Mit Bestürzung und Fassungslosigkeit reagiert die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. auf den Brandanschlag auf die Botschaft der Republik Kuba in Paris in der vergangenen Nacht. Dieser Anschlag, bei dem der Verlust von Menschenleben in Kauf genommen wurde, macht deutlich, welches Ausmaß an Verrohung die sogenannten Proteste gegen die kubanische Regierung mittlerweile angenommen haben.

Diese Entwicklung hatte sich abgezeichnet. Auf den vereinzelten Demonstrationen unter dem Motto #SOSCuba, die in den letzten Wochen auch in Deutschland stattfanden, hatten sich Angehörige der exilkubanischen Community zunehmend militant gebärdet. Die Forderung nach einer US-Militärintervention zum Sturz der kubanischen Regierung war dabei dominierend. Über die Sozialen Netzwerke wurden Personen, die der Kuba-Solidarität zugerechnet wurden, verbal angegriffen und mit körperlicher Gewalt bedroht. Die Lautsprecherdurchsagen auf den Kundgebungen konzentrierten sich darauf, Repräsentanten der kubanischen Regierung vulgär zu beschimpfen und Andersdenkende homophob zu beleidigen. Am Rande der Contra-Kundgebung in Frankfurt/M. am 16.7.2021  am es zu tätlichen Übergriffen; Andersdenkende wurden durch Kundgebungsteilnehmer*innen bespuckt, getreten und geschlagen.

Petra Wegener, Bundesvorsitzende der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, erklärt dazu: „Gewalttätige Aktionen wie der Anschlag von Paris stehen im Einklang mit einer militärischen Eskalation der Situation. Sie beabsichtigen nicht eine Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in Kuba, sondern bewirken das glatte Gegenteil.“ Weiterhin führt Petra Wegener aus: „Zurecht hat die kubanische Regierung nach dem Anschlag von Paris die Mitverantwortung der USA angeprangert. Die in den USA initiierte internationale Kampagne gegen Kuba trägt die Züge eines Cyberkriegs. Gewaltakte wie der von Paris sind die logische Konsequenz, übrigens auch einer verantwortungslosen Berichterstattung.“

Der Hauptgrund für die eskalierte wirtschaftliche Lage in Kuba ist und bleibt die verschärfte Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade seitens der USA, welche ihrerseits eine völkerrechtswidrige Aggression darstellt. Die Bundesregierung wäre gut beraten, sich an den Angriffen gegen Kuba nicht zu beteiligen, sondern sich eindeutig gegen die völkerrechtswidrige Aggression gegen Kuba zu wenden, um sich auf diese Weise auch eindeutig vom Anschlag von Paris zu distanzieren.

Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

Köln, 27. Juli 2021