Berlin. Am Dienstag ist in Berlin im Rahmen einer internationalen Veranstaltung die neue, inzwischen dritte „Unblock Cuba“-Kampagne gestartet worden.

Organisiert von einem Bündnis verschiedener Solidaritätsgruppen und Organisationen hat die europaweite Kampagne wieder zum Ziel, über die völkerrechtswidrige US- Blockade gegen Kuba, ihre zerstörerischen Folgen für Kuba aber auch für andere Länder aufzuklären und dagegen anzugehen. In den letzten Jahren hatten sich dafür über 100 Gruppen aus 24 europäischen Staaten engagiert.

Aus Kuba war dazu Fernando González Llort angereist. Er ist einer der „Cuban Five“, die jahrelang in US-Gefängnissen eingesperrt waren, weil sie gewalttätige exilkubanische Gruppen in Miami und deren geplante Anschläge gegen Kuba ausforschten. Nach seiner Freilassung wurde er Präsident des kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP) und am vorigen Sonntag zum Abgeordneten des Parlaments, der Nationalversammlung der Volksmacht gewählt.

González hob die Wichtigkeit internationaler Solidarität hervor, was gerade auch in den Staaten der Europäischen Union bedeutsam sei, weil hier nur unzureichend über die US-Politik berichtet werde. Bei den Abstimmungen der Vereinten Nationen stimme die EU zwar wie fast alle anderen Staaten gegen die US-Blockade ab, unternehme dann aber keinerlei Maßnahmen gegen die „imperialistische Willkür“. Die Kampagne „Unblock Cuba“ trage zum Zusammenrücken derjenigen Kräfte bei, die sich nicht nur für die Souveränität Kubas, sondern auch für die Souveränität ihrer eigenen Länder, gegen die Einmischungen der USA einsetzten. Dies sei zugleich ein Aspekt der spürbaren internationalen Veränderung hin zu einer multipolaren Welt.

Auch die linke Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen wies auf dringend notwendige Maßnahmen gegen die Blockade hin, von denen auch Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen und Bürger:innen in der EU geschädigt würden. Sie nahm kürzlich in Havanna am internationalen Kongress „Das Gleichgewicht der Welt in Kuba“ teil und erlebte die schwierige Versorgungslage vor Ort, die vor allem in der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA begründet ist.

Demgegenüber wurde bei der Veranstaltung für ein solidarisches und gleichberechtigtes Miteinander der Staatengemeinschaft plädiert. Betont wurde dabei der Multilateralismus als unerlässliche Basis für eine humane Welt sowie der dringende Kampf für Frieden und nukleare Abrüstung.

Schließlich wurde ein umfangreicher Aktionsplan für die „Unblock Cuba“-Kampagne von Jonas Pohle vom Verlag 8. Mai und einem der Koordinatoren der Kampagne vorgestellt. Demnach sollen bis zur nächsten UN-Vollversammlung im Herbst und der dort wieder erwarteten Abstimmung vielfältige Aktionen in möglichst vielen Städten und Ländern gegen die Blockade stattfinden.

Ehrengast Fernando González betonte abschließend, die Kampagne könne zu einem „Hurrikan der Solidarität“ beitragen, der als Höhepunkt in Brüssel in ein internationales Tribunal gegen die Blockade gipfeln werde.