Autor: Granma |

Nach harten Monaten der Pandemie, einer schweren Weltwirtschaftskrise und einer verschärften und anhaltenden Blockade – die insbesondere unser Volk getroffen haben – beginnt Kuba, sein soziales Leben, seine öffentlichen Räume und Dienstleistungen, seine Schulen, seinen Tourismus und andere Wirtschaftszweige wiederzubeleben.

Wir sind bereits das Land in Nord- und Südamerika mit dem höchsten Prozentsatz der Bevölkerung, dem mindestens eine Dosis des Impfstoff gegen COVID-19 verabreicht wurde, das Land mit der höchsten täglichen Impfrate in der Welt und das einzige, das in der Lage war, eine massive Kampagne für Kinder ab zwei Jahren zu entwickeln; all dies war möglich dank der Fähigkeit des Landes, seine eigenen Impfstoffe zu produzieren, als Ergebnis der von Fidel entwickelten Politik der Förderung der Wissenschaften und des Talents von Männern und Frauen, die von der Revolution geformt wurden.

Wir werden uns aus eigener Kraft erheben, mit dem unbeugsamen Geist, der Würde und der Widerstandskraft unseres Volkes, mit der ruhigen und entschlossenen Führung des Landes, mit dem Geist des Sieges und der Kreativität, der inmitten so vieler Jahre harter Kämpfe kultiviert wurde.

Diejenigen, die auf das Scheitern des Sozialismus in Kuba gesetzt haben und den 11. Juli als den endgültigen Schlag gegen die Revolution sahen, sind frustriert und haben es mit ihren Plänen eilig. Sie versuchen, jede Möglichkeit des Wohlergehens, der individuellen und kollektiven Entwicklung, der bürgerlichen Ruhe und des Friedens in unserem Heimatland zu verhindern.

Sie fördern daher verschiedene destabilisierende Aktionen im Land, um einen Zwischenfall zu provozieren, der zu einer sozialen Explosion führt, die die ersehnte militärische Intervention nach sich zieht, die sie in Miami und sogar vor dem Weißen Haus selbst lautstark fordern.

Weder 62 Jahre Blockade noch die 243 zusätzlichen Maßnahmen konnten und können uns zu Fall bringen, daher der wiederholte Versuch eines „sanften Putsches“. Dies ist Teil der nicht-konventionellen Kriegsführung, die sie mit großer Intensität gegen uns anwenden. Schlag auf Schlag.

Im Zentralbericht an den 8. Parteitag warnte Armeegeneral Raúl Castro Ruz:

„Das Programm der Subversion und der ideologischen und kulturellen Beeinflussung wurde verdoppelt und zielt darauf ab, das sozialistische Entwicklungsmodell zu diskreditieren und die kapitalistische Restauration als einzige Alternative darzustellen.

Die subversive Komponente der US-Politik gegenüber Kuba konzentriert sich auf die Untergrabung der nationalen Einheit. In diesem Sinne haben Maßnahmen Vorrang, die sich an junge Menschen, Frauen und Akademiker, den künstlerischen und intellektuellen Sektor, Journalisten, Sportler, Menschen mit sexueller Vielfalt und Religionen richten. Themen, die für bestimmte Gruppen im Zusammenhang mit dem Tierschutz, der Umwelt oder künstlerischen und kulturellen Manifestationen von Interesse sind, werden mit dem Ziel manipuliert, die bestehenden Institutionen außen vor zu lassen.

Die Aktionen der Aggression werden weiterhin über Radio- und Fernsehsender mit Sitz in den Vereinigten Staaten finanziert, während gleichzeitig die finanzielle Unterstützung für die Entwicklung von Plattformen zur Erzeugung ideologischer Inhalte zunimmt, die offen zum Sturz der Revolution aufrufen, Aufrufe für Demonstrationen im öffentlichen Raum kancieren, zur Durchführung von Sabotage- und Terrorakten anstiften, einschließlich der Ermordung von Ordnungshütern und Vertretern der revolutionären Macht. Ohne die geringste Scham machen sie die von den Vereinigten Staaten aus an die Vollstrecker dieser kriminellen Handlungen gezahlten Geldbeträge öffentlich.

Vergessen wir nicht, dass die US-Regierung die „Internet Task Force für Kuba“ ins Leben gerufen hat, deren Ziel es ist, soziale Netzwerke in Kanäle der Subversion zu verwandeln, drahtlose Netzwerke außerhalb der staatlichen Kontrolle zu schaffen und Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen durchzuführen.

[…]

Die Lügen, Manipulationen und die Verbreitung von Fake News kennen inzwischen keinerlei Grenzen mehr. Durch sie wird ein virtuelles Bild von Kuba als einer sterbenden Gesellschaft ohne Zukunft in alle Winde verbreitet, einer Gesellschaft, die kurz vor dem Zusammenbruch steht und so der ersehnten sozialen Explosion Platz macht.“

Teile der traditionellen Konterrevolution und neue Personen, die in von US-Stiftungen oder dem US-Bundeshaushalt finanzierten Führungskursen ausgebildet wurden, haben sich zusammengetan, um diese Ziele zu erreichen. Ihnen fehlt eine soziale Basis im Land, aber sie werden vom Ausland aus gut ausgebildet, finanziert und unterstützt.

Das Imperium setzt Geld und Erwartungen in die von ihm ausgebildeten Annexionisten, die unter dem falschen Banner des Pazifismus neue Unruhen provozieren, Chaos stiften und eine Destabilisierung des Landes herbeiführen wollen.

In den letzten Wochen haben sie ihre Absicht bekannt gegeben, im November einen vermeintlich friedlichen Marsch zu veranstalten, der gleichzeitig in mehreren Städten des Landes stattfinden soll. Ihre erklärten Absichten und ihr Organisationsschema offenbaren eine Provokation, die im Rahmen der Strategie des „Regimewechsels“ für Kuba artikuliert wird, die bereits in anderen Ländern versucht wurde.

Sie wählen dafür Daten mit einer gewissen Symbolik… Aber dieses Mal scheint es, als ob sie auch ihre annektatorische Haltung zur Schau stellen wollten. Wollten sie den Geburtstag von Präsident Biden mit einem Angriff auf die Revolution feiern, die die Regierungen des Imperiums seit 62 Jahren so verärgert hat? Das wird ein Wunschtraum bleiben.

Einer ihrer Promoter hat an Kursen teilgenommen, die von der rechtsgerichteten argentinischen Stiftung CADAL, von US-Universitäten und Denkfabriken wie dem Carnegie Endowment For International Peace (das bis vor kurzem vom derzeitigen CIA-Direktor William J. Burns geleitet wurde) gefördert wurden. Themen ihrer Indoktrination waren die Ausbildung von Führungskräften, die Konfrontation mit staatlichen Strukturen, die Dynamik der Mobilisierung und die Rolle der Streitkräfte beim „demokratischen Übergang“.

Am 11. Juli war er der Organisator einer versuchten Übernahme des Kubanischen Radio- und Fernsehinstituts ICRT, wobei er sich an die Anweisung 167 des Workshops für gewaltfreie Aktion hielt, in der es heißt: Gewaltfreie „Angriffe“: Invasionen: man beginnt mit einem Marsch und nimmt friedlich einen Ort oder ein Gebäude in Besitz.

In jüngster Zeit hat er sich einem subversiven Projekt im akademischen Gewand angeschlossen, in dem er gemeinsam mit dem Terroristen Orlando Gutiérrez Boronat einen Sitz im „Consejo Deliberativo“ einnimmt.

Zu denjenigen, die gemeinsam mit ihm zu der Demonstration im November aufrufen, gehören konterrevolutionäre Führer des so genannten „Rates für den Demokratischen Übergang in Kuba“, einer Plattform, die sich für den verfassungsfeindlichen Putsch im Land ausspricht und offen zugegeben hat, dass sie vom National Endowment for Democracy (NED), einer Tarnorganisation der US-Regierung, finanziert wird.

Unmittelbar nach seiner Ankündigung durch die Organisatoren erhielt der Marsch öffentliche und notorische Unterstützung von US-Gesetzgebern, politischen Akteuren der antikubanischen Mafia und Medien, die Aktionen gegen die Revolution fördern.

Tweets, Erklärungen, Widerstandsversammlungen und andere frenetische Aktionen füllen Miami in diesen Tagen, als ob die Demonstration in dieser Stadt stattfinden würde. Regimewechsel, Sturz der Regierung und militärische Intervention sind wieder einmal das vorherrschende Narrativ in Südflorida.

Zu den eifrigsten Befürwortern der Provokation gehören die Kongressabgeordneten Marco Rubio, Mario Díaz-Balart und María Elvira Salazar, der zum Terroristen umfunktionierte Gutiérrez Boronat (der erklärt hat, diese Aktion „zum Sturz des Regimes“ zu unterstützen), die Cuban American National Foundation (CANF) und die Söldnertruppe Brigade 2506, deren derzeitiger Präsident in Miami erklärte: „Diese Schritte werden eine Explosion in Kuba auslösen, so dass unsere Brüder erneut auf die Straße gehen und dies zum Sturz eines Regimes führen wird. ..“

Wie das US-Medienportal MintPressNews anprangerte, sind viele der Betreiber der digitalen Social-Media-Kampagne zur Unterstützung der Demonstration in Florida und anderen US-Bundesstaaten ansässig. „Die Beteiligung ausländischer Bürger an den inneren Angelegenheiten Kubas hat ein Ausmaß erreicht, das in den Vereinigten Staaten kaum vorstellbar ist“, heißt es in der Veröffentlichung.

Die direkte Beteiligung der US-Regierung an der konterrevolutionären Farce ist ebenfalls eindeutig und provokativ. Man hat nicht versucht, dies zu verbergen, und niemand kann das ernsthaft tun. Hohe Regierungsbeamte sind direkt an der Förderung und – mit Unterstützung der Geheimdienste – an der Organisation beteiligt. Ein wichtiges Instrument, wenn auch nicht das einzige, ist die US-Botschaft in Kuba, deren öffentliche Erklärungen oft eine unverhohlene Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes beinhalten.

Dieses Amt, das aus den 2015 unterzeichneten bilateralen Abkommen zur Formalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervorgegangen ist, hat seit Jahren keine diplomatischen Aufgaben mehr wahrgenommen. Es dient nicht einmal dazu, die Migrations- und Konsulardienste bereitzustellen, die die Bürger beider Länder fordern und auf die sie angewiesen sind.

Ihre Beamten, einschließlich des Geschäftsträgers, werden in die unwürdige Rolle des Kindermädchens der konterrevolutionären Exponenten und Provokateure in unserem Land gezwungen, mit der undankbaren Aufgabe, sich hinter sie zu stellen, sie logistisch und materiell zu unterstützen sowie ihnen Rat und Anleitung zu geben. Alles ist bekannt und dokumentiert. Die eigenen Aktivitäten der Botschaft in den digitalen Netzwerken sind ein Beweis dafür, was geschieht und was die Konterrevolution tut.

Ein solches Verhalten verstößt in jeder Hinsicht gegen das Völkerrecht und insbesondere gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen.

Angesichts solcher Sponsoren und erklärter Absichten ist es sehr schwierig, bei der für November angekündigten Aktion Zivilcourage und Pazifismus vorauszusetzen. Noch viel weniger legitime und souveräne Absichten.

Was hier auf dem Spiel steht, und daran sollte niemand zweifeln, ist das Recht Kubas, sich gegen eine ausländische Aggression zu verteidigen, ganz gleich, unter welchem Deckmantel sie stattfindet.

Die Organisatoren versuchen, sich auf die Verfassung zu berufen, um die Provokation zu legitimieren. Sie verwenden verfassungsrechtliche Grundsätze, um verfassungswidrige Strategien zu verteidigen. Sie berufen sich auf das in der Magna Carta verankerte Demonstrationsrecht, vergessen dabei aber fälschlicherweise, dass die Verfassung selbst in Artikel 45 festlegt, dass die Rechte der Menschen unter anderem durch die Achtung dieser obersten Norm begrenzt werden: „Die Ausübung der Rechte der Personen wird nur durch die Rechte anderer, die kollektive Sicherheit, das allgemeine Wohl, die Achtung der öffentlichen Ordnung, die Verfassung und die Gesetze beschränkt“.

Diese Magna Charta, die erst vor drei Jahren in einem Referendum von 86,85 % der Wähler angenommen wurde, legt in Artikel 4 eindeutig fest: „Das durch diese Verfassung gebilligte sozialistische System ist unwiderruflich“. In Artikel 229 heißt es außerdem: „In keinem Fall sind die in Artikel 4 festgelegte Unumstößlichkeit des sozialistischen Systems und das Verbot, unter den in Artikel 16 Buchstabe a) vorgesehenen Umständen zu verhandeln, reformierbar“.

Es ist klar, dass das Demonstrationsrecht weder jetzt noch in Zukunft dazu benutzt werden kann, das politische System zu untergraben, das kubanische sozialistische Projekt zu stürzen oder Bündnisse mit Gruppen und Organisationen einzugehen, die ausländische Gelder erhalten, um die Interessen der US-Regierung und anderer ausländischer Mächte zu fördern.

Es gibt in unserem Land kein Recht, zugunsten der Interessen einer ausländischen Macht zu handeln und die Stabilität unserer Bürger zu gefährden. Es ist verfassungswidrig, unrechtmäßig und unmoralisch, ein annexionistisches Projekt zu unterstützen. So steht es in unseren Gesetzen, so steht es in unserer Geschichte.

Davor hat unser Nationalheld José Martí gewarnt: „Es gibt einen anderen Plan in unserem Land, finsterer als das, was wir bisher wissen, und es ist der unrechte Plan, Zwang auf die Insel auszuüben, sie in einen Krieg zu stürzen, um einen Vorwand zu haben, in den Krieg einzugreifen, und sie dann mit dem Ansehen, das sie sich als Vermittler und Bürge verschafft haben, für sich zu behalten. (…) Sollen wir sterben, um diesen Leuten, die uns zu ihrem eigenen Vorteil in den Tod treiben, eine Grundlage für ihren Aufstieg zu geben? Unser Leben ist mehr wert, und das muss der Insel rechtzeitig klargemacht werden. Es gibt Kubaner, Kubaner, die als Patrioten getarnt diesen Interessen dienen!“

Genug der Lügen und der groben Manipulation der Fakten. Niemand wird von Panzern auf den Straßen zerquetscht, wie dies die Wortführer der nächsten Provokation verbreiten. Die Moncada-Übung ist Teil des ständigen Trainings, das wir zur Vorbereitung auf die Verteidigung durchführen. Angesichts von Provokationen wie dieser ist dies die rechtmäßigste Maßnahme zur Verteidigung des Volkes und seiner Errungenschaften.

Würde, Widerstand und Einheit sind unsere stärksten Kräfte angesichts der unehrenhaften und schändlichen annexionistischen Aktion, die dem historischen Feind der kubanischen Nation in seinem Plan dient, uns zu zersplittern und zu spalten, um uns zu besiegen.

Das haben sie nicht geschafft und sie werden es auch in Zukunft nicht schaffen. Die Vernunft ist unser Schild.