Neues Justizjahr mit zahlreichen Herausforderungen
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Im Jahr 2024 müssen die Kapazitäten und Fähigkeiten zur Bearbeitung und Beurteilung von Fällen in angemessener Qualität gefestigt werden
Autor: René Tamayo León |
„Unsere Mission ist klar: Wir sind das System der Staatsorgane, die per Verfassungsauftrag ausschließlich die schwierige und schöne Aufgabe haben, im Namen des Volkes, zu dem wir mit Stolz gehören, Recht zu sprechen“, sagte Rubén Remigio Ferro, Präsident des Obersten Gerichtshofs des Volkes(TSP), bei der Eröffnungsfeier des Gerichtsjahres 2024.
An der feierlichen Zeremonie, die 2019 wieder aufgenommen worden war, nahmen der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, und die Mitglieder des Politbüros, Esteban Lazo Hernández, Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht, Manuel Marrero Cruz, Premierminister, und Roberto Morales Ojeda, Sekretär für Organisation des Zentralkomitees der PCC, teil.
Der Präsident des Obersten Gerichts wies darauf hin, dass es für das Gerichtsjahr 2024 sieben grundlegende Ziele gebe, unter denen an erster Stelle die Konsolidierung der Kapazitäten und Fähigkeiten bei der Bearbeitung und Beurteilung von Fällen mit angemessener Qualität stehe, im Einklang mit den neuen Gesetzen, die sich auf die gerichtliche Tätigkeit auswirken, mit besonderem Schwerpunkt auf den Stadtgerichten, in denen heute die meisten, oft komplexen Fälle, anfallen.
Darüber hinaus sollen die internen Maßnahmen zur Überwachung und Kontrolle der Leistung von Richtern, Gerichtsbediensteten und Gerichtsassistenten bei der Bearbeitung von Fällen als eine der wesentlichen Komponenten des Qualitätsmanagementsystems intensiviert werden.
Ein weiteres Ziel ist die Einführung der elektronischen Gerichtsakte in den meisten dieser Einrichtungen und die vollständige Nutzung des digitalen Statistikverwaltungssystems als Arbeitsinstrument auf allen Ebenen. Auch soll sichergestellt werden, dass die in diesem Bereich tätigen Personen Doktortitel und Masterabschlüsse erreichen können.
Ebenso sollten die Beziehungen zu den Universitäten, insbesondere zu den Juraprofessoren und -studenten, in all ihren Formen (regelmäßige Kurse, Treffen usw.) weiter ausgebaut werden, um in Zukunft die wichtigste Quelle für den Zugang zu den Berufsrichtern zu gewährleisten.
Ziel ist es auch, das ethische und unbestechliche Verhalten mit einem hohen Gerechtigkeitssinn unter den Mitgliedern dieser Gremien weiter zu steuern und zu stärken und die systematische und differenzierte Aufmerksamkeit für junge Menschen als gegenwärtige und zukünftige Protagonisten bei der Ausübung von Justizfunktionen zu fördern.
Ende des Jahres wurde ein Zeitplan für die Umsetzung der Pläne zur Ankurbelung der Wirtschaft bekannt gegeben und der Ethikkodex für die Kader der kubanischen Revolution veröffentlicht.