Autor: Enrique Moreno Gimenarez |

Eine Überprüfung der Einhaltung des Zeitplans für die Umsetzung der Maßnahmen der Regierung zur Korrektur von Verzerrungen und zur Ankurbelung der Wirtschaft im Jahr 2024 wurde am Montag vom Staatsrat in seiner ordentlichen Sitzung für den Monat Februar unter der Leitung des Präsidenten dieses Gremiums, Esteban Lazo Hernández, durchgeführt.
In Anwesenheit des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der Partei und Präsidenten der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, gab Premierminister Manuel Marrero Cruz im Kapitol eine ausführliche Aktualisierung zu diesem Thema, das auf der ordentlichen Sitzung dieses Gremiums im Vormonat vorgestellt worden war.
Er betonte, dass vom 15. Januar bis zum 15. Februar das Arbeitssystem zur Überwachung und Kontrolle dieses Themas konsolidiert wurde, wobei die Partei und die Regierung intensiv an der Überprüfung des genehmigten Plans zur politischen und kommunikativen Sicherheit gearbeitet hätten. Er sprach auch über die wichtigsten Aktionen, die in dieser Phase durchgeführt wurden.
Er bekräftigte, dass keine Maßnahmen ergriffen würden, bevor nicht die entsprechenden Bedingungen im Land geschaffen seien, wobei den Menschen in gefährdeten Situationen besondere Aufmerksamkeit gewidmet werde, und zwar unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Revolution, dass niemand hilflos zurückgelassen wird, und bevor nicht die Bevölkerung umfassend darüber informiert worden wäre.
Díaz-Cane hob hevorl, wie wichtig es sei, die Verbindung zwischen dem nichtstaatlichen und dem staatlichen Sektor der Wirtschaft weiter zu stärken, um auf der Grundlage des gemeinsamen Potenzials in der Nahrungsmittelproduktion, im Binnenhandel, bei der Importsubstitution und anderen Bereichen ein größeres Angebot für die Bevölkerung zu schaffen; basierend auf den Erfahrungen, die er bei seinen jüngsten Reisen durch das Land gemacht hat, sollte dies zur Regel werden und keine Ausnahme bleiben.
In seiner Rede wies Esteban Lazo darauf hin, dass die vorgelegte Aktualisierung einer zuvor vom Staatsrat getroffenen Vereinbarung entspreche, der beschlossen habe, den Prozess der Umsetzung der Maßnahmen der Regierung zur Korrektur von Verzerrungen und zur Ankurbelung der Wirtschaft im Jahr 2024 aufgrund ihrer großen Auswirkungen auf die kubanische Bevölkerung systematisch zu bewerten, und zwar in Übereinstimmung mit den Befugnissen, die diesem Gremium durch die Verfassung und die Gesetze übertragen wurden.
Er betonte, wie wichtig es sei, den umfassenden Charakter dieser Maßnahmen im Hinblick auf die Lösung der bestehenden Probleme zu verstehen, die in einem komplexen Kontext zur Verteidigung des Werks und der wichtigsten Errungenschaften der Revolution und zum Schutz der Bevölkerung ergriffen worden seien. Er erläuterte, welche Maßnahmen das System der Volksmacht auf allen Ebenen ergreifen werde, um diesen wichtigen Prozess zu unterstützen.
Eine neue Gesetzesvorlage wurde verabschiedet und die Einhaltung des Maßnahmenplans, der sich aus der Rechenschaftspflicht des Ministeriums für Kommunikation ergibt, analysiert
Anschließend verabschiedeten die Mitglieder des Staatsrats die Gesetzesverordnung“Über das nationale System der Schutzgebiete“, eine normative Bestimmung, die dieses System in Bezug auf die Vorschriften für die Ausübung der Aufsicht, Kontrolle und Verwaltung, die Verwaltungskategorien, den Vorschlag und die Erklärung, die Schutzregelung und die Erteilung von Genehmigungen für die Durchführung von Aktivitäten in diesen Gebieten stärken soll.
Bei der Vorstellung der Verordnung wies Adianez Taboada, stellvertretende Ministerin für Wissenschaft, Technologie und Umwelt, darauf hin, dass es für natürliche und juristische Personen aus dem In- und Ausland gilt, die in Schutzgebieten tätig sind, um die Erhaltung und nachhaltige Nutzung des Naturerbes im Einklang mit der Aktualisierung des Rechtsrahmens in Umweltfragen zu gewährleisten.
In der Sitzung vom 19. Februar bewerteten die Mitglieder dieses Gremiums auch den Stand der Einhaltung des Maßnahmenplans des Ministeriums für Kommunikation (MINCOM) als Ergebnis der Rechenschaftspflicht dieses Gremiums gegenüber der Nationalversammlung der Volksmacht, die im Dezember 2022 durchgeführt wurde. Mayra Arevich Marín, Leiterin des MINCOM, erinnerte daran, dass der Bericht im Rahmen dieses Prozesses von der parlamentarischen Kommission für Dienstleistungen mit 15 Empfehlungen vorgelegt wurde.
Auf der Grundlage dieser Empfehlungen, die auch von den Abgeordneten angenommen wurden, präsentierte Arevich Marín ein Update zu den Themen, die in dem vom Ministerium ausgearbeiteten Plan analysiert werden: Politik der digitalen Transformation und digitale Agenda 2030, Entwicklung der digitalen Verwaltung, E-Commerce und Bankwesen, Anwendungsindustrie und Computerdienste, Telekommunikationsdienste sowie das System der Kommunikation mit der Bevölkerung und die Schaffung einer größeren Kultur in der Nutzung von Technologien.
Gleichzeitig werden die durchgeführten Maßnahmen für die Bearbeitung von Beschwerden und Anfragen aus der Bevölkerung, die Betreuung des Unternehmenssystems- und das des haushaltgestützten Sektors, neue Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, die Verwaltung von Wissenschaft und Innovation, die Verwaltung des Humankapitals, die Fernarbeit und die Betreuung junger Menschen u.a. näher erläutert.
In Bezug auf den elektronischen Handel wird in dem analysierten Bericht festgestellt, dass bis Ende 2023 die elektronische Bezahlung von Stromdienstleistungen auf 50,38 % (+11,9 % im Vergleich zu 2022), von Telefondienstleistungen auf 87 % (+13,65 % im Vergleich zu 2022), die Bezahlung von Steuern auf 57,68 % (-0,7 % im Vergleich zu 2022) und die Bezahlung von Gas auf 43,36 % (+23,6 % im Vergleich zu 2022) ansteigen wird. Ferner wird berichtet, dass Transfermóvil im vergangenen Jahr 4,8 Millionen Nutzer erreichte und 977 Millionen Transaktionen durchführte (ein Anstieg von 25 % im Vergleich zu 2022), neue Funktionen einführte, eine hohe Akzeptanzrate erreichte und die mobile Geldbörse Mi Transfer ermöglichte, die 376.000 Nutzer erreichte und 37,7 Millionen Transaktionen durchführte.
Die Verbreitung und Kommunikation der Vorteile des elektronischen Handels ist jedoch ein fester Bestandteil der Arbeit dieses Ministeriums und des Sektors im Allgemeinen.
Das System der Volksmacht wird ständig verbessert
Auf der ordentlichen Sitzung des Staatsrates wurden auch die Ergebnisse der Rechnungslegung der Vorsitzenden der Volksräte an ihre jeweiligen Gremien überprüft. Miriam Brito Sarroca, Leiterin der Kommission für die Betreuung der lokalen Volksvertretungen, erklärte, dass dieser Prozess im Land zwischen November und Dezember 2023 gemäß den Bestimmungen des Gesetzes Nr. 132 „Über die Organisation und Funktionsweise der kommunalen Volksvertretungen und der Volksräte“ stattgefunden habe.
„Von den 1.410 Volksräten haben die Vorsitzenden von 1.343, d.h. 95,2 % der Gesamtzahl dieser Organe im Lande, Rechenschaft abgelegt. Die Hauptgründe für die Nichterfüllung sind die kurze Amtszeit der Vorsitzenden, die in der Regel weniger als sechs Monate beträgt, und 15 unbesetzte Stellen“, betonte Brito Sarroca.
In der Debatte wurde berichtet, dass dieser Prozess das Ziel erfüllt habe, den übrigen Delegierten und den Vertretern der politischen und Massenorganisationen sowie den Nachbarn der Bezirke die im Laufe eines Jahres geleistete Arbeit, die noch vorhandenen Unzulänglichkeiten und die zukünftigen Arbeitsprognosen vorzustellen.
„Dieser Prozess der Rechenschaftslegung der Präsidenten der Volksräte wird Kontinuität haben, da die Vorstände der Gemeindeversammlungen systematisch die Erfüllung der jeweils ausgesprochenen Empfehlungen überwachen werden“, schloss die Präsidentin dieser parlamentarischen Kommission.
Miriam Brito erläuterte auch den Prozess der Umsetzung der Leitlinien und Maßnahmen zur kontinuierlichen Verbesserung der kommunalen Organe der Volksmacht.
Zu den Themen, die am meisten diskutiert wurden und zu denen Maßnahmen geplant wurden, gehörten die Begleitung der Delegierten in ihren Wahlkreisen, die Teilnahme der Verwaltungsdirektoren an den Sitzungen der Volksräte und an den Prozessen der Rechenschaftslegung der Delegierten gegenüber ihren Wählern, die Dienstleistungen für die Bevölkerung, die Aufmerksamkeit für die Wahlkreise, die in der sozialpolitischen Landkarte enthalten sind, und für Gemeinden in prekären Situationen, sagte er bei der Vorstellung des Berichts.
„Generell wird davon ausgegangen, dass die in den Volksräten, Verwaltungsräten, Gemeindeversammlungen und Provinzräten der Volksmacht durchgeführte Analyse die vom Präsidenten der Nationalversammlung der Volksmacht vorgeschlagenen und angegebenen Ziele für die Umsetzung der Leitlinien und Aktionen zur kontinuierlichen Verbesserung der Volksmacht und die Annahme neuer Maßnahmen zur Erfüllung dieses Ziels entsprochen hat. Die Ergebnisse stärken uns und werden es uns ermöglichen, den Prozess der Korrektur von Verzerrungen und der Ankurbelung der Wirtschaft in dem Maße, wie es den Organen der Volksmacht entspricht, robuster anzugehen,“ so der Sekretär des Staatsrats
Auf der Sitzung wurden auch die von diesem Gremium auf seinen früheren Sitzungen angenommenen Vereinbarungen überprüft.