Autor: Redaktion Nationales |

Anlässlich des 18. Jahrestages des Bestehens der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker (ALBA-TCP) beschloss der Staatsrat gestern die Einberufung der Sechsten Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht in ihrer IX. Legislaturperiode.

Nach Angaben auf der Website des kubanischen Parlaments findet diese außerordentliche Sitzung am 14. Dezember um 15.00 Uhr im Kongresspalast von Havanna statt.

Die Entscheidung wurde nach einer Sitzung der gesetzgebenden Körperschaft unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Esteban Lazo Hernández und unter Beteiligung von Premierminister Manuel Marrero Cruz bekannt gegeben und in Übereinstimmung mit den Bestimmungen von Artikel 122, Absatz d) der Verfassung der Republik und dem Gesetz Nr. 131, Gesetz über die Organisation und Arbeitsweise der Nationalversammlung der Volksmacht und des Staatsrats der Republik Kuba, verabschiedet.

Es wurde auch berichtet, dass die Mitglieder des Staatsrates außerdem den Gesetzesentwurf über den Staatshaushalt für 2023 analysiert haben, der den Abgeordneten während der heute beginnenden zehnten ordentlichen Sitzungsperiode der Nationalversammlung der Volksmacht zur Prüfung vorgelegt werden soll.