einrichtungen, wo die für die Bevölkerung bestimmten Produkte aufbewahrt werden, erweitert. Die Zusammenarbeit wird ebenfalls verstärkt, um die Ursachen und die negativen Umstände in den am stärksten betroffenen Gemeinden und Gebieten zu beseitigen.
Trotz dieser enormen Anstrengungen bleibt die Situation in Bezug auf Kriminalität, Korruption, Illegalität und soziale Disziplinlosigkeit komplex und sie wird durch das ungünstige sozioökonomische Szenario bedingt. In diesem Zusammenhang kann man beobachten, dass ein Teil der Bevölkerung, darunter auch junge Menschen, in Kriminalität und Illegalität eine einfache und schnelle Möglichkeit sehen, an Geld zu kommen.
Während der Zweiten Ordentlichen Sitzungsperiode der Nationalversammlung der Volksmacht in ihrer x. Legislaturperiode, als man das Volk über die Prognosen der Regierung zur Korrektur von Verzerrungen und zur Wiederankurbelung der Wirtschaft im Jahr 2024 informierte, wurde bekräftigt, dass der Kampf gegen Korruption, Kriminalität, Illegalität und soziale Disziplinlosigkeit nicht nur ein Problem des Innenministeriums und auch nicht nur der Polizei ist. Es handelt sich um ein Problem, das alle angeht. Es ist ein Problem der Regierung und der Unternehmenssysteme, denn viele der gestohlenen Produkte stammen aus einer Fabrik, einem Lager, einem Unternehmen und es sind dieselben, die dann von skrupellosen Personen an die Bevölkerung weiterverkauft werden.
Angesichts des Ausmaßes dieser Herausforderungen ist es notwendig, die Arbeitssysteme staatlicher und staatlicher Stellen zu konsolidieren, um diese schädlichen Erscheinungsformen zu verhindern und zu bekämpfen. Es ist notwendig, den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Behörden und den politischen und Massenorganisationen durch umfassende Maßnahmen auf Gemeindeebene zu stärken und zur Beseitigung der Ursachen und Bedingungen beizutragen, die die Vermehrung antisozialer und illegaler Verhaltensweisen fördern.
Unabhängig von der Entschlossenheit, das Gesetz durchzusetzen, sei es durch Überzeugungsarbeit oder letztlich durch die Anwendung von festgelegten Sanktionierungsmaßnahmen, ist die bewusste Beteiligung aller an diesem Kampf unumgänglich. Dies sagte Armeegeneral Raúl Castro Ruz in seiner Rede auf der Ersten Ordentlichen Sitzung der 8. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht am 7. Juli 2013: „Es ist jetzt an der Zeit, dass die Arbeiter- und Bauernkollektive, die Studenten, die Jugend, die Lehrer und Professoren, unsere Intellektuellen und Künstler, die Journalisten, die religiösen Einrichtungen, die Behörden, die Führung und die Beamten auf allen Ebenen, kurz gesagt, alle würdigen Kubaner, die zweifellos die Mehrheit bilden, es sich zur Pflicht machen, das zu befolgen und durchzusetzen, was sowohl in den bürgerlichen Normen als auch in den Gesetzen, Bestimmungen und Vorschriften festgelegt ist.“
Die Führung der Revolution hat erneut dazu aufgerufen, die Reihen zu schließen und mit fester Hand, mit Entschlossenheit , ohne Halbherzigkeit oder Nachgiebigkeit und im Einklang mit dem Gesetz zu handeln, so wie man immer gegen diese kriminellen Erscheinungsformen vorgegangen ist.
Unser Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz mahnte bereits am 6. Juni 1971 anlässlich der Feierlichkeiten zum 10-jährigen Bestehen des Innenministeriums, dass „der Kampf gegen antisoziale und kriminelle Aktivitäten auch ein Kampf des ganzen Volkes sein muss“. Und sechs Jahre später bekräftigte er dies vor der Nationalversammlung der Volksmacht, als er sagte: „Wir haben ein riesiges Feld: Wir müssen ohne Unterlass gegen jede Nachlässigkeit, gegen jeden bürokratischen Geist, gegen jede Trägheit kämpfen, ohne Unterlass, so wie wir auch gegen die Kriminalität gekämpft haben und kämpfen“.
