Sechs Millionen Kubaner nahmen an der Volksbefragung zum Entwurf des Familiengesetzes teil
Die meisten Vorschläge wurden zu den Themen Ehe, elterliche Verantwortung, Adoption, solidarische Schwangerschaft, fortschreitende Autonomie, Gewalt in der Familie und Recht der Kindheit und Jugend eingereicht
Autor: Susana Antón |
Der Prozess der Volksbefragung zum Entwurf des Familiengesetzes, der zwischen Februar und April dieses Jahres stattfand und an dem sechs Millionen Kubanern teilgenommen haben, ist abgeschlossen, teilte Alina Balseiro Gutiérrez, Präsidentin des Nationalen Wahlrates (CEN), mit.
In der Fünften Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) in ihrer neunten Legislaturperiode sagte Balseiro Gutiérrez, dass 79.129 Versammlungen abgehalten wurden, die zu 336.595 Beiträgen von Wählern und der Bearbeitung von 434.860 Vorschlägen führten, ohne dass die Bedeutung oder der Inhalt der von den Wählern gemachten Vorschläge verändert wurde.
Der Prozess der Volksbefragung zum Entwurf des Familiengesetzes, der zwischen Februar und April dieses Jahres stattfand und an dem sechs Millionen Kubanern teilgenommen haben, ist abgeschlossen, teilte Alina Balseiro Gutiérrez, Präsidentin des Nationalen Wahlrates (CEN), mit.
In der Fünften Außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) in ihrer neunten Legislaturperiode sagte Balseiro Gutiérrez, dass 79.129 Versammlungen abgehalten wurden, die zu 336.595 Beiträgen von Wählern und der Bearbeitung von 434.860 Vorschlägen führten, ohne dass die Bedeutung oder der Inhalt der von den Wählern gemachten Vorschläge verändert wurde.
Die meisten Vorschläge wurden zu den Themen Ehe, elterliche Verantwortung, Adoption, solidarische Schwangerschaft, fortschreitende Autonomie, Gewalt in der Familie und Rechte von Kindern und Jugendlichen eingereicht.
“Wir sind sicher, dass die Ergebnisse es der Redaktionskommission ermöglichen werden, der Nationalversammlung eine neue Version vorzulegen, die mit Vorschlägen aus allen Bereichen der Gesellschaft angereichert ist und die dann einem Referendum unterzogen wird“, sagte sie.
NEUE FASSUNG DES GESETZESENTWURFS SOLL IM JUNI VORGELEGT WERDEN
justizminister Oscar Silvera Martínez wies darauf hin, dass die Redaktionskommission, die über den gesamten Prozess informiert ist, noch einmal alle Kriterien zu jedem einzelnen Absatz, Artikel und jeder Bestimmung des Entwurfs prüfen wird, der den Bürgern vorgelegt wird.
Er bekräftigte auch, dass man eingehend daran arbeite und dabei Ergebnisse der Volksbefragung, den Inhalt der Verfassung, ihr Mandat in Verfassungsfragen und die Kohärenz mit dem Rechtssystem berücksichtigen werde . „Dies ist die Verpflichtung, die alle Mitglieder der Redaktionskommission vor der ANPP und dem Volk eingehen“.
Auf der Grundlage eines anspruchsvollen Arbeitsplans wird die Kommission dem Parlament Ende Juni die neue Fassung des Entwurfs des Familiengesetzes vorlegen.
NEUE FASSUNG DES GESETZESENTWURFS SOLL IM JUNI VORGELEGT WERDEN
justizminister Oscar Silvera Martínez wies darauf hin, dass die Redaktionskommission, die über den gesamten Prozess informiert ist, noch einmal alle Kriterien zu jedem einzelnen Absatz, Artikel und jeder Bestimmung des Entwurfs prüfen wird, der den Bürgern vorgelegt wird.
Er bekräftigte auch, dass man eingehend daran arbeite und dabei Ergebnisse der Volksbefragung, den Inhalt der Verfassung, ihr Mandat in Verfassungsfragen und die Kohärenz mit dem Rechtssystem berücksichtigen werde . „Dies ist die Verpflichtung, die alle Mitglieder der Redaktionskommission vor der ANPP und dem Volk eingehen“.
Auf der Grundlage eines anspruchsvollen Arbeitsplans wird die Kommission dem Parlament Ende Juni die neue Fassung des Entwurfs des Familiengesetzes vorlegen.
