Washington/Havanna. Das US-Außenministerium hat am Samstag neue Sanktionen gegen kubanische Regierungsvertreter bekannt gegeben. Sie sollen an der Unterdrückung der Proteste vom 11. Juli 2021 beteiligt gewesen sein, heißt es in der Pressemitteilung der Behörde. Ihnen wird die Einreise in die USA verwehrt.

Unter den nicht namentlich genannten 28 Funktionären sollen sich „hochrangige Mitglieder der Kommunistischen Partei auf nationaler und Provinzebene“ befinden. Darüber hinaus seien auch mehrere staatliche Medienvertreter betroffen. Die US-Regierung reagiere mit den Sanktionen auf „Handlungen kubanischer Regierungsbeamter, die die Wahrnehmung der Menschenrechte und Grundfreiheiten der Kubaner einschränken“, so Außenminister Antony Blinken.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel kommentierte den Schritt auf Twitter: „Lächerliche Ankündigung der imperialen Regierung. Das kubanische Volk wird die Aggression des Imperiums immer besiegen“.

„Angesichts des gescheiterten Versuchs, im Jahr 2021 einen Volksaufstand in Kuba zu provozieren versuchen die US-Regierung und ihr Außenminister nun, den Sieg des Volkes angesichts der imperialistischen Aggression zu diskreditieren. Diese wiederholten Zwangsmaßnahmen stellen eine Verletzung internationalen Rechts und der Charta der Vereinten Nationen dar“, kommentierte Außenminister Bruno Rodríguez.

Vergangenen Juli ereigneten sich auf Kuba die größten regierungskritischen Proteste seit Jahrzehnten. Hintergrund war die extrem angespannte wirtschaftliche Situation nach zwei Jahren Pandemie und Rezession. Unmittelbar vorangegangen waren Stromabschaltungen sowie eine im Ausland gestartete Twitterkampagne unter dem Hashtag „SOS Cuba“. Bei den Demonstrationen ereigneten sich auch gewalttätige Ausschreitungen und Angriffe auf Institutionen. In der Folge kam es bis dato zu 381 Verurteilungen mit teils langjährigen Haftstrafen, was international für Kritik sorgte.