Autor: Wennys Díaz Ballaga |

Autor: Susana Antón Rodriguez |

Autor: Iris de la Cruz Saborit |

Autor: Daniela Cabrera Monzón |

Manuel Marrero Cruz, Mitglied des Politbüros und Ministerpräsident, stellte am ersten Tag der zweiten ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) die Prognosen der Regierung zur Korrektur der Verzerrungen und zur Wiederankurbelung der Wirtschaft im Jahr 2024 vor.
Marrero Cruz erläuterte, dass man in einem Szenario der Kriegswirtschaft arbeite, mit all den damit verbundenen Schwierigkeiten, die, aufgrund der verschärften Blockade, zu einer Verschlechterung der sozioökonomischen Situation des Landes geführt hätten.
Er fügte hinzu, dass trotz der Kampagnen des Gegners, die weismachen will, dass die wirtschaftliche Blockade nichts mit den Problemen des Landes zu tun habe, sondern diese durch die Unfähigkeit der Regierung verursacht würden , haben wir immer hervorgehoben,, dass „die Blockade Schaden zufügt“.
Er brachte seine Unzufriedenheit darüber zum Ausdruck, dass es nicht gelungen sei, Fortschritte bei der Verringerung der Auswirkungen dieser externen Phänomene zu erzielen, und wies darauf hin, dass subjektive Probleme und Unzulänglichkeiten fortbestehen, die im Jahr 2024 entschlossen angegangen werden müssten.
Er sagte, dass deutlich geworden sei, dass die Zentralregierung und ihre Institutionen ihre Kapazitäten zur Kontrolle der Umsetzung von Politiken und Aktivitäten in den Branchen, der Wirtschaft und den Dienstleistungen nicht ausreichend aufeinander abgestimmt hätten , und „das sind Dinge, die wir 2024 ändern müssen“.
Er sagte, dass das Wirtschaftsministerium gestärkt werden müsse, damit es seine eigentliche Funktion ausüben könne, und dass diejenigen beseitigt werden müssten, die es von seiner wesentlichen Aufgabe abgehalten hätten.
Der Regierungschef fügte hinzu, dass es auch notwendig sei, die Arbeit des Ministeriums für Finanzen und Preise zu stärken und zu lenken, angesichts der vielen Probleme im Zusammenhang mit hohen Preisen und Steuerhinterziehung sowie in anderen Bereichen wie dem Außenhandel.
Dies führe zu Verzerrungen, die gegen die Institutionen und Vorschriften des Landes verstießen, ohne dass dies für die Täter ein rechtliches, administratives, steuerliches oder strafrechtliches Risiko bedeute, erklärte er.

Er wies darauf hin, dass die Importmentalität und der Zugang zum Devisenkreislauf in den produktiven und kommerziellen Sektoren zugenommen hätten. Das historische Ungleichgewicht in der Handelsbilanz habe sich verschlimmert, ebenso wie der Rückgang der Exporteinnahmen, ohne dass die Importe nennenswert zurückgegangen wären.
„Bei der Einhaltung des Grundsatzes, die Bedürftigen und nicht die Produkte zu subventionieren, sind keine Fortschritte erzielt worden und es werden weiterhin zahlreiche staatliche Subventionen gewährt, die im nächsten Jahr abgebaut werden müssen“, sagte er.
Die Beteiligung ausländischer Investitionen an der Entwicklung der Wirtschaft sei unzureichend, und diesem Thema werde nicht die erforderliche Priorität eingeräumt, ebenso wenig wie die Förderung von Geschäften zwischen den verschiedenen Wirtschaftsakteuren zur Nutzung ungenutzter oder zu wenig genutzter Kapazitäten.
In Bezug auf die landwirtschaftliche Produktion und insbesondere die Nahrungsmittelproduktion sagte er, dass das zur Deckung des Bedarfs der Bevölkerung und des Landes erforderliche Niveau nicht erreicht werde, da es nach wie vor Unzulänglichkeiten bei der Kontrolle des Bodens und bei der Auftragsvergabe an nichtstaatliche Produktionsformen gebe, die in der landwirtschaftlichen Produktion die Mehrheit bilden, während sich in der Zuckerindustrie die Zuckerrohrproduktion nicht erholt habe.
Marrero Cruz kritisierte, dass der jährliche Wirtschaftsplan und der Staatshaushalt nicht in Übereinstimmung mit den Kapazitäten, dem Potenzial und den Entwicklungsbedürfnissen des Landes projiziert würden.
Er wies darauf hin, dass wirksame Methoden zur direkten oder indirekten Regulierung und Kontrolle der Groß- und Einzelhandelspreise nicht gewährleistet würden, während die Funktionsweise des Steuerverwaltungssystems weiterhin unzureichend sei.
Auf das makroökonomische Stabilisierungsprogramm eingehend, wies er darauf hin, dass dies darauf abziele, das makroökonomische Gleichgewichts wieder herzustellen, um ein günstiges Umfeld für das Wirtschaftswachstum, die Entwicklung und den sozialistischen Aufbauprozess zu gewährleisten. Dies sei die notwendige Voraussetzung für das Wachstum und decke sich mit dem nationalen Entwicklungsplan bis 2030.
Anschließend gab er die Prognosen der Regierung für das kommende Jahr bekannt:

ERHÖHUNG DER DEVISENEINNAHMEN DES LANDES
Steigerung der Ausfuhren von Waren und Dienstleistungen.
Neuordnung des Devisenmarktes, Intervention auf dem informellen Markt und Kontrolle des Wechselkurses des Landes, einschließlich Wechselkursbestimmung und Preisbildung
Rückgewinnung der Rücküberweisungsströme
Umsetzung des neuen Mechanismus für die Zuteilung und Verwaltung von Liquidität für alle Wirtschaftsakteure

Entwicklung von Verhandlungsprozessen mit traditionellen und nicht-traditionellen Lieferanten für eine stabile Versorgung mit Gütern, unter Verwendung verschiedener Formen der Beteiligung, Rückzahlung von Zahlungen und Schulden.
Umsetzung neuer Geschäftsprojekte und Mechanismen, die es ermöglichen, die Liquidität von Konten in digitaler Währung (MLC) wiederzuerlangen, Mittel, die die Handels- und Lieferoperationen unterstützen werden.

Förderung von Geschäften mit natürlichen und juristischen Personen mit finanzieller Kapazität für den Import und die Vermarktung von Rohstoffen und Zwischenprodukten, die sich günstig auf das Angebot und damit auf die Bildung von Groß- und Einzelhandelsmarktpreisen auswirken, sowie die Nutzung von Finanz- und Handelskrediten internationaler Banken oder Finanzhäuser.
Stärkung des elektronischen Handels mit Zahlungen aus dem Ausland, um ein System zu gewährleisten, das den Erzeugern den Zugang zu den Devisen sichert, die sie benötigen, um ihre Vorräte aufzufüllen und nachhaltig zu produzieren, damit sie der Bevölkerung mehr Waren und Dienstleistungen anbieten können.
Fortsetzung des Prozesses der Neuverhandlung der Auslandsschulden mit Ländern, die für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes von strategischer Bedeutung sind.
Erhöhung der Beteiligung ausländischer Investitionen, wobei der Nahrungsmittelproduktion und der Umwandlung der Energiematrix Vorrang eingeräumt wird, sowie Einbeziehung neuer Investitionen im Zusammenhang mit dem Ausbau der erneuerbaren Energiequellen, sobald die Verhandlungen über konkrete Projekte fortgeschritten sind.

STEIGERUNG DER INLANDSPRODUKTION
Förderung der heimischen Produktion.
Gewährleistung einer rationellen Landnutzung und Steigerung der einheimischen Nahrungsmittelproduktion.
Verbesserung und Entwicklung des Vertragsabschlusses mit nichtstaatlichen Erzeugern in der Landwirtschaft.
Förderung von Unternehmen, die zur Erholung der Zuckerindustrie beitragen, und Steigerung der landwirtschaftlichen Erträge.
Erreichen eines Gleichgewichts bei der Ernährung auf kommunaler Ebene mit einer größeren Beteiligung der nationalen Nahrungsmittelproduktion am Standardnahrungsmittelkorb für Familien.
Förderung der Kompensation von Importen durch Exporte, wobei man als Land denkt, das die Möglichkeit hat, Inputs und wichtige Produkte für die Wirtschaft zu importieren und im Gegenzug bestimmte Produkte und/oder Dienstleistungen im Ausland anzubieten.
Förderung der Einfuhr von Rohstoffen zur Förderung der nationalen Produktion, insbesondere der landwirtschaftlichen Produktion und der Lebensmittelproduktion im Allgemeinen, bei gleichzeitiger Eindämmung der Einfuhr von Fertigerzeugnissen.
Senkung der Zölle auf die Einfuhr von Rohstoffen und Zwischenprodukten um 50 % für alle Wirtschaftsakteure, mit besonderem Schwerpunkt auf der landwirtschaftlichen und sonstigen Nahrungsmittelproduktion.
Erhöhung der Einfuhrzölle auf einige im Lande hergestellte Fertigprodukte wie Tabak, Zigarren, Rum, Bier und andere Erzeugnisse.
Einführung eines differenzierten Finanzierungsmechanismus für die einheimische Lebensmittelproduktion in Landeswährung und in Fremdwährung auf der Grundlage des erzielten Einkommens.

REDUZIERUNG DES HAUSHALTSDEFIZITS
Überprüfung der Steuerbefreiungen und ihrer tatsächlichen Auswirkungen auf die Wirtschaft zum Wohle der Bevölkerung und Abschaffung derjenigen, die nicht gerechtfertigt sind, um die Erhebung von Steuern und höhere Einnahmen für den Staatshaushalt zu gewährleisten.
Fortschritte bei der Umsetzung des Grundsatzes der Subventionierung von Personen und nicht von Produkten, wofür ein gerechteres und effizienteres System eingeführt werden sollte.
Aktualisierung der Kosten des Standardwarenkorbs für Familien und des Referenzwarenkorbs für Waren und Dienstleistungen mit den Preisen der im Inland produzierten und importierten Lebensmittel im Wirtschaftsplan für das Jahr 2024.
Aktualisierung der Einzel- und Großhandelspreise für Brennstoffe.
Anhebung des Stromtarifs für Privathaushalte um 25 % nur für Großverbraucher, d.h. solche mit einem Verbrauch von 500 Kilowattstunden (kWh) oder mehr, als Mechanismus zur Eindämmung der Nachfrage.

Anhebung des Tarifs für die Bevölkerung mit nicht gemessener Wasserversorgung von sieben auf 21,24 Pesos, um Anreize zum Sparen zu schaffen.
Dezentralisierung der Befugnis zur Genehmigung der Groß- und Einzelhandelspreise für natürliche und traditionelle, lokal produzierte und industriell hergestellte Arzneimittel auf die Provinzregierungen.
Anhebung der Preise für Zigarren und Tabak.
Änderung der Preise für Flüssiggas, indem der Einzelhandelspreis für eine 10-kg-Flasche von 180 Pesos auf 225 Pesos und für eine 45-kg-Flasche von 810 Pesos auf 1 014 Pesos angehoben wird.
Anwendung neuer Tarife für Personenbeförderungsdienste.
Verlängerung der Zollbefreiung für die Einfuhr von Lebensmitteln und Toilettenartikeln durch natürliche Personen.
Aktualisierung der Referenzwerte für Wohnungen, um die mit dem Kauf und Verkauf dieser Güter zwischen natürlichen Personen verbundenen Steuern anzuwenden und ihre Zahlung zum Zeitpunkt der formellen Übertragung zu regeln.
Wirksame Stärkung der Preisregulierung und -kontrolle.
Fortschritte bei der Verbesserung der Steuerverwaltung.

BESCHÄFTIGUNGSLAGE
Ende 2023 werde die Beschäftigung schätzungsweise um 4 % der Erwerbstätigen in der Wirtschaft zurückgehen, sagte der Regierungschef, weshalb Maßnahmen ergriffen würden, um diesen Trend zu stoppen:
Förderung der Schaffung neuer Arbeitsplätze auf der Grundlage der Entwicklung neuer Investitionen, der Wiederherstellung von Kapazitäten und der Anforderungen der Entwicklung der Provinzen.
Verstärkung und Systematisierung von Messen, die Arbeitsplätze anbieten, als integrierte Methode für das Arbeitskräftemanagement, um den Menschen unter Beteiligung aller staatlichen und nichtstaatlichen Akteure Stellenangebote und Ausbildungsgänge näher zu bringen. Auf der letzten Messe fanden 7 027 Personen ein Stellenangebot oder einen Vorbereitungskurs.
Ausdehnung der Lohnorganisation der Unternehmen ohne die Verpflichtung zur Anwendung der einheitlichen Lohnskala (Dekret 87/2023).
Anwendung von Maßnahmen zur Förderung der Eingliederung und des Verbleibs von Arbeitnehmern in den vorrangigen Sektoren der haushaltsgestützten Tätigkeit.
Verringerung des Grades der informellen Beschäftigungen und Förderung eines Umdenkens, damit sich die Menschen nicht freiwillig in einen Zustand der Gefährdung begeben, indem sie kein Recht auf soziale Sicherheit haben.

WIRTSCHAFTSAKTEURE
Um die ganzheitliche Umgestaltung des sozialistischen Staatsunternehmens voranzutreiben und seine Umwälzung zu erreichen, die es ihm ermöglicht, sich als Hauptakteur in der Volkswirtschaft zu konsolidieren, ist folgendes notwendig:
Die Vervollkommnung der Strukturen und des Funktionierens der Höheren Betriebsführungsorganisationen und der untergeordneten Unternehmenssysteme
Ein Unternehmensgesetz, das u.a. seine Klassifizierung berücksichtigt, die Besonderheiten berücksichtigt und die Autonomie der Unternehmen stärkt
Die Ausarbeitung eines Vorschlags für die institutionelle Betreuung des Unternehmenssystems
Fortschritte bei der Gründung von staatlichen KKMU
Förderung der Gründung von Joint Ventures zwischen staatlichen Einrichtungen und privaten KKMU
Verabschiedung der Rechtsnorm zur Festlegung der Grundsätze für die Beziehungen zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren
Erlass neuer Rechtsnormen, nicht um Rückschritte zu machen, sondern um in ihrem Verhalten und ihrer Ausrichtung auf strategische Ziele weiter voranzukommen
Aktualisierung der nicht genehmigten Tätigkeiten, die von nichtstaatlichen Wirtschaftsakteuren durchgeführt werden dürfen
Schrittweise Dezentralisierung des Genehmigungsverfahrens für neue Wirtschaftsakteure auf die Gemeinden
Einrichtung des Instituts für die Betreuung der nichtstaatlichen Wirtschaftsakteure
Abschaffung der Steuerbefreiungen für nichtstaatliche Wirtschaftsakteure von sechs Monaten und einem Jahr anlässlich ihrer Niederlassung.
Ausweitung der Anwendung der Umsatzsteuer auf alle von KKMU ausgeführten Tätigkeiten.
Anerkennung des Wechselkurses von 1,00 usd = 120,00 cup für die Berechnung der Zölle bei Einfuhrvorgängen durch nichtstaatliche Formen der Verwaltung.

Priorisierung der Kontrolle von nichtstaatlichen Akteuren, die Verluste melden.
Verbesserung der Regeln für die Registrierung und Ermittlung der Kostenblätter von nichtstaatlichen Verwaltungsformen, um Unterdeklarationen und Steuerhinterziehung zu vermeiden.
Verlangen, dass nichtstaatliche Wirtschaftsakteure für die Entwicklung von Außenhandelsgeschäften über Mittel mit echter Liquidität verfügen und diese angeben müssen
Durchführung einer Studie und Auswahl nichtstaatlicher Verwaltungsformen, die aufgrund eigener Vermögenswerte, Kredite oder finanzieller Unterstützung durch ausländische Unternehmen über Liquidität verfügen, um Verhandlungsprozesse durchzuführen, die Verbindungen mit staatlichen Unternehmen begünstigen

ENTWICKLUNG DER PROVINZEN
Aktualisierung der Entwicklungsstrategien der Provinzen
Vorantreiben des Prozesses der territorialen Dezentralisierung von Zuständigkeiten.
Ausarbeitung eines Vorschlags für ein Gesetzesdekret, das die Delegation von Befugnissen ermöglicht.
Aktualisierung der Rechtsnormen für das strategische Management der Entwicklung der Provinzen und der Normen, die eine Neuordnung der lokalen Entwicklungsprojekte ermöglichen.
Verstärkung der Verwaltung der lokalen Haushalte

DEN PROZESS DER BANKARISIERUNG KONSOLIDIEREN
Verbesserung der Arbeit im Bankensektor.
Standardisierung der elektronischen Zahlungssysteme auf nationaler Ebene unter Verwendung aller auf nationaler Ebene eingesetzten Plattformen und Codes, die auf die Agrarmärkte und die Märkte für Produkte und Dienstleistungen für die Bevölkerung ausgerichtet sind.

VERBESSERUNG DER REGIERUNGSTÄTIGKEIT
Der Premierminister erläuterte, dass die derzeitige Dynamik mit interner und externer Migration verbunden sei, was zum Verlust von qualifiziertem Personal in Schlüsselpositionen führe
Zur Struktur der Regierung sagte er, dass Maßnahmen zur Verkleinerung des Haushaltssektors ergriffen werden sollten, die die Strukturen der Zentral-, Provinz- und Kommunalverwaltung umfassen; derzeit sind 51 % der Beschäftigten im Haushaltssektor und 49 % in der Wirtschaft tätig.
Als weitere Maßnahme nannte er die Ausarbeitung eines Vorschlags der Politik und eines des Gesetzentwurfs „Über die Organisation der zentralen Staatsverwaltung“.
Die Arbeit mit den Führungskräften sei von wesentlicher Bedeutung, insbesondere für diejenigen, die in ungünstigen Situationen arbeiten. Er fügte hinzu, dass die Zahl der Belegschaften zurückgegangen sei, wobei die Zahl der Kündigungen zugenommen habe, hauptsächlich auf der Suche nach besseren Gehältern.
Der Regierungschef bekräftigte die Nulltoleranz des Landes gegenüber illegalen Handlungen, so dass den sozialen Faktoren, der Disziplinlosigkeit und den schädlichen Praktiken, die sich in der Gesellschaft verfestigt haben und zu verschiedenen Erscheinungsformen kriminellen Verhaltens führen, besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird.

Er sagte, dass auch die Umsetzung von Vorschlägen zur Untersuchung von Gewalt in ihren verschiedenen Erscheinungsformen im Rahmen einer umfassenden präventiven Vision sowie die Beibehaltung der extremen Ablehnung von Drogenhandel und -konsum Priorität haben würden.

AUFMERKSAMKEIT FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN
Marrero Cruz erläuterte, dass die Kubanische Gesellschaft von Personen mit Geistigen Behinderungen 2023 gegründet worden sei und die Grundlagen für das Behindertengesetz derzeit ausgearbeitet würden. Er fügte hinzu, dass die rechtliche Anerkennung der kubanischen Gebärdensprache als der natürlichen Sprache der Gehörlosengemeinschaft für 2024 geplant sei, sagte er.
In Bezug auf das Frauenförderungsprogramm erklärte er, dass an der Konsolidierung der öffentlichen Politiken und an der umfassenden Strategie zur Vorbeugung und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt gearbeitet werde.
Die Regierung wird sich im kommenden Jahr auf die Verringerung der Unterschiede zwischen den Geschlechtern und der Hautfarbe in allen Bereichen (Politik, Wirtschaft, soziokulturell, wissenschaftlich-technisch und Umwelt) konzentrieren.
Ebenso werden Maßnahmen mit den größten Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und junge Menschen und deren Nachhaltigkeit durchgeführt, um die beschlossene Politik voranzubringen.

DEMOGRAFISCHE DYNAMIK
Ende 2022 erreichte die Überalterung der Bevölkerung 22,3 % , und die Gesamtfruchtbarkeitsrate (Kinder pro Frau) lag bei 1,41 % , mit dem Trend, dass mehr Menschen sterben als geboren werden, sagte Marrero Cruz.
Deshalb nannte er als Prioritäten für 2024 die Umsetzung des nationalen Systems für das integrale Kümmern um das Leben, die Schaffung von mehr Kinderheimen und den Ausbau der Kapazitäten für Begegnungstätten für ältere Menschen und Altenheimen.
Das Wohnungsbauprogramm nehme ebenfalls einen wichtigen Platz ein, ebenso wie die Konsolidierung von Maßnahmen in ländlichen Gebieten, um die Lebensqualität der Bevölkerung zu verbessern und die Abwanderung in die Städte zu stoppen.
Er betonte, dass Maßnahmen ergriffen werden, um die Situation im Gesundheits- und Bildungssektor zu verbessern, und zwar unter dem Gesichtspunkt der Einkommen der Arbeitnehmer, der moralischen Stimulierung und der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen.
Es ist möglich, einige Bestimmungen im Gesundheitssektor aufzulisten, wie z.B. die Bezahlung von Nachtdiensten, zusätzliche Zahlungen für Gefährdung und Komplexität, Zahlungen für Dienstjahre und für maximale Anstrengungen.
Im Bildungswesen werden das Dienstalter, die Überlastung und die zusätzlichen Zahlungen wieder eingeführt, sagte er.
Der Regierungschef erklärte, man müsse zu der Einsicht gelangen, dass die sichersten Ressourcen, die uns zur Verfügung stehen, diejenigen sind, die wir zu produzieren in der Lage sind, wofür es notwendig ist, die Forderung nach Arbeit, nach mehr Arbeit und nach guter Arbeit zu erhöhen.
Wir sind uns bewusst, dass die Aktionen und Maßnahmen, die umgesetzt werden, in der unmittelbaren Zukunft keine großen Auswirkungen haben werden, aber wir werden in der Überzeugung voranschreiten, dass dies der richtige Weg ist, um die aktuelle Situation zu verbessern. „Wir sind entschlossen, die vorgeschlagenen Ziele zu erreichen“, schloss er.