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Alfred de Zayas, ehemaliger UN-Berichterstatter, unterstützt das Internationale Tribunal gegen die Blockade von Kuba.

Die Blockade und die einseitigen Zwangsmaßnahmen sind eine hybride Kriegsführung und stellen gleichfalls eine nach Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta verbotene Gewaltanwendung sowie ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.

Ein solches Verbrechen gegen die Menschlichkeit fällt gemäß Artikel 7 des Römischen Statuts in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs. Ich unterstütze die Idee eines Tribunals, da es eine Reihe von Fällen gab, die vom Internationalen Strafgerichtshof ignoriert wurden. Das Recht Kubas auf Entwicklung wurde durch diese Maßnahmen beeinträchtigt. Und natürlich sind die Vereinigten Staaten verpflichtet, finanzielle Wiedergutmachung zu leisten. Deshalb ist dieses Volkstribunal für Kuba notwendig.

Alfred-Maurice de Zayas hat jahrelang als unabhängiger Experte des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen an der Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung gearbeitet. Mit dieser Botschaft unterstützt er das Internationale Tribunal gegen die Blockade Kubas am 16. und 17. November 2023, die in Brüssel ein Urteil über diese enorme Ungerechtigkeit fällen wird. Dieses Unrecht der Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade der USA gegen das kubanische Volk, wurde gerade von 187 Regierungen gegen zwei (die USA und Israel) in den Vereinten Nationen abgelehnt.

Der Vorschlag dieses Tribunals wurde vor einigen Monaten auf Initiative europäischer, lateinamerikanischer und US-amerikanischer juristischer, sozialer, gewerkschaftlicher und politischer Organisationen auf dem Volksgipfel vorgestellt, der ebenfalls in Brüssel und parallel zum offiziellen EU-CELAC-Gipfel 2023 stattfand.

Quelle: Cubainformación

Freundschaftsgesellschft BRD-Kuba, 10.11.2023