https://www.fgbrdkuba.de/presse/artikel/20230614-eurpaabgeordnete-gegen-die-blockade.php     

Europäische Abgeordnete aus verschiedenen Ländern und verschiedener politischer Richtungen, riefen am 13. Juni zu guten Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Kuba auf und verurteilten die US-Blockade gegen die Insel, die sie als kriminell und unmenschlich bezeichneten.

Die Europaabgeordneten Manu Pineda und Ana Miranda (beide Spanien), Joao Pimenta (Portugal), Lefteris Nikolau-Alavanos (Griechenland) und Massimiliano Smeriglio (Italien) betonten in einer Debatte über das 2016 unterzeichnete Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen der EU und Kuba, wie wichtig es ist, dass es zum gegenseitigen Nutzen umgesetzt wird.

Am Sitz des Europäischen Parlaments in der ostfranzösischen Stadt Straßburg wiesen sie Aktionen der extremen Rechten und des rechten Flügels in Europa zurück, die darauf abzielen, das Abkommen zu zerstören. Die Angriffe konzentrierten sich in dem Forum am Dienstag auf den jüngsten Besuch des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, in Havanna.

Für Massimiliano Smeriglio (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten) war es ein wichtiger Besuch und ein Akt der Souveränität, im Interesse der Verkürzung der Distanzen zum kubanischen Volk, der Stärkung der europäischen Autonomie und im Einklang mit den Brüsseler Positionen gegen die Blockade und die Aufnahme der Insel auf Washingtons einseitige Liste der Länder, die den Terrorismus unterstützen.

Herr Pimenta (Fraktion der Linken) verurteilte seinerseits den rechten Kreuzzug im Europäischen Parlament gegen die notwendige Normalisierung der Beziehungen zwischen der EU und Kuba, ein Prozess, der mit der Unterzeichnung des Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit begonnen habe. „Sprechen wir über die kriminelle Blockade, die dem Antillenstaat seit mehr als 60 Jahren auferlegt wird, einen Angriff auf die Menschenrechte, sprechen wir über die Errungenschaften und Fortschritte der kubanischen Revolution und den enormen Widerstand, die Entschlossenheit und den Internationalismus des kubanischen Volkes“, sagte er.

In seiner Rede betonte Pineda den extraterritorialen Charakter der wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Belagerung des karibischen Landes und die Dringlichkeit für die EU, dieser Politik, die ihre Interessen beeinträchtigt, entgegenzutreten. „Wir müssen unsere Beziehungen zu Kuba vertiefen und gegen die Blockade kämpfen“, sagte der linke Europaabgeordnete in Straßburg, der darauf bestand, dass Europa sich nicht dem Diktat Washingtons unterordnen sollte.

Ana Miranda (Grüne/EFA) forderte auch die EU auf, eine entschlossene Haltung einzunehmen und sich angesichts der Blockade, die sie als unmenschlich bezeichnete, Gehör zu verschaffen. Sie verursache humanitäre Schäden, Leiden, Entbehrungen und Ängste, nicht nur, weil sie eine Verletzung des Völkerrechts darstelle, sondern auch, weil es sich um eine Kriegshandlung in Friedenszeiten handele, sagte sie. Die Aktionen der extremen Rechten gegen das Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit und der Besuch Borrells in Havanna seien ein Beweis dafür, dass dieser Sektor nicht mehr wisse, was er tun solle, so die Abgeordnete.

In Bezug auf das angebliche Interesse, das Thema Kuba im Europäiischen Parlament zu behandeln, wies Nikolau-Alavanos darauf hin, dass diejenigen, denen die Rechte der Menschen auf der Insel wirklich am Herzen liegen, die Aufhebung der Blockade fordern sollten.

Die Abgeordneten forderten sie auf, das unveräußerliche Recht der Bewohner der Großen Antillen anzuerkennen, über ihre Zukunft ohne ausländische Einmischung zu entscheiden. Neben der Forderung nach einem Ende der US-Blockade verurteilten die Abgeordneten die Aufnahme Kubas in die US-Liste der Sponsoren des Terrorismus und betrachteten das Gipfeltreffen zwischen der EU und der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten im nächsten Monat als eine Gelegenheit zur Annäherung und Zusammenarbeit.

Quellen: Prensa Latina, ACN

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, 14.06.2023