Erklärung der DKP: Schluss mit der Blockade Kubas – Kuba ist kein Terrorstaat, im Gegenteil!
Immer noch befindet sich Kuba auf der Liste von „den Terror fördernden Staaten“ des US-Außenministeriums. Diplomatische Gespräche zu diesem Thema in den letzten Monaten haben zu keinen Ergebnissen geführt.
Die Aufnahme Kubas in diese „Schwarze Liste“ führt wie auch die seit Jahrzehnten andauernde Blockade Kubas zu großen ökonomischen Problemen. Das vorbildliche Gesundheits- und Bildungswesen, die sozialen Errungenschaften, das sozialistische Kuba selbst sollen zerstört werden, indem Mittel für den Kauf von Lebensmitteln, Treibstoff, Rohstoffen und Medikamente entzogen werden. Derzeit verliert Kuba jeden Monat mehr als 405 Millionen US-Dollar, also alle zwei Stunden eine Million.
Die DKP verurteilt ein weiteres Mal die seit mehr als sechs Jahrzehnten andauernde völkerrechtswidrige Blockade und die Aufnahme Kubas auf die sogenannte Terrorliste der USA, eines Landes das für zahlreiche völkerrechtswidrige Angriffskriege verantwortlich ist. Fakt ist, die USA betreiben eine terroristische Politik gegenüber Kuba – sie sind ein Terrorstaat!
Die USA stehen mit ihrer Politik allein. Bei der UN-Generalversammlung stimmten am 2. November 187 Staaten für die sofortige Aufhebung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba. Nur die USA und Israel stimmten dagegen, die Ukraine enthielt sich.
Dies ist die 31. Abstimmung gegen die Blockade Kubas, die USA werden sich wieder nicht daran halten. Auch die EU-Staaten, darunter Deutschland, lassen wenig praktische Taten folgen. Daher sind Solidaritätsaktionen wie das internationale Tribunal in Brüssel am 16. und 17. November und die Aktionen UnblockCuba absolut notwendig.
Das sozialistische Kuba gewährleistet eine gleichberechtigte Gesundheitsversorgung für alle, Bildung für alle und soziale Sicherheit. Durch die Blockade und die dadurch entstehenden Probleme will der Imperialismus, vor allem der US-Imperialismus, Unzufriedenheit schüren und diese nutzen, um das sozialistische Kuba zu zerstören. Dies wird ihm nicht gelingen!
Die DKP ist solidarisch mit dem sozialistischen Aufbau in Kuba. Sie wird sich an den anstehenden Aktionen gegen die Blockade beteiligen und das sozialistische Kuba weiter auch im Rahmen unserer Möglichkeiten materiell unterstützen.