Alle Vorschläge zum Familienrecht werden analysiert
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Die ersten Ergebnisse der Volksbefragung zum Familienrecht stehen dem Parlament zur Verfügung
Autor: Liz Conde Sánchez |
Unter Einhaltung des vorgesehenen Zeitplans hat der Nationale Wahlrat (CEN) an diesem Samstag die Ergebnisse des ersten Teils der Vorschläge der Wähler, die in den Volksbefragungen zum Entwurf des Familiengesetzbuches gemacht wurden, der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) übergeben, die wiederum den Bericht an die Kommission zur Ausarbeitung des Vorschlags weiterleitete.
In Anwesenheit von Esteban Lazo Hernández, Mitglied des Politbüros der Partei und Präsident der ANPP, und Oscar Silvera Martínez, Präsident der Redaktionskommission und Justizminister, sowie weiteren Gästen, berichtete Alina Balseiro Gutiérrez, Präsidentin des CEN, dass bis zum 10. März 2022 41.568 Treffen stattgefunden hätten, was 52,49 % der geplanten 79.193 entspreche, einschließlich der 1.160 Sitzungen des Sonderwahlrates des Außenministeriums.
Bei einer Beteiligung von 74,87 % der Wähler seien bis zu diesem Zeitpunkt 195 262 Redebeiträge und 210 786 Vorschläge als Ergebnis der Treffen eingegangen, von denen 210 142 bearbeitet worden seien.
Balseiro Gutiérrez fügte hinzu, dass von der Gesamtzahl der bearbeiteten Vorschläge 5 237 Standardvorschläge nach Titel identifiziert wurden, die auf der Zuordnung von identischen Vorschlägen und solchen mit unterschiedlichem Wortlaut, die sich aber auf dieselben Kriterien beziehen, beruhen.
Darüber hinaus wurden diejenigen, die inkonsistent waren und nicht über die notwendige Argumentation verfügten, um später ausgewertet zu werden, eliminiert.
Sie betonte, dass der Arbeit schrittweise Überprüfungen vorausgingen, beginnend in den Wahlräten der Wahlkreise, dann in den kommunalen Wahlräten und in den Wahlräten der Provinzen, bis hin zum CEN durch das computergestützte System der Volksbefragung (Xiscop).
Das Gema-CEN-Computersystem, das in der nationalen Zentrale verwendet wird, wurde auch so konzipiert, dass es die Vorschläge nach ihren Merkmalen und Ähnlichkeiten gruppiert und schließlich nach den fachlichen Kriterien der Juristen, die mit der Leitung des Zentrums zusammenarbeiten, als Standardvorschläge auswählt, die auf ihrer Wiederholung, ihrer Bedeutung und ihrem Umfang beruhen, fügte er hinzu.
Nach Erhalt des Berichts mit den Ergebnissen und der sofortigen Übergabe des Dokuments an den Vorsitzenden der Redaktionskommission bezeichnete Lazo Hernández den Prozess der Volksbefragung zum Familiengesetzbuch – der nach der Entscheidung der ANPP und in Übereinstimmung mit dem verfassungsmäßigen Auftrag durchgeführt wurde – als einen wahrhaften Ausdruck der demokratischen Berufung unseres sozialistischen Staates.
„Bei dieser Befreagung hatten und haben alle Bürgerinnen und Bürger das Recht, in absoluter Freiheit ihre Kriterien und Vorschläge zu diesem Gesetz zu äußern“, bekräftigte er.
Im Hinblick auf die Arbeit, die nun von der Kommission zur Ausarbeitung des Gesetzesentwurfs geleistet werden muss, wies der Parlamentspräsident darauf hin, dass „es keine einzige geäußerte Meinung gebe, die nicht die notwendige Analyse und die gebührende Berücksichtigung erfährt und die schließlich im endgültigen Wortlaut des Familiengesetzes zum Ausdruck kommt“.
Der Präsident der Nationalversammlung erinnerte auch daran, dass dieser gesamte Prozess im Bewusstsein des bedeutsamen kulturellen Fortschritts durchgeführt werde, den die Annahme dieser Rechtsnorm für unser gesamtes Volk bedeute.
Er dankte dem Ausschuss, dem CEN und allen, die sich auf die eine oder andere Weise an den Bemühungen um die Volksbefragung beteiligt haben.
Er forderte die Mitglieder der Redaktionskommission auf, unverzüglich mit der Prüfung und Auswertung der bisher zusammengetragenen Vorschläge zu beginnen, und rief die Bevölkerung auf, sich aktiv und entschlossen an der Konsultation zu beteiligen, in der Überzeugung, dass wir für ein Höchstmaß an sozialer Gerechtigkeit kämpfen.
Oscar Silvera Martínez, Vorsitzender der Redaktionskommission und Justizminister, bestätigte, dass die Voraussetzungen für die Prüfung und Annahme jedes einzelnen Vorschlags gegeben seien.