New York. In der UN-Generalversammlung haben 185 Staaten für die Resolution zur Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba gestimmt. Damit wurden die USA seit 1992 zum 30sten Mal in den Vereinten Nationen einhellig verurteilt und deren Regierung isoliert. Lediglich zwei Staaten stimmten gegen die Resolution (USA, Israel), und zwei enthielten sich (Brasilien, Ukraine).

Mit ihren Erklärungen prangerten zahlreiche Redner:innen die von den USA seit 1960 unilateral verhängte Blockade als völkerrechtswidrig und eklatante Menschenrechtsverletzung an. Solche einseitigen Zwangsmaßnahmen würden von der UNO nicht autorisiert, erklärte der Vertreter Aserbaidschans im Namen der Bewegung der Blockfreien Staaten. Sie seien mit den Grundsätzen des Völkerrechts unvereinbar, verstießen gegen die Grundprinzipien des multilateralen Handelssystems und stellten ein Instrument des politischen und finanziellen Drucks insbesondere gegen die Entwicklungsländer dar.

Der Vertreter Singapurs monierte im Namen des Verbandes Südostasiatischer Nationen (Asean), die US-Blockade werfe einen langen Schatten auf das Wohlergehen, die Gesundheit und die Entwicklungsaussichten des kubanischen Volkes. Sie verletze die Rechte der Bevölkerung Kubas auf Leben und Gesundheit, verhindere bessere regionale Beziehungen und beeinträchtige die Bemühungen der UN-Generalversammlung, bei der Verfolgung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung „kein Land zurückzulassen“.

Der Vertreter Argentiniens fügte hinzu, dass die Blockade Kubas Integration in die Weltwirtschaft behindere, indem sie den Zugang des Landes zu Finanzmitteln, Technologietransfers, die Mobilisierung von externem Kapital und ausländischen Direktinvestitionen stark einschränke.

Trotz der wiederholten UN-Resolutionen handelten USA weiterhin einseitig, so die Vertreterin Eritreas, die für die „Freundesgruppe zur Verteidigung der Charta der Vereinten Nationen“ sprach. „Die Ablehnung dieser erschwerenden Umstände des kubanischen Volkes ist keine Frage von Sympathien oder Ideologien. Es geht um die Verteidigung der Gerechtigkeit, des internationalen Rechts und des elementaren Sinnes für Menschlichkeit, der vorherrschen sollte“, betonte sie. Sich der Blockade zu widersetzen, bedeute, für die Hunderttausenden von Familien einzutreten, die einer Logik der Beherrschung zum Opfer fallen, die im einundzwanzigsten Jahrhundert nicht mehr nachvollziehbar sei.

Wenn die USA die Bastion der Demokratie seien, dann müssten sie auf die überwältigenden Stimmen der Versammlung hören, die einstimmig und wiederholt die Aufhebung der Blockade gefordert hätten, betonte der Vertreter Äquatorialguineas.

Ähnliche Statements kamen von Dutzenden von Staaten und weiteren supranationalen Staatenverbünden wie Caricom, Celac, und der Gruppe der 77 und China. Kritisiert wurde, dass die US-Regierung die Blockade und die Sanktionen gegen Kuba auch inmitten der gefährlichen Covid-Pandemie nicht nur beibehalten, sondern sogar verschärft hat. Sie forderten die US-Regierung außerdem auf, Kuba von ihrer sogenannten „Terrorliste“ zu nehmen. Auch die EU stimmte einmütig für die Resolution, die jährlich von Kuba zur Abstimmung vorgelegt wird.

In seiner Rede berichtete der Außenminister Kubas, Bruno Rodríguez, dass durch die US-Blockade das Bruttoinlandsprodukt (BIP) seines Landes in diesem Jahr um etwa 4,5 Prozent abgesenkt und in den 14 Monaten seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden ein finanzieller Verlust von 15 Millionen US-Dollar pro Tag entstanden sei. Rodríguez schloss sein Statement mit den Sätzen: „Lasst uns Kubaner in Frieden leben. Die Welt wäre ohne die US-Blockade eine bessere Welt“.

In deutschen Medien fand dieses jährliche eindeutige Votum gegen die USA und die einhellige Unterstützung für Kuba bisher fast keinen Widerhall.