Autor: Yaima Puig Meneses |

Die größte Forderung an uns muss zur Zeit darin bestehen, aus eigener Kraft, mit unserem eigenen Talent, unseren eigenen Fähigkeiten und mit unserem Potenzial mehr zu produzieren. Uns bleibt kein anderer Ausweg, denn es gibt keine magischen Maßnahmen, die von einem Moment auf den anderen die gegenwärtige Situation im Lande kurzfristig ändern könnten, betonte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, auf der jüngsten Sitzung des Ministerrates, die von Premierminister Manuel Marrero Cruz geleitet wurde.
Der Staatschef nutzte dieses Treffen mit der höchsten Regierungsspitze des Landes, um die in diesem Monat mit den Provinzbüros der Kommunistischen Partei und den Gouverneuren aller Provinzen durchgeführten Analysen, in denen die an jedem Ort eingegangenen Verpflichtungen zur Überwindung der komplexen wirtschaftlichen Situation, die Kuba durchlebt, bewertet wurden, mitzuteilen.
Auch wenn die Auswirkungen der von der US-Regierung verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade eine unbestreitbare Tatsache sind, räumte Präsident Díaz-Canel ein, dass es an verschiedenen Stellen viele Potenziale gibt, die noch nicht ausgeschöpft wurden, und dass es unerlässlich ist, „die Beteiligung des Volkes an allen Prozessen zu fördern; dies macht einen Dialog, ein ständiges Gespräch mit unserer Bevölkerung notwendig“.
Der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Partei erwähnte die Maßnahmen zur Einsparung, zur Energieeffizienz und zur Anpassung der wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten, die zur Bewältigung der besonderen Situation, die wir mit dem Brennstoffdefizit hatten, ergriffen wurden.
In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, wie in den Bäckereien nach Alternativen gesucht wurde, um die Öfen nicht nur mit dem Energieverbrauch aus dem Elektroenergiesystem zu nutzen, und an die Anpassungen, die vorgenommen wurden, um die Transportmittel effizienter zu nutzen, sowohl für die Fracht als auch für die Bevölkerung, insbesondere die Forderung, dass die staatlichen Transportmittel für den Transport der Menschen genutzt werden.
Diese und andere Maßnahmen hätten Wirkung gezeigt, denn „wir haben es geschafft, diese Phase zu überstehen, ich würde sagen, mit weniger Schaden, als der Ernst der Lage in den letzten Septemberwochen und den ersten Oktoberwochen hätte verursachen können, aber wir können sie noch nicht aufgeben“.
Neben der Beibehaltung der Maßnahmen, die sich bewährt haben, betonte der Präsident, dass „wir nicht zögern dürfen, das zu ändern, was nicht funktioniert hat, und neue Maßnahmen und Aktionen vorzuschlagen, um die Energieeffizienz und die Einsparungen weiter zu erhöhen“.
Nachdem er seine Überzeugung zum Ausdruck gebracht hatte, dass alles, was nicht gut gelaufen ist, korrigiert werden muss, forderte Díaz-Canel die Anwesenden auf, „sehr genau zuzuhören, was die Menschen sagen, und ständig auf die Meinungen der Bevölkerung zu achten“, sowie „die Vorschläge von Wirtschaftswissenschaftlern, Experten und Akademikern zu möglichen Lösungen für die aktuelle Situation anzuhören und kritisch zu bewerten“.

Er verwies auch auf die Art und Weise, in der die Institutionen aufgefordert werden müssen, ihre staatlichen Aufgaben in allen Bereichen zu erfüllen, sowie auf die Priorität, mit der man von der Provinz aus organisiert arbeiten müsse, um mit der Vorstellung zu brechen, dass die Dinge von oben gelöst werden, denn „indem man die Probleme der Gemeinde und der Stadtteile löst, löst man die Probleme der Provinz und die Probleme des Landes“.
Dies bedeute, dass „die Gemeinden auf den Grundlagen der nationalen Politik, der Provinzpolitik und der kommunalen Politik, die verabschiedet und vereinbart wurden, arbeiten müssen, aber mit der Unterstützung der nationalen Institutionen, der Instutionen der Provinz und der eigenen Institutionen und Akteure, die auf kommunaler Ebene beteiligt sind“.
Ein weiteres wichtiges Thema, das der Präsident ansprach, betraf die Notwendigkeit, die Produktion von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen anzukurbeln. Um dies zu erreichen, müssen als erstes Lebensmittel produziert werden, denn „dies ist das erste Gut, das der Bevölkerung zu besseren Preisen zur Verfügung gestellt werden muss“.
Wir haben Land, wir haben Menschen, es mag uns an Treibstoff fehlen, es mag uns an Inputs fehlen, aber wir haben heute keine Wahl, wir müssen Lebensmittel mit agrarökologischen Techniken produzieren, wohl wissend, dass die Effizienz nicht dieselbe sein wird, aber wir müssen produzieren, sagte er.
Er wiederholte den bereits bei anderen Gelegenheiten geäußerten Gedanken, dass die Hauptnahrungsquelle für die Bevölkerung nicht das sein kann, „was das Land zentral importiert, um es mit einer gewissen Gleichheit oder sozialen Gerechtigkeit zu verteilen, die manchmal in Gleichmacherei ausartet“.
Daher bestand er darauf, „nach Hebeln zu suchen, die die Nahrungsmittelproduktion ankurbeln können, so dass die Hauptnahrungsquelle für die Bevölkerung das ist, was vor Ort produziert wird, aus lokalen Bilanzen, und dass alles andere, was das Land importiert, was es weiterhin importieren wird, um die Situation zu bewältigen, zusätzlich sein sollte“.
In Bezug auf den Unternehmenssektor betonte er, dass dieser in der Lage sein muss, alle Potenziale zu nutzen, über die die Unternehmen verfügen und die nicht immer in Betracht gezogen werden. Mit den ihnen zur Verfügung stehenden qualifizierten Kräften sollten sie, wenn sie aufgrund von Treibstoffmangel oder aus anderen Gründen nicht in der Lage sind, ihren Hauptzweck zu erfüllen, nach Möglichkeiten suchen, „andere Produktionen und Dienstleistungen für die Bevölkerung zu erbringen, was wir heute nicht tun“, wodurch nicht nur ein Einkommen für die Arbeitnehmer, sondern auch ein größeres Angebot für die Bevölkerung entstehe.
Er wies auch auf die Notwendigkeit hin, die Gründung von KKMU im staatlichen Sektor zu fördern. Es gebe viele Unternehmen, die über kleine Strukturen verfügten, die in ihrer Tätigkeit effizient seien und durch die Ineffizienz des restlichen Unternehmens gefangen seien, so dass weder der ineffiziente Teil noch der effiziente Teil entwickelt werde, was wiederum dazu führe, das gesamte KKMU ineffizient sei und nicht vorankommen könne..
„Wir brauchen Unternehmer, die sich für das Land einsetzen, die als Land denken, und das beinhaltet natürlich auch eine Forderung an die Führungsstrukturen aller Organisationen“, sagte er.

Zu den Prioritäten der Arbeit zählte er, sich weiterhin um Situationen der vulnerablen Gruppen zu kümmern und die „Ungleichheiten, die sich in unserer Gesellschaft manifestieren, die uns schmerzen und deren Existenz dem zuwiderläuft, was die Revolution vom Standpunkt des Humanismus und der sozialen Gerechtigkeit aus immer zu verteidigen versucht hat“, abzuschwächen.
Ebenso betonte er die Notwendigkeit, die Abwanderung von Arbeitskräften, insbesondere von Fachkräften, aus dem staatlichen in den nichtstaatlichen Sektor zu stoppen, dem Gesundheits- und Bildungswesen weiterhin Priorität einzuräumen, das Funktionieren der bestehenden Sozialprogramme des Landes zu verbessern, die Maßnahmen zu korrigieren, die im Rahmen der „Aufgabe Neuordnung“ durchgeführt wurden und sich als veränderungsbedürftig erwiesen haben, Stärkung der wissensbasierten Wirtschaft, weitere Fortschritte bei der Bekämpfung der geschlechtsspezifischen Gewalt, Verbesserung der Indikatoren des Programms für die Betreuung von Mutter und Kind, der Herstellung von Arzneimitteln, der Altenpflege und der Freizeitgestaltung für Jugendliche.
Es gibt ein großes Potenzial, das wir nutzen müssen, indem wir anders arbeiten, bekräftigte der Präsident, der auch davon sprach, dass wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen, ohne Funktionen zu verdrängen, und dass jeder das tut, was ihm oder ihr entspricht.

WIRTSCHAFT UND AUSLÄNDISCHE INVESTITIONEN

Bei der Vorstellung des Berichts über die Wirtschaftsleistung Ende September wies der stellvertretende Premierminister und Minister für Wirtschaft und Planung, Alejandro Gil Fernández, auf die allmähliche Erholung des Tourismus im Land hin.
Bis zu diesem Zeitpunkt seien 1,8 Millionen Besucher ins Land gekommen, was 75,5 % der erwarteten Besucherzahl und 55 % der Besucherzahl im gleichen Zeitraum des Jahres 2019 entspreche. Er sagte auch, dass die Exporte von Tourismusdienstleistungen um 46 % gestiegen sind.
Was die nationale Produktion von landwirtschaftlichen Nahrungsmitteln angeht, sagte er, dass die Lieferungen von Reis, Rindfleisch, Frischmilch und Eiern in die nationale Bilanz zurückgegangen seien, was mit subjektiven und objektiven Problemen zu tun habe.
Zu letzteren erklärte er, dass sie mit dem Mangel an Betriebsmitteln und Treibstoff zusammenhingen, während die subjektiven Probleme mit Fragen der Produktivität, des Ertrags und der Organisation zusammenhingen.
Wir brauchen eine stärkere Selbstverwaltung in den Gemeinden, die dazu dient, den Nahrungsmittelbedarf der Bevölkerung zu decken, und das müssen wir im Wirtschaftsplan erreichen“, sagte er.
Der Ministerrat genehmigte in dieser Sitzung ein neues Portfolio ausländischer Investitionsmöglichkeiten im Lande, das nach den Erläuterungen von Ana Teresita González Fraga, erste stellvertretende Ministerin für Außenhandel und Investitionen, 729 Projekte umfasst.
In dieser Aktualisierung, sagte sie, sei daran gearbeitet worden, die Anzahl der Projekte zu erhöhen, die darauf abzielen, den heimischen Markt mit Grundbedarfsgütern und Lieferungen für die nationale Industrie zu versorgen, sowie Projekte in Sektoren wie Lebensmittelproduktion, Industrie, Bergbau, Transport und Logistik, unter anderem, zu erhöhen.
Als neue Aspekte wies sie darauf hin, dass 139 Projekte von den lokalen Regierungen vorgelegt worden seien.

GESETZENTWURF ÜBER DIE BEHANDLUNG VON BESCHWERDEN UND PETITIONEN
Die Mitglieder des Ministerrats haben die Gesetzesinitiative ergriffen und den Gesetzesentwurf über die Behandlung von Beschwerden und Petitionen gebilligt, der gemäß dem Gesetzgebungsprogramm des Landes demnächst der Nationalversammlung vorgelegt wird.
Der Justizminister, Oscar Silvera Martínez, erläuterte ausführlich den Prozess der Ausarbeitung des Dokuments, bei dem nicht nur die Aktualisierung der nationalen Vorschriften, sondern auch andere internationale Texte berücksichtigt wurden, die sehr nützlich waren.
Nach dem breit angelegten Prozess der fachlichen Konsultation, dem das Dokument unterzogen wurde, seien die am meisten kommentierten Fragen mit der Behandlung von Beschwerden und anonymen Beschwerden sowie mit den Fristen für die Beantwortung von Beschwerden und Petitionen verbunden.
Der Vorentwurf regelt unter anderem das System für die Behandlung von Beschwerden und Petitionen, die von Einzelpersonen bei den Behörden eingereicht werden; er definiert die Begriffe der Beschwerden und Petitionen, die Form ihrer Einreichung und die Anforderungen an Sammelbeschwerden und -petitionen. Er legt auch fest, wie das Arbeitssystem der Organisationseinheiten, die für die Behandlung von Beschwerden und Petitionen von Einzelpersonen zuständig sind, integriert ist und welche Grundsätze dem System zugrunde liegen.
Dies, so der Justizminister, sei „das erste Gesetz im Land, das diese Angelegenheit regelt, da es bisher keine allgemeine Regelung gab, die die Organisation und die Funktionsweise der Bearbeitung von Beschwerden und Petitionen der Bürger vereinheitlicht“.
Dazu sagte der Premierminister, dass „diese Verordnung und die übrigen Verordnungen, die sich daraus ableiten, zweifellos eine Neuordnung des Themas darstellen werden“.
„Es reicht jedoch nicht aus, ein Gesetz zu haben, wenn wir ein so sensibles Thema wie dieses nicht mit dem Herzen angehen und es nur als rein bürokratischen Prozess behandeln“, sagte er. Man muss sich unbedingt Zeit nehmen, um sowohl den Vorschlägen der Wähler an die Abgeordneten als auch allen Beschwerden, Vorschlägen und Meinungen der Bevölkerung in den verschiedenen Bereichen Aufmerksamkeit zu schenken“.
Dieser Kampf wird an der Basis, in der Provinz, gewonnen, betonte er, und „es kann sein, dass es keine Lösung für ein Problem gibt, aber was nicht fehlen darf, ist eine rechtzeitige Antwort an die Bevölkerung“.

ZUWEISUNG VON ABSOLVENTEN
Die Mitglieder des Ministerrats billigten auch den Vorschlag für die vorzeitige Zuweisung von Hochschulabsolventen und Technikern der mittleren Ebene, die ihr Studium im Dezember 2024 abschließen werden.
Nach den Erläuterungen der Ministerin für Arbeit und soziale Sicherheit, Marta Elena Feitó Cabrera, wurden bei der Ausarbeitung des Plans die Forderungen der Organe der zentralen Staatsverwaltung, der höheren Wirtschaftsverwaltungsorganisationen und der Provinzregierungen, die Verfügbarkeit von Hochschulabsolventen und die priorisierten Sektoren berücksichtigt.
Man geht davon aus, dass bis zu diesem Zeitpunkt mehr als 53 000 Studenten ihren Abschluss machen werden, darunter Hochschulabsolventen, höhere Techniker und mittlere Techniker. Die meisten Hochschulabsolventen seien, in dieser Reihenfolge, in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Sport und Kultur tätig.
Die Genehmigung dieses Plans sei eine Garantie dafür, dass die Absolventen entsprechend den Anforderungen und Bedürfnissen der Organisationen und der verschiedenen Regionen des Landes eingesetzt würden.

RECHENSCHAFTSBERICHT
Auf dieser Sitzung des höchsten Regierungsgremiums der Insel legte der Minister für Wirtschaft und Planung, Alejandro Gil Fernández, Rechenschaft über seine Verwaltung in den letzten fünf Jahren ab.
In diesem Zeitraum sei das Land den Auswirkungen der von der US-Regierung verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade sowie der schweren Krise infolge der Covid-19-Pandemie ausgesetzt gewesen, die die wirtschaftliche Lage für Kuba noch komplizierter gemacht habe.
Diese Phänomene hätten zu einer erheblichen Verschlechterung der Kaufkraft der Einkommen von Arbeitern und Rentnern sowie der Lebensbedingungen der Bevölkerung geführt, so der Minister.
Er wies auch darauf hin, dass es neben den traditionellen Aufgaben des Prozesses der Ausarbeitung des Jahreswirtschaftsplans und der Leitung seiner Verwaltung und der Zuweisung von materiellen und finanziellen Ressourcen, die diesem Organ entsprechen, wichtige Aufgaben von großer Tragweite erfüllt hat, wie die Ausarbeitung und Verwaltung des Nationalen Plans für wirtschaftliche und soziale Entwicklung bis 2030 (PNDES) und die Aktualisierung der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution für den Zeitraum 2021-2026, die Ausarbeitung und Umsetzung der Wirtschafts- und Sozialstrategie und der Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft, die Berücksichtigung staatlicher Unternehmen und neuer Wirtschaftsakteure sowie die Dezentralisierung von Befugnissen an die Gemeinden.

In der Stellungnahme der Regierung zu diesem Vorhaben heißt es unter anderem, dass das Ministerium für Wirtschaft und Planung seine führende Rolle bei der Identifizierung und Umsetzung neuer Maßnahmen, die eine umfassende Konzeption und eine Reihenfolge für ihre Anwendung erfordern, ausbauen sollte; weiterhin Unternehmensführung und Spezialisten aus Organisationen, Forschungszentren und anderen Institutionen sowie Experten, Akademiker, Geschäftsleute und all jene, die dazu beitragen können, die Wirtschaft zur Erreichung der in der PNDES festgelegten Wachstumsziele zu führen, einbeziehen sollte.
Auch die Gouverneure von Cienfuegos, Alexandre Corona Quintero, und von Las Tunas, Jaime Chiang Vega, legten im Rahmen dieser Regierungsübung Rechenschaft ab.
In beiden Fällen wurden Einzelheiten über die Verwaltung im Jahr 2022 und die im Jahr 2023 verstrichenen Jahre erläutert, wobei der Schwerpunkt auf den wichtigsten Punkten lag, bei denen nicht alle erwarteten Ergebnisse erzielt wurden, wie z.B. die Kaderpolitik, die Vervollständigung des Personals in den verschiedenen Strukturen, die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit Gütern und Dienstleistungen sowie die mangelnde Aufmerksamkeit für die Lösung der Anliegen der Bevölkerung.
In den jeweiligen Stellungnahmen wurde die Auffassung vertreten, dass die Rechenschaftsberichte die Leistung der beiden Gouverneure im Bewertungszeitraum kritisch und objektiv widerspiegeln. Sie bestätigten auch die Notwendigkeit, die Arbeit in diesen Provinzen fortzusetzen, um die Nahrungsmittelproduktion für die Bevölkerung zu steigern und sich um Einzelpersonen, Familien und Gemeinschaften in prekären Situationen zu kümmern.

TERRITORIALE UND STÄDTISCHE PLANUNG ANGESICHTS DER ILLEGALITÄT
Auf der Tagesordnung des Treffens stand auch ein Bericht über die Umsetzung der umfassenden Pläne zur Bekämpfung der Illegalität im Bereich der Raum- und Stadtplanung, ein Thema, das bei diesen Treffen systematisch behandelt wird.
Anfang 2023, so erklärte Generalmajor Raúl Acosta Gregorich, Präsident des Nationalen Instituts für Raum- und Stadtplanung (Inotu), seien mehr als 124.000 illegale Aktionen gezählt worden, wobei sich die höchsten Zahlen in fünf Provinzen des Landes konzentrierten: Havanna, Matanzas, Ciego de Ávila, Holguín und Artemisa.
Zu den wichtigsten Arten von Rechtsverstößen zählte er den nicht genehmigten Bau von Wohnungen auf unbebauten und nicht genehmigten Grundstücken, die Nutzung ungenutzter Räumlichkeiten und Gebäude, die Verletzung von Bauprojekten und -vorschriften sowie den Bau von Terrassen, Garagen und Terrassen und die Veränderung von Fassaden.
Er ist der Ansicht, dass die Zusammenarbeit mit allen Faktoren zur Bekämpfung und Beseitigung dieser Handlungen immer noch unzureichend ist, da die durchgeführten Maßnahmen nicht immer von Dauer sind.

KONTROLLE DES BESITZES, DER NUTZUNG UND DER RECHTMÄSSIGKEIT DES BODENS
Ein weiteres Thema, das bei dieser Gelegenheit angenommen wurde, betraf die wichtigsten Ergebnisse und Vorschläge zur Kontrolle des Besitzes, der Nutzung und der Rechtmäßigkeit von Grundstücken, zu denen Landwirtschaftsminister Ydael Pérez Brito erklärte, dass seit 2009 zwar vier steuerliche Überprüfungen und andere interne Kontrollmaßnahmen zu diesem Thema durchgeführt worden seien, die derzeitige Situation jedoch zeige, dass die angewandten Maßnahmen im Laufe der Zeit weder wirksam noch nachhaltig gewesen seien, da die Ursachen und Bedingungen, die zu diesen Tatsachen führten, nicht beseitigt worden seien.
Er sagte, dass die wichtigsten Rechtsverstöße im Zusammenhang mit dem Tod von Personen stehen, ohne dass ihre Verwandten die Verfahren für die Vererbung von Land und landwirtschaftlichen Vermögenswerten oder die Kontinuität des Nießbrauchs eingeleitet hätten, Pächter mit ungenutztem Land, abgelaufene Nießbrauchsverträge, ohne dass die entsprechende Verlängerung von den Unternehmen beantragt wurde; Akten ohne Katasterbescheinigungen, Nießbraucher, die das Land aufgrund der Abreise verlassen haben, wobei andere Personen illegal arbeiten, illegale Bauten sowie die Nutzung von Bauernhöfen als Lagerhäuser, Akten ohne Katasterbescheinigungen; Nießbraucher, die das Land aufgegeben haben, weil sie das Land verlassen haben, mit der Anwesenheit anderer Personen, die illegal arbeiten; illegale Bauten; sowie die Nutzung von Bauernhöfen als Lagerhäuser, mit industriellen Produkten, die nichts mit der landwirtschaftlichen Produktion zu tun haben.
In Übereinstimmung mit den festgestellten Tatsachen arbeitet das Landwirtschaftsministerium derzeit an der Stärkung der Struktur für die Kontrolle der Landnutzung auf allen Verwaltungsebenen. Dabei wird der kommunalen Struktur und der Dezentralisierung von Funktionen Vorrang eingeräumt.
Der Premierminister wies darauf hin, dass die Maßnahmen zügig umgesetzt werden müssen, da es sich um eine sehr ernste Angelegenheit handelt, bei der Korruption weit verbreitet ist. Die Ernsthaftigkeit der Arbeit müsse sich in der Strenge der Analysen widerspiegeln.

WEITERLEITUNG VON WASSER, EIN BEISPIEL DAFÜR, WAS KUBA TUN KANN
Der Ministerrat wurde über die Ausführung der Arbeiten im Zusammenhang mit dem Wasserleitungssystem und deren Nutzwert informiert. Der Präsident des Nationalen Instituts für Wasserressourcen, Antonio Rodríguez Rodríguez, erläuterte, dass „trotz der finanziellen und materiellen Beschränkungen und des Energieproblems die Arbeiten an den Wasserüberleitungen, wie von General Raúl Castro Ruz erwähnt, ohne Eile, aber auch ohne Unterbrechung fortgesetzt werden, dank des Willens aller Beteiligten, insbesondere der Bauarbeiter des Bauministeriums und des Verbandes für militärische Bauten“.
Die Auswirkungen, so erklärte er, sind immer noch spürbar, wenn man den Nutzen in verschiedenen Richtungen betrachtet, wie z.B. die Wasserversorgung, die auf mehr als 270.000 Menschen in sieben Gemeinden und 6.000 Zimmer für den Tourismus ausgeweitet werden konnte.
Hinzu kommen jährliche Kraftstoffeinsparungen von mehr als 57 000 Litern durch den Ersatz von Leitungswasser, die Bewässerung von 49,35 % der Anbauflächen, wodurch sich die Erträge bei mehreren Kulturen erhöhen und gleichzeitig die Stromerzeugung durch die Einrichtung kleiner Wasserkraftwerke gesteigert wird, sowie Schutz der Bevölkerung und der wirtschaftlichen Ressourcen vor Überschwemmungen und Vorteile für die Aquakulturproduktion.
Der Premierminister sagte, dass die Umleitungsarbeiten sowie die Arbeiten in der Sonderentwicklungszone Mariel die Fähigkeiten eines Landes wie dem unseren und die Größe der Revolution widerspiegeln.
Ebenso seien sie Ausdruck der Wirklichkeit gewordenen Zukunftsvision von Fidel und Raúl. Dies seien Beispiele, von denen auch wir lernen und die wir verallgemeinern müssen.