Autor: Gladys Leidys Ramos López |

Nach zwei Jahren, in denen die Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP) aufgrund der epidemiologischen Situation im Lande nicht vollständig und persönlich zusammengetreten ist, tagt sie nun wieder mit einer vielfältigen und intensiven Tagesordnung an ihrem gewohnten Ort, dem Kongresspalast von Havanna.
Homero Acosta Álvarez, Sekretär der ANPP, erklärte am Mittwoch vor der Presse, dass die Abgeordneten vor dem 21. Dezember, wenn die achte Sitzungsperiode der neunten Legislaturperiode offiziell beginnt, mehrere Tage in den ständigen Kommissionen arbeiten werden.
Am 18. Dezember findet ein Austausch mit den Berichterstattern der vier Gesetzesentwürfe statt, die während der Sitzung analysiert werden: das Gesetz über die Militärgerichte, das Gesetz über das Militärstrafverfahren, das Gesetz über die Raumordnung und die Bodenverwaltung sowie das Familiengesetzbuch.
Am gleichen Tag, so berichtete er, werden eine mobile Anwendung mit den neuesten Gesetzen über die Organisation und die Arbeitsweise der Organe der Volksmacht sowie die neue Website der ANPP eingeführt, alles im Rahmen der Feierlichkeiten zum 45-jährigen Bestehen der Organe der Volksmacht.
Am zweiten Tag, so Acosta Álvarez weiter, werden die ständigen Arbeitsausschüsse mit einem breit gefächerten Programm zusammentreten, das als gemeinsames Thema die Sitzungen zum Staatshaushaltsgesetz und zu den Zielen des Wirtschaftsplans 2021 sowie die Perspektiven für 2022 umfasst.
Auf der Tagesordnung einiger Ausschüsse steht auch die Kontrolle und Umsetzung der vom Parlament verabschiedeten Rechtsvorschriften, wie z.B. das Gesetz über Bodenwasser, das Fischereigesetz, das Gesetz über nationale Symbole und die Gesetzesverordnung über den Postdienst.
In ihren jeweiligen Ausschüssen werden die Parlamentarier die Vervollkommnung der Volksmacht, den Fortschritt des Mutter-Kind-Programms und den Sport betreffende Fragen diskutieren, sagte Acosta Álvarez.
Andere, so betonte er, werden gemeinsam Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen ausarbeiten, die der Versammlung zur Genehmigung vorgelegt werden.
Am nächsten Tag, so fügte er hinzu, sollen die Abgeordneten über Themen von großem Interesse informiert werden, wie z.B. über die Fortschritte bei den Auslandsinvestitionen und der internationalen Zusammenarbeit, den Stand der Verbesserung des Binnenhandelssystems sowie die Umsetzung der 63 Maßnahmen zur Förderung der landwirtschaftlichen Produktion.
Die Tagung wird am 21. Dezember mit wirtschaftlichen Themen eröffnet, zunächst mit den Zielen des Wirtschaftsplans 2021 und denen für das kommende Jahr, dann mit der Vorstellung des Staatshaushaltsentwurfs und der dazugehörigen Stellungnahme, und schließlich werden vier Gesetzesentwürfe vorgestellt und analysiert.

Am letzten Tag der Plenartagung, der mit dem 60. Jahrestag der Alphabetisierungskampagne zusammenfällt, werden die kubanischen Pädagogen gewürdigt. Danach wird der Ministerpräsident vor der Nationalversammlung Rechenschaft ablegen, dessen Bericht bereits einen Prozess der Präsentation, Bewertung und Konsultation mit den Abgeordneten durchlaufen hat.
Homero Acosta Álvarez hob als weitere Tagesordnungspunkte die Ratifizierung der vom Staatsrat verabschiedeten Abkommen und Gesetzesdekrete sowie die Aktualisierung des Zeitplans für die Gesetzgebung hervor.
Er sagte, dass ein Zeitabschnitt für den Rechenschaftsbericht der Provinzverwaltung von Sancti Spiritus reserviert ist, der durch zwei Besuche der ständigen Ausschüsse in dieser Provinz und die Einholung von Stellungnahmen der Organe der zentralen Staatsverwaltung ergänzt wird.
Er räumte ein, dass die Rechenschaftslegung einer Provinzstruktur vor der Nationalversammlung eine Übung ist, die seit mehr als 20 Jahren nicht mehr durchgeführt wurde. Damit sollen Erfahrungen gesammelt werden, um einen kritischen Blick auf jede der Regierungen oder Institutionen werfen zu können, die von der Versammlung geprüft werden, insbesondere jene, die für den Monat Juli vorgeschlagen werden.
Der Sekretär der ANPP nutzte die Gelegenheit, um über die Aktivitäten zum 45. Jahrestag der Organe der Volksmacht zu informieren, wie die Ehrung von Gründern und Kadern, die Sitzungen der Gemeindeversammlungen und die Wiederaufnahme der parlamentarischen Besuche.
In diesem Zusammenhang wurde die Rechenschaftslegung der Abgeordneten gegenüber den Gemeindeversammlungen und die Rechenschaftslegung der Delegierten gegenüber ihren Wählern eingeführt, die sich nun auf die Geschäftsführung der Delegierten und nicht mehr auf die der Verwaltung bezieht. Beide Prozesse haben einen zutiefst demokratischen und einheimischen Charakter, sagte er.