In unserem Wahlprozess gibt es keinerlei Demagogie
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In Kuba ist die Stimmabgabe frei und geheim und stellt ein verfassungsmäßiges Recht und eine Bürgerpflicht dar, die freiwillig ausgeübt wird und für deren Nichtausübung niemand bestraft werden kann
Autor: Ángel Freddy Pérez Cabrera |
Meine Mutter, die trotz ihres geringen Bildungsniveaus eine weise Frau war, sprach immer zu mir über den Opportunismus und die Politik, die die Wahlen in der neokolonialen Republik kennzeichneten.
In ihrer Heimat, der Finca Rincón im Dorf Vega Alta in Camajuaní, wusste sie von gekauften Stimmen zukünftiger Bürgermeister, von Macheten, mit denen die Leute zur Wahl getrieben werden sollten, und sogar von falschen Versprechungen, ein krankes Kind zu heilen, um einen Platz in der Machtelite zu erhalten.
In ihrer transparenten Sprache des Volkes hatte meine Mutter einen Satz, der das zusammenfasste, was vor 1959, immer dann, wenn Wahlen stattfanden, geschah: „Das war eine Unverschämtheit“, pflegte sie zu sagen, wenn sie sich daran erinnerte, wie die Gegend mit Wahlpropaganda zugunsten der Kandidaten überschwemmt wurde.
Aber wie Carlos Puebla in einem denkwürdigen Lied schrieb: „ Sie dachten, sie könnten hier weitermachen/und das Volk in seinem Elend/ sterben lassen/ auf grausame Weise weitermachen/noch nicht einmal die Form zu wahren/ mit dem Raub als Norm“ und dann kam Fidel“.
Dank der Revolution waren die Menschen zum ersten Mal Herr ihres Schicksals und hatten die Möglichkeit, ihre Gegenwart und Zukunft selbst zu bestimmen, angefangen beim Wohnviertel, dem vertrauten Ort, an dem man lebt, Freunde findet und die notwendige Hilfe erhält, wenn man sie braucht.
In einem Akt vollkommener Demokratie hatte jeder im Vorfeld der Wahlen , die am 27.November stattfinden, um die Delegierten für die Gemeindeversammlungen der Volksmacht zu wählen, die Möglichkeit, die Person seines Vertrauens zu benennen.
Dort konnte man den scheidenden Delegierte bestätigen und belohnen. Wenn die Nachbarn allerdings andere Vorschläge hätten, weil einer vom Typ „ich habe für alles eine Lösung“ auftaucht oder ein junger Mann, der bereit ist, „die Welt zu erobern“, könnten auch die vorgeschlagen werden, denn unser Wahlsystem lässt das zu.
Diese Regel, die allen Formen des Opportunismus, der Demagogie und der Politisierung fremd ist, vermeidet jede Art von Argumenten oder Wahlversprechen, um Regierungsprogramme zu verkaufen, die in der Regel enden, bevor sie überhaupt begonnen haben.
Im Gegensatz zu dem, was früher in Kuba geschah, stehen die Medien, wie Fidel einst sagte, im Dienste aller Kandidaten und nicht nur denjenigen zur Verfügung, die Platz und Zeit für Werbung kaufen können. Es gibt keine Kampagne, denn das Wichtigste sind die Werte, die die Gemeinschaft in dem Einzelnen erkennt.
Nicht umsonst kann den in die Organe der Volksmacht Gewählten das Mandat entzogen werden, wenn sie wiederholt ihren Pflichten nicht nachgekommen sind, wenn sie Handlungen begangen haben, die ihr Ansehen in der Öffentlichkeit beeinträchtigen, oder wenn sie sich in einer Weise verhalten haben, die mit der Ehre, Volksvertreter zu sein, nicht vereinbar ist.
Die einzige Propaganda, die durchgeführt wird, ist die Veröffentlichung von Biographien, begleitet von Reproduktionen der Bilder der Kandidaten, die an belebten Orten oder über die Massenmedien des Landes oder andere Formen der Verbreitung rechtzeitig vor dem Wahltag gemäß den von der Nationalen Wahlkommission zu diesem Zweck erlassenen Bestimmungen ausgelegt werden können.
Auch ist in Kuba die Stimmabgabe frei und geheim und stellt ein verfassungsmäßiges Recht und eine Bürgerpflicht dar, die freiwillig ausgeübt wird und für deren Nichtausübung niemand sanktioniert werden kann.
- Zum Abschluss eines Seminars für die ersten Delegierten in Matanzas sagte der Compañero Raúl Castro Ruz:
- Im Wahlkreis liegt die höchste Autorität nicht beim gewählten Abgeordneten, sondern bei der Gesamtheit der Wähler: Sie sind es, die ihm das Mandat erteilen, sie in ihren Problemen, Beschwerden und Meinungen zu vertreten. Sie sind diejenigen, die ihn jederzeit abberufen können, wenn er ihre Interessen nicht vertritt.
- Daher ist der Delegierte den Wählern gegenüber rechenschaftspflichtig und nicht andersherum. Es sind die Massen der Wählerschaft, die die ultimative Macht, die primäre Macht haben; die Macht des Delegierten ist ihm von den Massen gegeben“.
- Minuten zuvor hatte er sie angewiesen: „Ihr müsst, wie Fidel es euch gesagt hat, in allen Verwaltungen der Volksmacht und in allen Produktions- und Dienstleistungszentren der Volksmacht die Gewohnheit schaffen, die Öffentlichkeit gewissenhaft und vorzüglich zu behandeln, und alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um dieses wichtige Ziel zu erreichen.“
- (Dem Artikel A Hablemos del Poder Popular, von Tubal Páez entnommen)